Die Europäische Investitionsbank gewährte im Jahr 2002 Darlehen von insgesamt 39,6 Mrd EUR (2001: 36,8 Mrd) für Investitionen, die zum Erreichen der politischen Ziele der Europäischen Union beitragen. Die Finanzierungen in den EU-Mitgliedstaaten erreichten 33,4 Mrd EUR, in Staaten außerhalb der EU wurden 6,2 Mrd EUR zur Verfügung gestellt. In den künftigen Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas sowie in Malta und Zypern erreichte die Darlehensvergabe den Rekordbetrag von 3,6 Mrd EUR und in den Mittelmeer-Partnerländern wurden 1,6 Mrd EUR bereitgestellt. In den westlichen Balkanstaaten hat die Bank Wiederaufbau- und Entwicklungsprojekte mit 425 Mio EUR gefördert. Für die Unterstützung der EU-Entwicklungspolitik wurden Darlehen von insgesamt 523 Mio EUR vergeben, davon 298 Mio EUR in den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik), 50 Mio EUR in Südafrika, 90 Mio EUR in Asien und 85 Mio EUR in Lateinamerika.
Der Europäische Investitionsfonds (EIF) - der auf Risikokapital spezialisierte Zweig der EIB-Gruppe - beteiligte sich mit 470 Mio EUR an Risikokapitalfonds und gewährte Garantien für KMU-Finanzierungen im Gesamtbetrag von 1,23 Mrd EUR.
Zur Refinanzierung der vergebenen Darlehen nahm die Bank an den internationalen Kapitalmärkten durch 219 Emissionen in 14 Währungen insgesamt 38 Mrd EUR auf.
Am 31. Dezember 2002 belief sich die Bilanzsumme der EIB auf 221 Mrd EUR. Die ausstehenden Anleiheverbindlichkeiten erreichten 185 Mrd EUR und die ausstehenden Darlehen 234 Mrd EUR.
Weichenstellungen für die Zukunft
Bestätigung der strategischen Ausrichtung der Bank und Erhöhung ihres Kapitals auf 150 Mrd EUR
Der Rat der Gouverneure der Europäischen Investitionsbank beschloss im Juni 2002 eine Erhöhung des gezeichneten Kapitals der Bank von 100 auf 150 Mrd EUR mit Wirkung zum 1. Januar 2003. Damit stieg die satzungsmäßige Obergrenze für die Finanzierungen der Bank auf 375 Mrd EUR. Das eingezahlte Kapital wurde von 6 Mrd EUR auf 7,5 Mrd EUR erhöht. Dies erfolgte durch die Umwandlung von Rücklagen der Bank, so dass weder die Haushalte der Mitgliedstaaten noch die Steuerzahler belastet werden mussten. Diese Kapitalerhöhung ermöglicht es der Bank, ihre Finanzierungstätigkeit in den Jahren 2003-2008 auszuweiten.
Mit der Genehmigung der Kapitalerhöhung haben die Mitgliedstaaten die strategische Ausrichtung der EIB-Gruppe bestätigt, die innerhalb der EU schwerpunktmäßig folgende Bereiche fördert: Regionalentwicklung, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt, Umweltschutz sowie Entwicklung einer innovativen und wettbewerbsfähigen europäischen Wirtschaft. Priorität hat daneben auch die wirtschaftliche Integration der künftigen Mitgliedstaaten in die Union. Außerhalb der EU wird die EIB-Gruppe die Entwicklungs- und Kooperationspolitik der Union verstärkt unterstützen, insbesondere in den Partnerländern des Mittelmeerraums und in den AKP-Staaten.
