Die neue Städteagenda für die EU hilft Kommunen, den maximalen Nutzen aus Zuschüssen zu ziehen. Erfahren Sie hier, wie sich klassische Zuschüsse in ein Finanzierungsinstrument verwandeln lassen.

Ausgerechnet eine alte Tagebaufläche in Cutacre in der Nähe des Großraums Manchester ist die Kulisse für ein modernes Finanzierungsinstrument. Das 45 Quadratkilometer große Gebiet ist eines von mehreren Projekten in Nordwestengland, die Mittel aus einem mit 60 Millionen Pfund Sterling ausgestatteten Entwicklungsfonds mit dem Namen Evergreen erhalten. Der Evergreen wird im Auftrag von 16 Kommunen von einem privaten Fondsmanager verwaltet. Das Instrument mag kompliziert erscheinen, aber Cutacre zeigt sehr gut, worum es letztlich geht: Dank des Evergreen konnte ein wichtiges Projekt in Angriff genommen werden, und die schon zurückgezahlten Darlehensmittel fließen bereits wieder in neue Projekte.

Öffentliche Mittel finden hier eine ganz neue Art der Verwendung. Anstatt ihre knappen Mittel in Form von Zuschüssen zu vergeben, richteten nationale, regionale und kommunale Behörden einen Stadtentwicklungsfonds ein, der Darlehen vergibt. Wenn diese zurückgezahlt sind, reinvestiert der Fonds die Mittel wieder. Damit die Rückzahlung gewährleistet ist, werden die Darlehen natürlich nur an bankfähige Projekte vergeben. Dies wiederum zieht private Anleger an. Noch wirkungsvoller können öffentliche Mittel kaum eingesetzt werden.

„Mit dem Evergreen haben wir ein ganz neues Investitionsinstrument geschaffen, mit dem wir Stadtentwicklung nach unseren eigenen Vorstellungen betreiben können“, erklärt Desmond Gardner, einer der Fondsdirektoren in Manchester. „Der Evergreen geht auf eine hervorragende Idee zurück, die sich nachweislich bewährt hat.“

Ein derartiges Finanzierungsinstrument wird den Kommunen maßgeblich dabei helfen, maximalen Nutzen aus ihren Zuschüssen zu ziehen. Diese innovativen Finanzierungsformen bekannter zu machen ist ein wesentliches Ziel der Städteagenda für die EU, die am 30. Mai in Amsterdam offiziell vorgestellt wird.

Und so funktioniert der Fonds: Die Europäische Investitionsbank erhält Zuschussmittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und von nationalen Behörden. Sie wählt Vermittler aus, die für die Investitionen in die Projekte zuständig sind. In diesem Fall ist das der Evergreen, den die Gebietskörperschaften und ein privater Fondsmanager gemeinsam eingerichtet haben. Der Fonds kann auch auf ein Darlehen von 100 Millionen Pfund Sterling zugreifen, das die EIB an das Manchester City Council vergab.

Der Evergreen wurde 2011 mit Hilfe eines gemeinsamen Programms der EIB und der Europäischen Kommission namens JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas) aufgelegt. Durch JESSICA sollen EU-Zuschüsse (die so genannten Strukturfondsmittel) wirkungsvoller eingesetzt werden.

Städteagenda: der Standort von Cutacre in Bolton, Greater Manchester
Der Standort von Cutacre in Bolton, Greater-Manchester

Das Konzept des Evergreen bewährt sich, wie folgende Beispiele zeigen:

  • Citylabs: Der Startschuss für diese 24 Millionen Pfund Sterling teure biomedizinische Einrichtung in einer ehemaligen Augenklinik fiel, nachdem der Evergreen-Beitrag auch die Lloyds Bank zu einer Investition bewegte. Das Darlehen des Evergreen ist nun zurückgezahlt und fließt in neue Investitionen.
  • Cutacre: Auf einem ehemaligen Bergbaugelände sind schon 300 Arbeitsplätze entstanden, und es wurden 3,5 Millionen Pfund Sterling der Evergreen-Darlehen zurückgezahlt.
  • Cotton Building: Die zehn Millionen Pfund Sterling des Evergreen-Fonds und der Stadt Manchester mobilisierten private Investitionen von weiteren zehn Millionen Pfund Sterling für einen Neubaukomplex. Voraussichtlich werden 910 Arbeitsplätze entstehen.

Der Evergreen führt derzeit eine zweite Investitionsrunde durch – ausschließlich mit bereits zurückgeflossenen Mitteln. „Finanzierungsinstrumente lassen sich nicht überall gleich einsetzen“, meint Gardner. „Sie müssen an den Bedarf angepasst werden. Aber dann können sie einen echten Wandel bewirken.“ Der Evergreen will seine Mittel in den zehn Jahren seiner geplanten Laufzeit drei Mal einsetzen – allerdings hofft Gardner auf eine unbegrenzte Verlängerung des Fonds. In der Zwischenzeit haben die EIB und die Europäische Kommission die Plattform „fi-compass“ gestartet, auf der sie Behörden, die an Finanzierungsinstrumenten wie dem Evergreen interessiert sind, Beratungsdienste anbieten.