Während seines heutigen Besuchs in Prag unterzeichnete Wolfgang Roth, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg, mit dem tschechischen Finanzminister, Bohuslav Sobotka, einen Vertrag über ein Darlehen, mit dem sich die EIB an der Finanzierung der Maßnahmen zur Behebung der im August 2002 entstandenen Hochwasserschäden beteiligt.
Die EIB wird insgesamt 400 Mio EUR zur Verfügung stellen, mit denen ein Teil des staatlichen Finanzierungsbedarfs für die Instandsetzung der durch die Hochwasser in der Tschechischen Republik beschädigten Infrastruktur gedeckt werden soll. Die Bedingungen und Modalitäten des Darlehens stimmen mit denen der Darlehen überein, die die EIB den übrigen von den Überschwemmungen im August 2002 betroffenen mittel- und osteuropäischen Staaten eingeräumt hat, und schließen auch eine besonders lange Laufzeit von 30 Jahren mit einer tilgungsfreien Zeit von sieben Jahren ein. Die aus dem Rahmendarlehen bereitgestellten Mittel werden von der tschechischen Regierung an verschiedene Ministerien und öffentliche Einrichtungen weitergeleitet, die damit verschiedene in ihre Zuständigkeit fallende Instandsetzungsvorhaben finanzieren.
Die Hochwasserschäden in der Tschechischen Republik werden auf etwa 2,3 Mrd EUR bzw. 3% des derzeitigen tschechischen BIP veranschlagt. Vierzig Prozent des tschechischen Territoriums wurden von den Hochwassern in Mitleidenschaft gezogen, wobei die größten Schäden in den Flussgebieten der Moldau und der Ohre/Elbe in Süd-, Mittel- und Nordböhmen entstanden sind. Etwa 6% der Landesfläche, einschließlich großer Teile der Hauptstadt Prag, waren überschwemmt. Der Staatshaushalt dürfte etwa 1 Mrd EUR (30 Mrd CZK) bzw. 43% der für die Behebung der Schäden anfallenden Kosten decken, wobei der Schwerpunkt auf der Instandsetzung der Basisinfrastruktur liegen wird.
Die Mittel aus dem EIB-Darlehen gehen hauptsächlich an das für Flussmanagement und Wasserwirtschaftsvorhaben zuständige Ministerium für Landwirtschaft, das für die Instandsetzung von Straßen und Eisenbahnstrecken verantwortliche Ministerium für Verkehr, die Stadt Prag (zur Instandsetzung der U-Bahn) sowie an die Ministerien für Regionalentwicklung und für Industrie und Handel, die für das Ortsstraßennetz bzw. die Energieinfrastruktur zuständig sind. Die Böhmisch-Mährische Bürgschafts- und Entwicklungsbank wird die Durchführung der Vorhaben, für die im Zeitraum 2003-2005 Auszahlungen geplant sind, koordinieren und überwachen.
Seit Anfang des Jahres 2002 hat die EIB etwa 900 Mio EUR für Projekte in der Tschechischen Republik zur Verfügung gestellt. Fast ein Drittel der gesamten Finanzierungen der EIB in den zehn mittel- und osteuropäischen Beitrittsländern kamen im laufenden Jahr Vorhaben in der Tschechischen Republik zugute. Die finanzierten Projekte betrafen größtenteils die Bereiche Verkehr, Industrie, Umwelt sowie Gesundheit und Bildung.
EIB-Vizepräsident Wolfgang Roth erklärte zur Tätigkeit der Bank in der Tschechischen Republik: Die Hochwasser vom August 2002 werden langfristige Auswirkungen auf die tschechische Wirtschaft haben. Die EIB hat nach der Katastrophe direkt reagiert und zur Beschleunigung des Wiederaufbaus beigetragen. In Einklang mit den Beschlüssen des jüngsten EU-Gipfeltreffens von Kopenhagen wird die EIB weiterhin Vorhaben des öffentlichen Sektors sowie ausländische Direktinvestitionen in der Tschechischen Republik unterstützen. Wir prüfen derzeit mehrere große vorrangige - insbesondere den Verkehrssektor betreffende - Infrastrukturvorhaben, an deren Finanzierung wir uns beteiligen wollen. Für die Weiterentwicklung des Industriesektors - insbesondere durch Investitionen von EU-Unternehmen - könnten von der Bank ebenfalls geeignete langfristige Finanzierungen bereitgestellt werden. In der Tschechischen Republik wird daher voraussichtlich in den kommenden Jahren die Nachfrage nach EIB-Darlehen weiterhin stark zunehmen. In Einklang mit unseren langjährigen Erfahrungen in den derzeitigen Mitgliedstaaten werden wir die Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission weiter ausbauen und vertiefen, um die Kofinanzierungen mit Kohäsionsfonds- und Strukturfondsmitteln in den Beitrittsländern auszuweiten".
Die Europäische Investitionsbank (EIB) mit Sitz in Luxemburg ist das Bankinstitut der Europäischen Union für die langfristige Finanzierung von Investitionsvorhaben. Obwohl in der Regel etwa 90% der EIB-Darlehen Vorhaben in der EU, und zwar insbesondere in wirtschaftsschwächeren Regionen, zugute kommen, nehmen die Finanzierungen der EIB in den Beitrittsländern schnell zu; mittlerweile machen diese 10% des gesamten Darlehensvolumens der Bank aus. Neben den Finanzierungen in den derzeitigen und künftigen EU-Ländern, die den Schwerpunkt der Tätigkeit der EIB bilden, kann sie - wenngleich in einem viel beschränkteren Umfang - weltweit in etwa 150 Entwicklungsländern, für die Kooperationsabkommen mit der EU bestehen, Darlehen bereitstellen. Die EIB ist die weltweit größte multilaterale Bank. Den größten Teil der von ihr für ihre Finanzierungstätigkeit benötigten Mittel beschafft sie sich auf den Kapitalmärkten.