Steigende Bedeutung der EIB als wichtigste ausländische Finanzierungsquelle in den künftigen Mitgliedstaaten
Im Jahr 2002 kam es zu einem starken Anstieg der Ausleihungen in den künftigen Mitgliedstaaten auf 3,6 Mrd EUR (2001: 2,7 Mrd EUR), wodurch sich die seit 1990 dort insgesamt vergebenen Mittel auf nahezu 20 Mrd EUR erhöhten. Besondere Aufmerksamkeit galt erneut der Verkehrs- und Telekommunikationsinfrastruktur in der Region sowie deren Anbindung an die EU (48,5% der Gesamtausleihungen). Zunehmende Bedeutung wurde Finanzierungen im Umweltschutzbereich eingeräumt, und zwar insbesondere in der Wasserwirtschaft (26%), um den künftigen EU-Mitgliedern die Anpassung an die Umweltstandards der EU zu erleichtern. In einigen Fällen wurden die Darlehen für Umweltschutz- und Verkehrsvorhaben durch Zuschüsse aus dem ISPA-Programm der EU ergänzt. Die EIB hat ihre Finanzierungstätigkeit im Bildungs- und im Gesundheitssektor, wo erhebliche Infrastrukturinvestitionen erforderlich sind, ausgeweitet (5%). Darüber hinaus unterstützte sie KMU durch Globaldarlehen an Partnerbanken in diesen Ländern (15%) und erleichterte ausländische Direktinvestitionen, die zum Transfer von Know-how und Kapital in diese Region beitragen. Die geprüften und genehmigten Vorhaben erreichten 2002 das Rekordniveau von 6,4 Mrd EUR, womit die Bank über eine umfangreiche Projektpipeline verfügt, die in den kommenden Jahren zu einer weiteren Zunahme der Finanzierungen führen dürfte.
Im Jahr 2002 hat die Bank alle erforderlichen Vorbereitungen für die Aufnahme ihrer neuen Anteilseigner getroffen und mit der Einstellung von Mitarbeitern aus den künftigen Mitgliedstaaten begonnen.
Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) ins Leben gerufen
Mit der Einrichtung dieser neuen Fazilität im Oktober 2002 entsprach die Bank den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates Barcelona (15./16. März 2002), der eine Stärkung der Partnerschaft Europa-Mittelmeer gefordert hatte. Mit ihr sollen die 12 Partnerländer im Mittelmeerraum bei der Bewältigung der Herausforderung, die die wirtschaftliche und soziale Erneuerung sowie die verstärkte regionale Integration darstellen, unterstützt und damit ein Beitrag zur geplanten Schaffung einer Freihandelszone zwischen der EU und den Partnerländern bis 2010 geleistet werden. Schwerpunkte der FEMIP sind die Entwicklung des privaten Sektors, Projekte im Rahmen der regionalen Zusammenarbeit und Investitionen in Bildung und Gesundheit. Sie wird technische Hilfe bei der Planung von Projekten und Reformen in verschiedenen Wirtschaftsbereichen bieten. Die Finanzierungen der EIB im Rahmen der FEMIP sollen schrittweise von 1,6 Mrd EUR (2002) auf 2 Mrd EUR jährlich steigen und sich bis 2006 auf insgesamt 8-10 Mrd EUR belaufen. Zu den ersten Projekten im privaten Sektor, die im Rahmen der FEMIP finanziert werden, gehören ein Pkw-Werk in der Türkei, eine Erdgasverflüssigungsanlage in Ägypten sowie Zementfabriken in Tunesien und Algerien.
Die Partnerländer werden über den Ausschuss für Grundsatzfragen und Koordination in die Arbeit der FEMIP eingebunden. Er tritt zweimal jährlich zusammen und setzt sich aus Vertretern der Finanzministerien der 15 EU-Mitgliedstaaten sowie den Wirtschafts- und Finanzministern der 12 Partnerländer im Mittelmeerraum zusammen. Durch den Ausschuss soll gewährleistet werden, dass die Partnerländer maßgeblichen Einfluss auf die finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU haben. Die EIB wird darüber hinaus Regionalbüros im Mittelmeerraum einrichten, wovon das erste in diesem Jahr in Kairo eröffnet wird.
