Die Europäische Investitionsbank wird der Republik Litauen eine Rahmenfazilität im Betrag von 60 Mio EUR gewähren, mit der die aus dem Kohäsionsfonds und den Strukturfonds bereitgestellten Finanzhilfen ergänzt werden sollen. Die Mittel dieser Fazilität dienen zur Kofinanzierung von Projekten, die zum Ausbau der wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur beitragen (kofinanziert aus Mitteln der EU-Strukturfonds), und von Vorhaben in den Bereichen Umweltschutz und Transeuropäische Netze (kofinanziert aus dem EU-Kohäsionsfonds).

Der litauische Staat wird den Finanzierungsbeitrag der Bank für Investitionen in vorrangigen Bereichen verwenden, die im nationalen Entwicklungsplan festgelegt sind. Dabei handelt es sich unter anderem um den Ausbau von Infrastruktureinrichtungen im Verkehrs-, Energie- und Wassersektor sowie um die Übernahme der EU-Standards im Umweltbereich und die Schaffung von Infrastrukturanlagen im Gesundheits- und im Bildungswesen.

Diese Fazilität wird die Finanzhilfen der EU ergänzen, die im Rahmen des von der Europäischen Kommission genehmigten Einheitlichen Programmplanungsdokuments für Litauen sowie aus dem Kohäsionsfonds für den Zeitraum 2004-2006 bereitgestellt werden. Ziel der Operation ist es, die Durchführung von Investitionsvorhaben, die den politischen Prioritäten der EU im Hinblick auf die weitere Entwicklung der litauischen Wirtschaft und ihre schnellere Integration in die EU entsprechen, zu erleichtern und zu beschleunigen. Die Vorhaben dürften in ganz Litauen und auch über die Landesgrenzen hinaus positive Auswirkungen haben.

Die finanzielle Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Europäischen Kommission wird es ermöglichen, dass die EU einen neuen Mitgliedstaat verstärkt unterstützen kann und dass die Bank eine große Zahl von Investitionsvorhaben fördern kann, die aufgrund ihrer relativ geringen Größe nicht für eine direkte EIB-Finanzierung in Frage gekommen wären. Die Darlehensvergabepolitik der EIB orientiert sich im wesentlichen an den Prioritäten, die sowohl für Litauen als auch für die EU während des Beitrittsprozesses und auch im Anschluss daran gelten. Je näher der EU-Beitritt Litauens rückt, desto enger arbeitet die Bank mit den litauischen Behörden und der Europäischen Kommission zusammen, um die Wirkung ihrer Tätigkeit zu steigern und ihren Beitrag zu maximieren. Dies betrifft insbesondere die Finanzierung von KMU und von kleinen Projekten, die von Kommunen durchgeführt werden, sowie die Programmplanung und die Umsetzung der Strukturfonds.

Sauli Niinistö, der Vizepräsident der EIB, der für Schweden, Finnland und die baltischen Staaten zuständig ist, unterzeichnete heute mit dem litauischen Finanzminister Dalia Grybauskaite den Finanzierungsvertrag für das Darlehen und erklärte in diesem Zusammenhang: Mit der heutigen Unterzeichnung dieses Darlehens beginnt ein neuer Abschnitt der Zusammenarbeit zwischen Litauen und den EU-Institutionen. Das Darlehen ergänzt die Finanzhilfen der EU, die Litauen nach seinem Beitritt zur EU zur Verfügung stehen werden. Mit den Mitteln dieses Darlehens soll in erster Linie die Durchführung von Investitionsvorhaben erleichtert und beschleunigt werden, die zur weiteren Entwicklung der litauischen Wirtschaft und zu ihrer schnelleren Integration in die EU beitragen.

Seit 1990 hat die EIB in Mittel- und Osteuropa insgesamt 23 Mrd EUR für die Finanzierung von Projekten zur Förderung der europäischen Integration bereitgestellt. Auf Darlehen für Vorhaben in Litauen entfielen dabei mehr als 390 Mio EUR. 184 Mio EUR - 47% des gesamten Darlehensvolumens - wurden im Verkehrssektor bereitgestellt. Die Mittel wurden für den Bau von Autobahnen und Straßen in Litauen (90 Mio EUR), für die Instandsetzung des Eisenbahnnetzes des Landes (40 Mio EUR) und für den Ausbau des Hafens von Klaipeda (24 Mio EUR) verwendet. Auch für die Modernisierung des Telekommunikationsnetzes wurde ein Finanzierungsbeitrag gewährt (67 Mio EUR). Kleine und mittelgroße Investitionsvorhaben wurden im Rahmen von Globaldarlehen unterstützt, die von in Litauen tätigen zwischengeschalteten Banken abgewickelt wurden. Diese Mittel belaufen sich auf bisher 50 Mio EUR.