Nachdem die Kommission erst vor zwei Wochen grünes Licht für den Beitritt zum 1. Januar 2007 gegeben hat, setzt Rumänien mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung über potenzielle Projekte und Maßnahmen ein deutliches Zeichen für eine enge Zusammenarbeit mit der EIB, der Finanzierungsinstitution der EU.

Am Rande des EIB-Forums, das am 19. und 20. Oktober 2006 in Athen stattfand, unterzeichneten Rumänien, vertreten durch seinen Finanzminister Sebastian Vladescu, und die Europäische Investitionsbank (EIB), vertreten durch ihren Präsidenten Philippe Maystadt, eine Absichtserklärung, die für die nächsten Jahre den Rahmen für die Unterstützung des rumänischen Investitionsprogramms durch die EIB bilden wird. Während die Finanzierungen an konkrete Projektvorschläge gebunden sind, wird in der Vereinbarung angedeutet, dass die Finanzierungsbeiträge in einer Größenordnung von 1 Mrd EUR pro Jahr liegen und dem Bedarf angepasst werden können.

Generell soll sich die Zusammenarbeit zwischen Rumänien und der EIB auf folgende Entwicklungsschwerpunkte konzentrieren:

  • Einrichtung spezieller Kofinanzierung-Fazilitäten sowie neuer Investitionsmechanismen, die aus dem Kohäsionsfonds und den Strukturfonds der EU finanziert werden;
  • enge Zusammenarbeit bei der Durchführung von der Bank mitfinanzierter Projekte, wobei ihre technische und sektorspezifische Erfahrung auch für die effiziente Verwendung von EU-Zuschüssen genutzt werden soll. Dies umfasst die Bereitstellung von Fachkenntnissen für die Vorbereitung ausgewählter, unter die Struktur- und den Kohäsionsfonds fallender Investitionsvorhaben des nationalen Aktionsplans im Rahmen der Initiative JASPERS;
  • Erweiterung der Mittelbeschaffungsquellen für KMU durch das JEREMIE-Programm unter Beteiligung des Europäischen Investitionsfonds (EIF), der auf Risikokapitaloperationen und Garantien spezialisierten Tochtergesellschaft der Bank;
  • Unterstützung einer beständigen Stadtentwicklung durch das eigens hierfür entwickelte Programm JESSICA;
  • Unterstützung der Regierung und privater Partner bei der Strukturierung und Durchführung von PPP-Projekten.

Diese Vereinbarung stellt eine wichtige Verpflichtung der Bank gegenüber einem Mitgliedstaat dar, sagte EIB-Präsident Maystadt anlässlich der Unterzeichnung der Absichtserklärung in Athen. Er fügte hinzu, dass die Bank aufgrund des Umfangs der Investitionen und erforderlichen Unterstützung in Kürze ein Büro in Bukarest eröffnen wird, in dem sowohl EIB- als auch JASPERS-Mitarbeiter tätig sein werden.

Der rumänische Finanzminister Sebastian Vladescu erklärte, dass die Investitionsvorhaben, die auf der Grundlage der neuen Absichtserklärung finanziert werden sollen, für Rumänien absolut vorrangig sind. Die EIB ist ein wichtiger Partner des Landes und kann hinsichtlich des Einsatzes künftiger EU-Zuschüsse eine wichtige Rolle spielen und so zur Deckung des langfristigen Finanzierungsbedarfs Rumäniens beitragen.

Die EIB verpflichtet sich, die erfolgreiche Integration Rumäniens in die EU zu unterstützen. Die Finanzierungen der Bank in diesem Land belaufen sich auf insgesamt 4,3 Mrd EUR und betreffen 47 Vorhaben in zahlreichen Schlüsselbereichen der Wirtschaft.