Vorbereitungen für die Investitionsfazilität im Rahmen des Abkommens vom Cotonou
Sobald das Abkommen von Cotonou von allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert worden ist, wird es das Abkommen von Lome, in dessen Rahmen die EIB die Entwicklung der AKP-Länder unterstützt hat, ersetzen. Die Mitgliedstaaten haben der EIB die Aufgabe übertragen, in den kommenden fünf Jahren die mit 2,2 Mrd EUR ausgestattete Investitionsfazilität zu verwalten und aus diesen Mitteln Vorhaben in den AKP-Ländern zu finanzieren. Daneben wird die EIB im selben Fünfjahreszeitraum in den AKP-Ländern weiterhin Darlehen aus eigenen Mitteln bis zu einem Gesamtbetrag von 1,7 Mrd EUR bereitstellen. Schwerpunkt wird die Bekämpfung der Armut sein. Priorität wird daher kleineren Investitionen im privaten Sektor und Projekten in den Bereichen Bildung und Gesundheit eingeräumt werden. Die Investitionsfazilität wird als revolvierender Fonds eingerichtet, d.h. Tilgungszahlungen werden zur Finanzierung neuer Projekte verwendet.
Schnelle Hilfe bei Überschwemmungen in Mittel- und Osteuropa
In der zweiten Augustwoche des vergangenen Jahres verursachten außergewöhnlich heftige Regenfälle im Einzugsgebiet der Elbe schwere Schäden. Die EIB handelte unverzüglich. Am 18. August wurde den Regierungschefs Deutschlands, Österreichs und der Tschechischen Republik ein Hilfsprogramm vorgeschlagen. Bis Mitte September hatten die Entscheidungsorgane der Bank ein Soforthilfeprogramm in Höhe von 1 Mrd EUR für 2002 beschlossen. Bis Ende Dezember waren Finanzierungsverträge im Umfang von 1 Mrd EUR unterzeichnet (Deutschland: 430 Mio EUR; Tschechische Republik: 400 Mio EUR; Österreich: 170 Mio EUR). Diese Darlehen wurden zu besonders günstigen Bedingungen zur Verfügung gestellt. Die Bank hat sich bereit erklärt, in den kommenden beiden Jahren weitere Darlehen zu gewähren, um wichtige Reparaturarbeiten und Maßnahmen zur Verhinderung von Überschwemmungsschäden zu finanzieren. Außerdem ist die Bank bereit, zu den gleichen günstigen Bedingungen Darlehen für die Säuberung der ölverschmutzten Küsten in Galicien (Nordspanien) zu vergeben. Ein erstes Darlehen über 150 Mio EUR dürfte in den nächsten Wochen unterschrieben werden.
Die Finanzierungstätigkeit im Jahr 2002
Regionalentwicklung und wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt weiterhin vorrangig
Die Regionalentwicklung bildete auch 2002 die oberste Finanzierungspriorität der EIB. In diesem Bereich hat sie insgesamt Darlehen von 22,9 Mrd EUR in den derzeitigen und in den künftigen EU-Mitgliedstaaten vergeben. Innerhalb der EU-15 wurden für Vorhaben in Regionalfördergebieten 12,5 Mrd EUR in Form von Einzeldarlehen sowie geschätzte 6,8 Mrd EUR als Teilfinanzierungen aus Globaldarlehen (für KMU und kleinere Investitionsvorhaben des öffentlichen Sektors) bereitgestellt. In den künftigen Mitgliedstaaten beliefen sich die Darlehen der EIB auf 3,6 Mrd EUR. Die Zusammenarbeit mit der Kommission spielte nach wie vor eine wichtige Rolle, um die Ziele der Regionalentwicklung zu erreichen und die Synergien zwischen EIB-Darlehen und Zuschüssen der Kommission maximal zu nutzen. So finanzieren zum Beispiel die EIB und die Kommission gemeinsam Regionalentwicklungsvorhaben in Italien und Spanien. Bei großen Vorhaben, für die Zuschüsse aus dem EFRE, dem Kohäsionsfonds oder dem ISPA beantragt werden, ist die Bank auch aktiv in die Projektprüfung und in den Informationsaustausch eingebunden.
