Philippe de Fontaine Vive, der für die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) zuständige Vizepräsident der EIB, hielt sich zu einem zweitägigen Besuch in Israel auf und unterzeichnete Darlehen über 275 Mio EUR, die Umweltschutzprojekten und KMU-Vorhaben zugute kommen werden.
Nach der Ratifizierung der Rahmenvereinbarung zwischen Israel und der Europäischen Investitionsbank, der EU-Institution für langfristige Finanzierungen, am 7. Dezember 2006 durch die israelische Regierung nimmt die EIB ihre Tätigkeit in Israel nach elf Jahren wieder auf.
Am 27. und 28. Dezember unterzeichnete Philippe de Fontaine Vive, der für die wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung der EuroMed-Region zuständige Vizepräsident der EIB, zwei Darlehensverträge, die das Engagement der EIB bei der Unterstützung von Umweltschutzvorhaben und von kleinen und mittleren Unternehmen deutlich machen. Das erste Darlehen über 200 Mio EUR wurde mit dem Finanzministerium unterzeichnet und wird durch die Finanzierung von kommunalen Abwasservorhaben dem Umweltschutz dienen. Das zweite Darlehen über 75 Mio EUR wurde mit der Hapoalim-Bank unterzeichnet und ist für die Unterstützung von Investitionsvorhaben von kleinen und mittleren Unternehmen des Privatsektors bestimmt.
Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive traf mit dem für die Entwicklung von Negev und Galiläa zuständigen Vize-Premierminister Shimon Perez, der Vize-Premierministerin und Außenministerin Tzipi Livni, dem Finanzminister Avraham Hirschson, dem Minister für Nationale Infrastruktur Benyamin Ben-Eliezer und dem Verkehrsminister Shaul Mofaz zusammen.
De Fontaine Vive kam auch mit Vertretern des Finanzsektors zusammen, darunter insbesondere mit Professor Stanley Fischer, Gouverneur der Bank von Israel, und Moshe Terri, Präsident der Wertpapier-Aufsichtsbehörde.
De Fontaine Vive erklärte: Die FEMIP wird ihre Tätigkeit in Israel weiter ausbauen, wobei der Schwerpunkt auf Infrastrukturvorhaben liegen wird, mit denen eine regionale Zusammenarbeit verbunden ist."
Umweltprogramm-Darlehen über 200 Mio EUR
Das EIB-Darlehen für Umweltschutzprogramme wird für den Bau neuer Kläranlagen, für Projekte zur Abwasserwiederverwendung und für ähnliche Vorhaben verwendet werden. Die Endbegünstigten werden Kommunen oder kommunale Unternehmen sein, wobei der Schwerpunkt auf kleineren städtischen und ländlichen Ballungszentren mit einer Einwohnerzahl von wenigen tausend bis etwa 200 000 liegen wird. Insgesamt wird das EIB-Darlehen rund 400 Vorhaben vor allem in Regionen, in denen einkommensschwache Bevölkerungsschichten leben, zugute kommen. Die die Abwasserwiederverwendung betreffende Komponente wird das Recycling von bis zu 200 Mio m3 jährlich ermöglichen.
Ein Finanzierungsbeitrag für diese Vorhaben steht in Einklang mit dem Ziel der EIB, zum Schutz und zur Verbesserung der Umwelt und zur Steigerung der Lebensqualität im Mittelmeerraum beizutragen. Die Qualität der behandelten Abwässer wird den in der EU-Richtlinie über kommunale Abwässer festgelegten Anforderungen entsprechen oder sie sogar übertreffen. Die Vorhaben sind Beispiele für Umweltprojekte, die von der FEMIP zur Erreichung der auf dem Weltwassergipfel in Johannesburg festgelegten Ziele gefördert werden.
Projektträger ist die für den Ausbau der Abwasserinfrastruktur zuständige Behörde (Ministerium für Nationale Infrastruktur).
Darlehen von 75 Mio EUR für KMU
Das EIB-Darlehen mit einer Laufzeit von zehn Jahren wird die Bank Hapoalim dabei unterstützen, israelischen KMU, die in den Bereichen Industrie, Dienstleistungen, Fremdenverkehr, Agroindustrie, Gesundheit und Bildung tätig sind, Darlehen zu günstigen Konditionen zur Verfügung zu stellen. Das Darlehen steht in Einklang mit einer der Hauptprioritäten der FEMIP, die auf die Stärkung von KMU in den Mittelmeer-Partnerländern abzielt. Bei der Unterzeichnung erklärte De Fontaine Vive: Die eben unterzeichnete Finanzierungsfazilität unterstreicht eine der Hauptprioritäten der FEMIP, nämlich die Unterstützung von Investitionsvorhaben von KMU in den Partnerländern im Mittelmeerraum. In dieser Hinsicht freue ich mich, die Zusammenarbeit mit der Bank Hapoalim, einem der wichtigsten Akteure im israelischen Finanzsektor und größte Bank des Landes, aufzunehmen.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde 1958 durch den Vertrag von Rom errichtet, um Investitionen zu finanzieren, die zur Erreichung der Ziele der Europäischen Union (EU) beitragen. Außerdem ist sie in die Umsetzung der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit der EU mit Drittländern eingebunden, für die entsprechende Kooperations- oder Assoziierungsabkommen mit der EU bestehen.
Bei der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) handelt es sich um das vor vier Jahren eingerichtete Instrument zur Intensivierung der finanziellen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarn im Mittelmeerraum, die vor über 30 Jahren begann und in den Neunzigerjahren zur Unterstützung des Barcelona-Prozesses verstärkt wurde. Ziel der FEMIP ist es, die Partnerländer im Mittelmeerraum vor dem Hintergrund der Nachbarschaftspolitik der EU angesichts des erweiterten Europas bei der Bewältigung der Herausforderungen zu unterstützen, die die wirtschaftliche und soziale Modernisierung und eine stärkere regionale Integration an sie stellen.
Im Rahmen der FEMIP werden vorrangig Projekte des privaten Sektors finanziert, um einerseits die Partnerländer des Mittelmeerraums bei der Liberalisierung ihrer Wirtschaft zu unterstützen und andererseits das Potential dieser Länder im Hinblick auf die für 2010 geplante Zollunion zwischen der EU und den Mittelmeer-Partnerländern zu stärken. Dabei liegt der Schwerpunkt auf ausländischen Direktinvestitionen und lokalen privatwirtschaftlichen Initiativen sowie auf Vorhaben im sozialen Bereich, vor allem im Gesundheits- und im Bildungswesen wie auch im Umweltschutz, die für soziale Stabilität und die Förderung produktiver Investitionen unerlässlich sind.
Die EIB verwaltet die FEMIP-Operationen, die sich in drei Produkte gliedern: Darlehen, Beteiligungskapital (Eigenkapital und Quasi-Eigenkapital) und technische Hilfe. Im Jahr 2005 hat die FEMIP in den Mittelmeer-Partnerländern insgesamt 2,2 Mrd EUR bereitgestellt.