In seiner Sitzung vom 13. Dezember 2011 verabschiedete der Verwaltungsrat der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine überarbeitete Finanzierungspolitik im Verkehrssektor.
Der Verwaltungsrat begrüßte die neue Finanzierungspolitik der Bank für den Verkehrssektor, in der die Leitgrundsätze und Auswahlkriterien festgelegt sind, die den Beitrag der Bank in diesem Sektor verstärken sollen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Klimaschutzproblematik.
In der neuen Finanzierungspolitik wird verstärkt auf den satzungsgemäßen Auftrag der EIB, die vorrangigen Finanzierungsziele ihres Operativen Gesamtplans (OGP) und die gesamte Palette an EU-politischen Zielen Bezug genommen, die durch die Finanzierungstätigkeit der Bank im Verkehrssektor unterstützt werden. Ferner wird in der Unterlage dargelegt, wie das Zusatznutzenkonzept der Bank bei der Projektauswahl und ‑prüfung zur Anwendung kommt, um zu gewährleisten, dass die potenziellen Projekte mit den Zielen der EIB in Einklang stehen und der Qualitätsprüfung durch die Dienststellen der Bank genügen. Gemäß der Finanzierungspolitik müssen die von der Bank mitfinanzierten Projekte in den jeweiligen Teilsektoren eine vorgegebene volkswirtschaftliche Rentabilität erreichen und bestimmte technische Parameter erfüllen.
Darüber hinaus wird in der Unterlage zur neuen Finanzierungspolitik erläutert, welche Rolle der im OGP genannte Klimaschutzindikator für die Priorisierung bestimmter Arten von Investitionsvorhaben spielt. Ferner bekräftigt die Bank darin ihr Engagement, für einen Großteil der Projekte den ökologischen Fußabdruck zu ermitteln und zu dokumentieren.
Die neue Finanzierungspolitik der EIB im Verkehrssektor berücksichtigt außerdem umfassend das Verkehrsweißbuch der Europäischen Kommission. Dieser „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem“ wurde am 28. März 2011 verabschiedet.
Vor der Überarbeitung ihrer Finanzierungspolitik hat die EIB eine Befragung der Öffentlichkeit durchgeführt, in die eine breite Palette von Akteuren des Verkehrssektors einbezogen wurde. Dazu gehörten neben Unternehmen auch Behörden, Umweltorganisationen und Wissenschaftler. Die dabei ermittelten Ansichten sind in die Überarbeitung der Politik eingeflossen. Weitere Informationen zum Konsultationsverfahren sind auf der EIB-Website in der Rubrik „Befragungen der Öffentlichkeit“ abrufbar.
Finanzierungspolitik im Verkehrssektor