Ehrgeiziges Ziel bei der Finanzierung von Umweltprojekten erreicht
Die Bank hat sich selbst das Ziel gesetzt, in den derzeitigen und in den künftigen Mitgliedstaaten zwischen einem Viertel und einem Drittel ihrer Einzeldarlehen für Umweltprojekte zu vergeben. Dieses Ziel wurde 2002 sogar übertroffen. Die Einzeldarlehen erreichten in der EU-15 die Rekordhöhe von 9,3 Mrd EUR (+ 56% gegenüber 2001) und in den künftigen Mitgliedstaaten 900 Mio EUR. Mit weiteren 1,8 Mrd EUR hat die EIB aus Globaldarlehen an Partnerinstitute kleine Umweltschutzprojekte von Gebietskörperschaften und KMU unterstützt. Die finanzierten Umweltvorhaben betreffen die Bereiche öffentlicher Nahverkehr, Stadterneuerung, Wasserwirtschaft, Abfallbeseitigung, erneuerbare Energien und Energieeinsparung. In den künftigen Mitgliedstaaten dienen die Finanzierungen dazu, die Länder bei der erforderlichen Anpassung an die EU-Umweltnormen zu unterstützen, und in vielen Fällen werden Projekte durch Zuschüsse aus ISPA-Mitteln kofinanziert. Die Bank wird ihren ersten Umweltbericht mit Informationen über die neuere Tätigkeit in diesem Bereich im Februar auf ihrer Website veröffentlichen.
Langfristige Priorität für eine innovative und wissensbasierte europäische Wirtschaft
Im Jahr 2002 hat die EIB die vom Europäischen Rat Lissabon (2000) beschlossene EU-Strategie für eine informations- und wissensbasierte Wirtschaft mit 3,6 Mrd EUR unterstützt. Unter den i2i-Darlehen (Innovation-2000-Initiative) ist die Finanzierung von 15 Forschungs- und Entwicklungsvorhaben mit insgesamt 2,1 Mrd EUR hervorzuheben. Damit wurden seit Mai 2000, als mit dem i2i-Programm begonnen wurde, Darlehen von insgesamt 3,8 Mrd EUR für FuE-Projekte vergeben.
Seit Mai 2000 hat die Bank für Vorhaben in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Informations- und Kommunikationsnetze, Verbreitung von Innovationen (einschließlich Unterstützung des audiovisuellen Sektors) und Entwicklung des Humankapitals (insbesondere Bildungsinfrastruktur) Darlehen über 14,4 Mrd EUR genehmigt und es wurden Verträge über 10,8 Mrd EUR unterzeichnet. Trotz eines relativ schwierigen wirtschaftlichen Umfelds, das u.a. durch den beispiellosen Rückgang der Investitionen im Hochtechnologiesektor geprägt war, entspricht die Höhe der Finanzierungen damit dem der Bank vergebenen Ziel, in diesem Sektor bis zum Jahr 2003 Darlehen im Umfang von 12-15 Mrd EUR zu vergeben. Da eine innovationsstärkere europäische Wirtschaft ein langfristiges Ziel darstellt, setzt die Bank ihre Unterstützung über das Jahr 2003 hinaus fort und hat dieses Ziel zu einer Priorität für ihre Finanzierungstätigkeit bis 2010 gemacht.
Finanzierungen für innovative Projekte wurden in der gesamten EU sowie in den meisten künftigen EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt. Besonderes Augenmerk wurde außerdem auf die Ermittlung von Projekten in den strukturschwächeren Regionen gelegt, um zur Entwicklung einer wissensbasierten europäischen Wirtschaft in der gesamten Union und nicht nur in den bereits besser entwickelten Regionen beizutragen. In den Fördergebieten der EU beliefen sich die Darlehen auf 6,5 Mrd EUR bzw. auf nahezu 60% des Gesamtbetrags (der bis jetzt unterzeichneten Darlehen), und weitere 0,6 Mrd EUR bzw. 7% waren für die künftigen Mitgliedstaaten bestimmt.
Der Europäische Investitionsfonds hat im vergangenen Jahr Beteiligungen in Höhe von 471 Mio EUR an Risikokapitalfonds übernommen und damit das von ihm verwaltete Portfolio (aus eigenen Mitteln sowie im Rahmen von Mandaten der EIB und der Kommission) bis Ende 2002 auf 109 Fonds und 2,5 Mrd EUR ausgeweitet. Der EIF ist als Dachfonds tätig, und sein Schwerpunkt liegt auf Fonds, die sich auf die Frühphasenfinanzierung und auf den Hochtechnologiesektor spezialisiert haben. In diesem Bereich kann er heute als einer der größten Investoren in Europa gelten.
