Die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Weltbank haben heute eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, die auf eine bessere Koordinierung der Geldgeber im Nahen Osten und im Raum Nordafrika/südliches Mittelmeer ausgerichtet ist. Die in Brüssel von leitenden Mitarbeitern der drei Institutionen unterzeichnete Übereinkunft wird zu einem fokussierteren und komplementären Ansatz auf sämtlichen Ebenen - von der Durchführung von Programmen über die Planung von Hilfsmaßnahmen bis hin zu den Grundsatzfragen - führen.

Trotz ihrer reichen Kulturgeschichte und ihres reichen kulturellen Erbes, ihrer umfangreichen natürlichen Ressourcen und ihres zweifellos vorhandenen Entwicklungspotenzials ist die Region mit zahlreichen Herausforderungen und einem erheblichen Wohlstandsgefälle zwischen den Ländern des nördlichen und denen des südlichen Mittelmeerraums konfrontiert. In den meisten Ländern hat sich das Wachstum als unzureichend erwiesen, um Armut und Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen. In den beiden nächsten Jahrzehnten müssen fast 100 Mio Arbeitsplätze geschaffen werden, um den heutigen Arbeitslosen und den künftig erstmalig Arbeitsuchenden Beschäftigungsmöglichkeiten bieten zu können.

Die Geldgeber in der Region werden sich immer mehr der Tatsache bewusst, dass erhebliche Verbesserungen notwendig sind, die zur Erhöhung der Lebensqualität aller Bürger beitragen. Der Barcelona-Prozess und die Nachbarschaftspolitik der EU, die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) der EIB und die Strategie der Weltbank für die Region zeugen von der Entschlossenheit und dem Engagement dieser Institutionen. Vor diesem Hintergrund haben sich die Geldgeber bisher im Rahmen ihrer Politik stärker auf die wirtschaftlichen, institutionellen und sektoralen Reformen konzentriert, indem sie ihr Engagement gegenüber den betreffenden Ländern ausgeweitet und partnerschaftliche Beziehungen zur Zivilgesellschaft entwickelt haben.

Jede der drei Institutionen, die heute die Absichtserklärung unterzeichnet haben, hat zwar ihr eigenes Mandat und ihre eigene grundsatzpolitische Ausrichtung, jedoch ergänzen sie sich gegenseitig sehr gut. Die Europäische Kommission, die EIB und die Weltbank sind natürliche Partner für die Förderung der Entwicklung der Region. Sie verfügen über eine erhebliche Finanzierungskapazität und technische Leistungsfähigkeit und arbeiten auf Programm- und auf sektoraler Ebene eng zusammen. Ein gemeinsamer Ansatz wird Überschneidungen und gegenseitig konkurrierende Bemühungen vermeiden und die Konzentration auf die jeweiligen Stärken der Partner erleichtern. Ziel der Absichtserklärung ist es, den Koordinierungsprozess weiter zu verbessern, zu strukturieren und zu straffen. Zu diesem Zweck sieht die Vereinbarung eine Abstimmung zwischen den Institutionen, eine Koordination der technischen Aspekte, gemeinsame Finanzierungen von Projekten und eine gemeinsame Überwachung der Fortschritte vor.

Dieser vereinbarte und koordinierte Ansatz auf regionaler, landesweiter und sektoraler Ebene wird hauptsächlich den Ländern der Region zugute kommen, die in der Vergangenheit durch die negativen Auswirkungen der Fragmentierung der Geldgeber benachteiligt gewesen sein dürften. Ein koordiniertes Konzept, das von einer pragmatischen Grundlage ausgeht und die Zuschüsse der Europäischen Kommission, die Mittel der EIB für die Finanzierung von Projekten und die Darlehen sowie die technischen Kapazitäten der Weltbank miteinander verknüpft, wird die Effizienz der Aktivitäten jedes einzelnen Partners zur Unterstützung der Region steigern.

Die Europäische Kommission hat bereits ähnliche Absichtserklärungen mit führenden Geldgebern in den neuen Mitgliedstaaten bzw. den Beitrittsländern und in den Neuen Unabhängigen Staaten unterzeichnet.