Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, stellt 40 Mio EUR für Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) in Syrien zur Verfügung. Die Finanzierungsoperation, mit der die EIB erstmals die Privatwirtschaft in Syrien unterstützt, wurde heute von Philippe de Fontaine Vive, Vizepräsident der EIB, anlässlich eines offiziellen Besuchs des Landes unterzeichnet.
Die Darlehensfazilität wird aus Mitteln der neuen Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) finanziert, die von der EIB eingerichtet wurde, um in erster Linie die Entwicklung der Privatwirtschaft und ihres sozio-ökonomischen Umfelds zu fördern.
Aufgrund ihrer besonderen Struktur stellt die Finanzierungsoperation für die EIB und die gesamte Mittelmeerregion ein innovatives Pilotvorhaben dar. Das EIB-Darlehen wird der Arabischen Republik Syrien über das Ministerium für Wirtschaft und Außenhandel für die Einrichtung eines KMU-Fonds zur Verfügung gestellt. Der Fonds wird die Darlehensfazilität der EIB verwalten und die Mittel daraus an KMU weiterleiten, die förderungswürdige Projekte in den Bereichen Industrie, Dienstleistungen, Fremdenverkehr, Gesundheit und Weiterbildung durchführen. Das Managementteam für den KMU-Fonds wird von externen Beratern unterstützt werden. Diese werden von der EIB ausgewählt und von ihr aus EU-Haushaltsmitteln, die für technische Unterstützung im Rahmen der FEMIP zur Verfügung stehen, finanziert werden.
Bei der Unterzeichnung des Darlehens bemerkte EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive: In den vergangenen Jahren ist die EIB zu einem wichtigen Partner bei der Finanzierung von Investitionsvorhaben in Syrien geworden. Ich freue mich ganz besonders, diese innovative Operation unterzeichnen zu können. Ich bin mir sicher, dass sie die Reformen des privatwirtschaftlichen Bankensektors vorantreiben wird, da sie eine Gelegenheit bietet, die Kompetenzen im Bereich der modernen Bankenpraktiken weiterzuentwickeln. Außerdem wird sie eine Impulswirkung auf die von Syrien eingeleiteten Reformen im Bankensektor haben, mit denen das Land den Zielen der EU Rechnung trägt. Ich begrüße es außerdem, dass diese Operation das von der Euopäischen Kommission finanzierte Programm der institutionellen Unterstützung Syriens und insbesondere das Syrian European Business Centre ergänzt. Mit der Unterstützung der EU und den vereinten Kräften der privatwirtschaftlichen Akteure in Syrien kann sich das Land optimal auf die Errichtung einer Freihandelszone im Mittelmeerraum bis zum Jahr 2010 vorbereiten.
Mit der neuen Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) hat die EIB ihre Zusammenarbeit mit den Partnerländern des Mittelmeerraums verstärkt.
Die Schwerpunkte der FEMIP, die die EIB im Anschluss an den Europäischen Rat Barcelona (15. und 16. März 2002) einrichtete und die im Oktober 2002 offiziell in Kraft trat, liegen vor allem auf der Entwicklung privatwirtschaftlicher Aktivitäten (insbesondere von KMU) sowie auf Initiativen, die zur Schaffung eines günstigen Klimas für private Investitionen beitragen (wirtschaftliche Infrastruktur, Projekte im Gesundheits- und im Bildungswesen). Im Rahmen der FEMIP sollen bis Ende 2006 8 bis 10 Mrd EUR zur Verfügung gestellt werden, um die Partnerländer des Mittelmeerraums auf die für 2010 geplante Freihandelszone EU-Mittelmeerraum vorzubereiten und sie bei der Bewältigung der Herausforderungen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung und der regionalen Integration verbunden sind, zu unterstützen. Zwischen Oktober 2002 und August 2003 sind im Rahmen der FEMIP bereits neue Operationen im Gesamtbetrag von mehr als 1,8 Mrd EUR genehmigt worden, von denen mehr als 35% die Entwicklung der Privatwirtschaft betrafen.
In Syrien ist die EIB bereits seit 1978 im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Land tätig. Seit dem Jahr 2000 hat die EIB in Syrien insgesamt 340 Mio EUR zur Verfügung gestellt, die Vorhaben im Stromsektor, im Gesundheitswesen und im Verkehrssektor betrafen, d.h. in Bereichen, die einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes leisten.