Im Jahr 2002 hat der EIF außerdem 32 Garantieoperationen im Gesamtbetrag von 1,2 Mrd EUR zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen abgeschlossen, wodurch sich das Gesamtengagement auf 4,5 Mrd EUR erhöhte (184 unterzeichnete Operationen). Aufgrund ihrer beträchtlichen Hebelwirkung ermöglichen diese Garantien es den Banken und anderen Finanzinstituten, Darlehen an eine größere Zahl von KMU zu vergeben.
Mittelaufnahme im Jahr 2002
Globale Präsenz und Berücksichtigung der Bedürfnisse der Anleger
Mit einer Mittelaufnahme von 38 Mrd EUR durch 219 Emissionen in 14 Währungen hat die EIB ihre Position als wichtigster supranationaler Emittent weiter gefestigt. Die Bank war auf allen wichtigen Märkten der Welt präsent und emittierte Anleihen, die auf jedem Einzelmarkt auf die Bedürfnisse der Anleger abgestimmt waren, und zwar Referenzanleihen ebenso wie maßgeschneiderte Anleihen für bestimmte Investorengruppen. Dabei bestimmten drei Prinzipien die Emissionstätigkeit der Bank: (1) ständige Präsenz auf den verschiedenen Märkten, (2) Transparenz und Vorhersehbarkeit der Emissionen sowie (3) größtmögliche Liquidität der Anleihen. Mit dieser Strategie konnte sich die Bank Mittel zu Konditionen beschaffen, die an diejenigen staatlicher AAA-Emittenten nahe heranreichen.
Schwerpunkt auf Referenzanleihen
35 Prozent der Mittelaufnahme (13,3 Mrd EUR) erfolgte in EUR, überwiegend durch Emission von EUR-Referenzanleihen (EARN). Ende des Jahres hatte die Bank 11 höchst liquide Referenzanleihen mit einem Gesamtvolumen von 50 Mrd EUR und mit Laufzeiten von 2003 bis 2012 ausstehen, die die gesamte Zinsstrukturkurve abdecken. Sämtliche EARNs werden auf der MTS-Plattform gehandelt, sieben Referenzanleihen im Volumen von 37 Mrd EUR auch auf der Euro-MTS. Außerdem begab die Bank ihre erste inflationsindexierte Euro-Anleihe. 38 Prozent der Mittel (14,4 Mrd EUR) wurden in USD aufgenommen, soviel wie nie zuvor, davon 9 Mrd durch Emission von Globalanleihen, von denen ein zunehmender Anteil in den USA und bei asiatischen Zentralbanken platziert wurde. In GBP wurden 16 Prozent der Mittel (6,2 Mrd EUR) aufgenommen und damit die Position der EIB als bedeutendster nicht-staatlicher Emittent auf dem britischen Markt weiter gefestigt. Auf besondere Nachfrage stießen hier Emissionen für private Anleger und eine inflationsindexierte Anleihe. Weitere Emissionen erfolgten in den Währungen von Skandinavien, Australien, Neuseeland, Südafrika, Japan, Taiwan und Hongkong.
In den Beitrittsländern beginnen sich die langjährigen Bemühungen der Bank, die Märkte zu entwickeln und zu erschließen, auszuzahlen: In CZK, PLN und HUF wurden Anleihen im Betrag von 535 Mio EUR emittiert. Zu ihnen gehört eine erste auf PLN lautende Nullkupon-Inlandsanleihe mit einer Laufzeit von 15 Jahren, durch die die PLN-Zinsstrukturkurve erweitert wird und langfristigen Anlegern wie z.B. Versicherungsgesellschaften mehr Möglichkeiten geboten werden. Außerdem zu erwähnen sind die allererste internationale CZK-Anleihe mit 20 Jahren Laufzeit und eine erste Anleihe in HUF, die nach dem Beitritt Ungarns zur Währungsunion mit einer EARN-Referenzanleihe zusammengelegt wird. Die Bank hat sich damit in den Beitrittsländern als bedeutendster nicht-staatlicher Emittent etabliert, wie es ihrer Rolle als größter Darlehensgeber in diesen Ländern entspricht.