Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat im Zeitraum 2015–2018 insgesamt 5,6 Milliarden Euro für die Volkswirtschaften der EU-Partnerländer im Mittelmeerraum (Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästina und Tunesien) bereitgestellt. Mit diesen Finanzierungen trug die EIB dazu bei, die Trinkwasser- und Sanitärversorgung von 5,8 Millionen Menschen zu verbessern, zuverlässige und umweltfreundliche Verkehrslösungen für 1,4 Millionen Menschen umzusetzen, 1 170 Kilometer Straßen auszubauen und gleichzeitig mehr als 300 000 Arbeitsplätze im Privatsektor zu erhalten.
Auf der 19. EIB-Mittelmeer-Konferenz in Beirut hat die Bank der Europäischen Union heute ihre Absicht bekräftigt, ihre Finanzierungen in den Mittelmeer-Partnerländern zu verstärken und weiter zu diversifizieren. Die Konferenz wurde gemeinsam mit der Delegation der Europäischen Union im Libanon und dem libanesischen Rat für Entwicklung und Wiederaufbau organisiert und steht unter dem Motto „Investitionen in eine krisenfeste und für alle gerechte Zukunft“.
Eröffnungsredner waren der libanesische Staatsminister für Informationstechnologie Adel Afiouni, der ägyptische Minister für Investitionen und internationale Zusammenarbeit Dr. Sahar Nasr, EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco, der stellvertretende polnische Außenminister Marcin Przydacz und der neu ernannte EU-Botschafter im Libanon Ralph Tarraf.
Die Förderung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsmöglichkeiten für alle ist der Eckpfeiler der Partnerschaftsprioritäten, die die EU und die Länder des Mittelmeerraums vereinbart haben. Um diese Prioritäten verstärkt zu unterstützen, setzt die Bank alle verfügbaren Finanzierungsinstrumente ein. Sie hat ihre Finanzierungstätigkeit in den Ländern der EU-Nachbarschaft (Mittelmeer-Partnerländer und Westbalkan) im Rahmen der Resilienzinitiative deutlich intensiviert und wird dabei von der Europäischen Kommission und den EU-Mitgliedstaaten unterstützt. Seit Beginn der Initiative im Jahr 2016 wurden zusätzliche Finanzierungsverträge im Gesamtvolumen von 3,5 Milliarden Euro für 38 Projekte in den Mittelmeer-Partnerländern und im Westbalkan unterzeichnet. Dabei geht es um Vorhaben in den Bereichen Bildung, Industrie, Wasser- und Sanitärversorgung, Abfallwirtschaft, Energie, Verkehr sowie kleine und mittlere Unternehmen. Sie werden in Ägypten, Jordanien, Libanon, Palästina, Marokko und Tunesien durchgeführt.
EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco: „Die Region steht vor wirtschaftlichen Herausforderungen, hat aber gute Chancen, künftig zu einem dynamischen, starken Wirtschaftsraum zu werden. Um die Herausforderungen zu bewältigen und die Chancen umzusetzen, hat die EIB die Resilienzinitiative ins Leben gerufen. Über diese Initiative bietet die Bank zusätzliche Finanzierungen und Beratungsdienste an. Mit Regierungen und Akteuren des Privatsektors in Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästina und Tunesien wurden mittlerweile Finanzierungen von insgesamt 2,9 Milliarden Euro unterzeichnet. Zusammen mit diesen zusätzlichen Finanzierungen hat die EIB über einen Zeitraum von drei Jahren insgesamt 5,6 Milliarden Euro bereitgestellt. Für uns zählt vor allem die Wirkung der finanzierten Projekte. Künftig werden mehr Menschen eine Strom-, Wasser- und Sanitärversorgung haben, zuverlässige und schnelle Verkehrsmittel nutzen können und neue Arbeitsplätze finden. Der Erfolg der Resilienzinitiative ist das Ergebnis der Zusammenarbeit mit unseren Partnern und der intensiven Unterstützung, die wir von der Europäischen Kommission und den EU-Mitgliedstaaten erhalten haben.“
Ralph Tarraf, Botschafter der Europäischen Union im Libanon: „Bei der CEDRE-Konferenz geht es um Finanzierungen, Projekte und Reformen. Das lässt sich nicht voneinander trennen, und es geht weder ohne den öffentlichen noch ohne den privaten Sektor. Die entschlossene Umsetzung der CEDRE-Zusagen ist im Interesse des Libanons, und die EU wird dabei weiterhin tatkräftig mithelfen. Gemeinsam mit ihren Mitgliedstaaten und der EIB stellt die Europäische Union 40 Prozent aller Mittelzusagen. Der Erfolg und die Stabilität des Libanons und der Region sind für Europa von strategischer Bedeutung. Sei es Sicherheit, Wirtschaft, Migration oder Umwelt – wir stehen alle vor denselben Herausforderungen. Wir verstehen uns als Partner unserer Nachbarn. Deshalb sind wir nicht hier, um Lösungen durchzusetzen. Wir sind hier, um Best Practices auszutauschen und um Rat und Unterstützung anzubieten. Ich freue mich darauf, in den nächsten Jahren mit Ihnen allen in diesem Sinne zusammenzuarbeiten.“
EU-Mitgliedstaaten wie Kroatien, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, die Slowakei, Slowenien und das Vereinigte Königreich haben 130 Millionen Euro an Gebermitteln bereitgestellt.
Die EIB beteiligt sich zudem mit 90 Millionen Euro für technische Hilfe und Beratungsdienste.
Hintergrundinformationen:
Die Tätigkeit der EIB in der Region
Die Resilienzinitiative der EIB wurde 2016 von den EU-Mitgliedstaaten genehmigt und besteht aus einem integrierten Paket von Darlehen, vergünstigten Mitteln und innovativen Instrumenten. Dadurch sollen zusätzlich zu bereits geplanten Maßnahmen Investitionen im Umfang von 15 Milliarden Euro ermöglicht werden.
