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  • In der Coronakrise vergibt die Europäische Investitionsbank (EIB) flexiblere und schnellere Darlehen für den dringendsten Finanzierungsbedarf von Städten und Regionen
  • Neue Finanzierungen für Regionen und Städte angekündigt in den Bereichen Gesundheit, Infrastruktur, Stadterneuerung, KMU und Klimaschutz

Die EIB hat als Antwort auf die Coronapandemie rasch einen Hilfsplan aufgestellt, um die europäische Wirtschaft zu unterstützen und den dringendsten Finanzierungsbedarf von Regionen und Kommunen zu decken. Angesichts der Schlüsselrolle von Städten und Regionen bei der Bewältigung der Pandemiefolgen beschloss die EIB Sondermaßnahmen, um neue Darlehen schneller zu genehmigen und auszuzahlen. Laufende Darlehen können einfacher aufgestockt und flexibler verwendet werden.

Die EIB hat neue Finanzierungen von fast 25 Milliarden Euro für Investitionen in Zusammenhang mit Covid-19 genehmigt, die die Gesundheitsversorgung, öffentliche Dienste und betroffene Unternehmen stärken sollen. Einige der Darlehen werden oder wurden bereits direkt mit regionalen oder kommunalen Behörden unterzeichnet.

Während der 18. Europäischen Woche der Regionen und Städte, aber auch schon im Vorfeld, gab die Bank der EU neue Fördermittel für regionale und städtische Projekte in ganz Europa bekannt, darunter:

  • ein Darlehen von 50 Millionen Euro an die Autonome Gemeinschaft Navarra (Spanien), um sie in der Gesundheitskrise und bei der Anpassung ihrer Gesundheitsinfrastruktur zu unterstützen
  • ein Darlehen von 1,3 Milliarden tschechischen Kronen (48 Millionen Euro) an die Region Mittelböhmen (Tschechische Republik) für die Verbesserung des Gesundheitswesens und wichtiger Infrastruktur in den Bereichen Verkehr, Bildung und Kultur
  • ein neues Programm mit der Bank Gospodarstwa Krajowego in Polen zur Förderung nachhaltiger Projekte in Städten mit weniger als 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern
  • ein Darlehen von 25 Millionen Euro an den Fund for Local Authorities and Governments (FLAG) zur Förderung der Stadterneuerung und ‑sanierung in Bulgarien
  • ein Darlehen von 300 Millionen Euro an die Region Latium (Italien) für Infrastruktur, Umwelt und den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach Covid-19
  • ein Darlehen von 100 Millionen Euro an die Kroatische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (HBOR) für eine raschere Erholung kroatischer KMU und Midcap-Unternehmen von der Covid-19-Krise

EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova: „In der Coronapandemie stehen Kommunen und Gebietskörperschaften an vorderster Front. Für die Bevölkerung sind sie der erste Anlaufpunkt für Informationen, Gesundheitsversorgung und soziale Dienstleistungen. Langfristig sind öffentliche Investitionen ausschlaggebend, um Arbeitsplätze und die lokale Wirtschaft zu sichern. Die EIB weiß das, deswegen hat sie ihre Verfahren schnell angepasst, um den Finanzierungsbedarf von Städten und Regionen zu decken und ihnen bei Investitionen zu helfen, die die Wirtschaft wieder beflügeln.“

Während der Europäischen Woche der Regionen und Städte wird EIB-Präsident Werner Hoyer am 14. Oktober 2020 in der 140. Plenarsitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen vor regionalen und kommunalen Spitzenvertretern sprechen. In mehreren Sitzungen wird die EIB ihr Instrumentarium von Beratungs- und Finanzierungsleistungen für Kommunen und Gebietskörperschaften vorstellen.

Apostolos Tzitzikostas, Präsident des Ausschusses der Regionen und Gouverneur der Region Zentralmakedonien (Griechenland): „Jeden Tag arbeiten regionale und lokale Behörden daran, Menschen zu schützen, Arbeitsplätze zu sichern und die lokale Wirtschaft zu fördern. Die Europäische Investitionsbank, die ihre Kredite und ihr Know-how überall in Europa anbietet, erweist sich dabei als starker Verbündeter. Wir müssen noch enger zusammenarbeiten und dafür sorgen, dass die Finanzierungsinstrumente der EU allen Kommunen zugutekommen und jeden Winkel der Europäischen Union erreichen. Gemeinsam können wir den regionalen und lokalen Behörden helfen, EIB-Mittel bestmöglich zu nutzen, um die Bedürfnisse der Menschen aufzugreifen und den Weg zu einer widerstandsfähigen, nachhaltigen und gerechten Wirtschaft zu ebnen.“