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Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt zum zehnten Jahrestag ihrer Tätigkeit in Georgien umfangreiche neue Darlehen an das Land. Zudem spricht EIB-Vizepräsident Vazil Hudák anlässlich des Jubiläums als einer der Hauptredner auf der 14. Internationalen Konferenz von Batumi. 

EIB-Vizepräsident Vazil Hudák unterzeichnete im Beisein des georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili und des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič ein Darlehen über 250 Millionen Euro zur Modernisierung der vorrangigen Straßen des Landes. Die Bank der EU stellt darüber hinaus zusätzliche 3,5 Millionen Euro bereit, damit die Modernisierungsarbeiten im größten Wasserkraftwerkkomplex Georgiens Vardnili-Enguri abgeschlossen werden können.

Im Rahmen des Treuhandfond für technische Hilfe in den östlichen Partnerländern (EPTATF) wird ein Fachmann der EIB mit Sitz in Tiflis, der vom EPTATF bezahlt wird, mit dem Ministerium für regionale Entwicklung und Infrastruktur (Abteilung Straßenbau zusammenarbeiten, um die Vorbereitung und Durchführung der großen und technisch komplexen Investitionen im Straßenverkehrssektor zu verbessern, die von der EIB in Georgien finanziert werden.

In seiner Rede auf der 14. Internationalen Konferenz von Batumi mit dem Titel „Georgia’s European Way – Ensuring Regional Stability“ (Georgiens europäischer Weg – Sicherstellung der regionalen Stabilität) betonte Vizepräsident Hudák die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der EIB und Georgien. Bisher hat die Bank 21 Projekte mit einem Finanzierungsvolumen von insgesamt mehr als 1,5 Milliarden Euro unterstützt. 2015 eröffnete die EIB zudem ein Regionalbüro in Tiflis.

„Wir sind seit nunmehr zehn Jahren erfolgreich in Georgien tätig: Vor zehn Jahren unterzeichneten wir mit dem Land die Rahmenvereinbarung und machten uns auf die Suche nach geeigneten Investitionsvorhaben“, erklärte Vizepräsident Hudák in seiner Rede. „Unser übergeordnetes Ziel ist es letztlich, für mehr Beschäftigungs- und Wirtschaftswachstum sowie für bessere Lebensbedingungen zu sorgen. Mit den heute unterzeichneten Darlehen sind wir eindeutig auf dem richtigen Weg.“

Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Europäischen Kommission, erklärte: „Die Europäische Union und Georgien sind eng miteinander verbunden, vor allem durch das Assoziierungsabkommen und seine wirtschaftliche Säule, das vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen. Das Engagement der Europäischen Union zur Stärkung der Wirtschaftsentwicklung und Nachhaltigkeit und ihr Einsatz für eine Energiewende beschränken sich nicht auf unsere Mitgliedstaaten. Die Europäische Energieunion hört nicht an den Grenzen der EU auf. Auch Georgien spielt dabei eine Rolle, denn das Land ist ein wichtiger Partner unserer Nachbarschaftspolitik. Für Georgien und die gesamte Region sind Projektdarlehen für Verkehrsinfrastruktur und saubere Energien, wie wir sie heute unterzeichnet haben, außerordentlich wichtig.“

Der erste stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister des Landes Dimitri Kumsischwili kommentierte die neuen Darlehen wie folgt: „Zehn Jahre nach ihrem ersten Engagement in Georgien dürfte die EIB heute der führende Kapitalgeber für den öffentlichen Sektor des Landes sein. Wir begrüßen diese Zusammenarbeit mit der Bank sehr. Die Maßnahmen der EIB sind individuell auf das Land abgestimmt, und wir glauben, dass die mithilfe der Bank finanzierten Projekte sehr erfolgreich sein werden. Gleichzeitig wissen wir alle, dass die wesentlichen Impulse für mehr Wachstum, Beschäftigung und Innovation vom Privatsektor ausgehen. Wir hoffen daher, dass die EIB ihre Tätigkeit in diesem Bereich verstärkt. Die Bank spielt eine wichtige Rolle für Georgien. Hier seien nur das vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen und InnovFin als Beispiele genannt.“

Das Darlehen über 250 Millionen Euro ist die zweite und letzte Tranche eines Rahmendarlehens in Höhe von 500 Millionen Euro. Diese Mittel wird der georgische Staat im Zeitraum 2017–2020 für den Bau und die Modernisierung von rund 253 Kilometer Hauptverkehrsstraßen und Nebenstrecken verwenden.

Mit diesem Bauprojekt, bei dem es auch um Aspekte der Straßenverkehrssicherheit geht, wird sowohl die internationale Anbindung des Landes verbessert – vor allem die Anbindung der Ost-West-Autobahn, die Teil des erweiterten transeuropäischen Verkehrsnetzes ist – als auch die Mobilität innerhalb des Landes. Davon profitieren wichtige Verbindungen zwischen Georgien, der Ukraine und Europa (über die Schwarzmeerhäfen) sowie nach Armenien, Aserbaidschan und in die Türkei. Das Projekt ist vor allem im Hinblick auf das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien von Bedeutung, das eine vertiefte und umfassende Freihandelszone vorsieht. Denn es trägt dazu bei, effizientere, zuverlässigere und sicherere Verkehrsanbindungen für die georgische Bevölkerung zu schaffen.

Mit der Aufstockung ihrer Unterstützung für den Wasserkraftwerkkomplex Vardnili-Enguri knüpft die EIB an ihr Darlehen über 20 Millionen Euro aus dem Jahr 2010 an. Das Darlehen entspricht den Vorgaben der EU für Maßnahmen der EIB in Ländern der Östlichen Partnerschaft und wird durch einen Zuschuss der Europäischen Kommission über 5 Millionen Euro unterstützt. Dank der zusätzlichen 3,5 Millionen Euro können Modernisierungsbauarbeiten sowie Arbeiten an elektrischen und hydromechanischen Anlagen abgeschlossen werden. Damit kann ein Vorhaben fertiggestellt werden, das maßgeblich zur Versorgung Georgiens mit Strom aus Wasserkraft beitragen wird.