>@EIB
  • Unterstützung der EIB verbessert Projektvorbereitung, damit Bulgarien EU-Mittel besser nutzen kann
  • EIB trägt eventuell auch zum Kompetenzaufbau bei und hilft bei Erarbeitung oder Aktualisierung von Sektorstrategien und Investitionsplänen
  • EIB-Vizepräsidentin Pavlova und der stellvertretende Ministerpräsident mit Zuständigkeit für EU-Mittel und Finanzminister Wassilew äußern sich zufrieden über weitere Beratungsdienste

In der Absichtserklärung heißt es, dass die Europäische Investitionsbank (EIB) die bulgarische Regierung dabei unterstützen wird, die effektive, effiziente und rechtzeitige Vorbereitung und Durchführung von Projekten oder Investitionsprogrammen zu gewährleisten, die aus EU-Mitteln finanziert werden. In Anbetracht des Bedarfs der bulgarischen Regierung und der Rolle der EIB als Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen kann die Bank auch zum Aufbau institutioneller Kompetenzen beitragen und der bulgarischen Regierung dabei helfen, strategische Unterlagen und Investitionspläne für bestimmte Sektoren zu erstellen oder zu aktualisieren.

EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova und der stellvertretende Ministerpräsident mit Zuständigkeit für EU-Mittel und Finanzminister Assen Wassilew trafen am 7. Juni in Sofia zusammen, um eine Absichtserklärung zur Projektunterstützung zwischen Bulgarien und der EIB zu unterzeichnen.

Die bulgarische Regierung hat mehrere breit gefasste Bereiche ermittelt, in denen im kürzlich angelaufenen Programmplanungszeitraum 2021–2027 zusätzliche Unterstützung benötigt wird. Im Rahmen derer Absichtserklärung werden vorbehaltlich einer Vereinbarung zwischen Bulgarien und der EIB separate Projektberatungsverträge (PASSA) zwischen der Bank und spezifischen bulgarischen Empfängern oder Endbegünstigten und/oder Verwaltungsbehörden unterzeichnet.

EIB-Vizepräsidentin Pavlova: „Die EIB hat bereits wichtige Unterstützung bei der Erarbeitung strategischer Unterlagen geleistet und zur wirkungsvollen Projektdurchführung sowie zum Kompetenzaufbau in bulgarischen Behörden beigetragen. Die Unterzeichnung der Absichtserklärung ist die logische Weiterführung unserer erfolgreichen PASSA-Beratung in Bulgarien. Wir freuen uns darauf, dem Staat, Verwaltungsbehörden und anderen Begünstigten unsere maßgeschneiderte Unterstützung für Klimaschutzprojekte bereitzustellen, die in Sektoren wie Wasser, Abwasser, Abfall und gerechter Übergang im ganzen Land durchgeführt werden. So verstärkt sich die soziale und wirtschaftliche Wirkung neuer Investitionen, und wir können zur Beschäftigung, zu Bildung und zur Lösung finanzieller Probleme beitragen.“

Finanzminister Wassilew: „Ich freue mich, dass wir unsere Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank in diesem neuen Programmplanungszeitraum und beim Aufbau- und Resilienzplan fortsetzen. Unsere gemeinsame Arbeit mit der EIB sichert Transparenz und Kontrolle bei der Mittelverwendung und erhebliche ergänzende Finanzierungen für Projekte, die sehr wichtig für unser Land sind.“

Die Projektunterstützung für Empfänger oder Endbegünstigte und Verwaltungsbehörden, um die Maßnahmen der bulgarischen Regierung zu fördern, wird von der EIB im Rahmen der Absichtserklärung bereitgestellt. Finanziert wird sie voraussichtlich aus dem jeweiligen Programm oder anderen EU-Mitteln für Bulgarien.

Die Absichtserklärung läuft bis zum Ende des Auszahlungszeitraums der jeweiligen EU-Mittel im Programmplanungszeitraum 2021–2027, derzeit der 31. Dezember 2029.

Die Wirkung von Investitionen in den Klimaschutz, den gerechten Übergang und ökologische Nachhaltigkeit in Bulgarien wird durch technische Hilfe und Unterstützung bei der Best Practice gesteigert. Diese Dienste leistet ein spezielles EIB-Team, das sich bereits im Lande aufhält.

Maßgeschneiderte Projektberatung der EIB in Bulgarien

Die EIB ist seit 1992 in Bulgarien tätig und hat seither rund 5,7 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Bank unterstützt Investitionsprojekte, die das regionale Entwicklungsgefälle abbauen und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärken. Die EIB ermöglicht es bulgarischen Unternehmen, die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie zu überwinden, und stellt gezielt technische Hilfe für Bulgarien bereit.

Projektberatungsverträge (PASSA) helfen dabei, von der EU geförderte strategische Projekte umzusetzen. Sie sollen die Projektdurchführung und die Ausschöpfung europäischer Struktur- und Investitionsfonds beschleunigen. Unsere Projektberatungsverträge sind flexible Instrumente, um Projektteams und kommunale Verantwortliche für öffentliche Investitionen maßgeschneidert zu beraten. Schwerpunkte unserer Beratung sind strategische Infrastrukturvorhaben und das öffentliche Auftragswesen. Wir bieten praktische Unterstützung in allen Projektphasen und bei Bedarf bei der Projektvorbereitung. Dabei arbeiten wir eng mit den Projektteams und Behörden vor Ort zusammen und geben so unser Fachwissen weiter.

Die letzte PASSA-Absichtserklärung wurde im Dezember 2015 unterzeichnet. Im Rahmen dieser Vereinbarung erleichterte die EIB die Durchführung von Projekten im bulgarischen Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Verkehrssektor. Die EIB stellt momentan technische Hilfe im Wassersektor bereit, um über fünf Jahre hinweg die Projektdurchführung zu überwachen und bei der Lösung von Problemen zu helfen. Unser Schwerpunkt liegt dabei auch auf den neuen Wasserversorgern, die fast das gesamte bulgarische Staatsgebiet abdecken.