Italien: EIB vergibt Darlehen über eine Milliarde Euro für mehr Eisenbahnsicherheit

Die Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt die Maßnahmen des italienischen Staates zur Erhöhung der Sicherheit und zur Modernisierung des von der Rete Ferroviaria Italiana (RFI – Tochtergesellschaft der FS) verwalteten italienischen Eisenbahnnetzes. Der Darlehensvertrag über eine Milliarde Euro wurde heute zwischen dem italienischen Ministerium für Wirtschaft und Finanzen und der EIB geschlossen. Aus Mitteln des Darlehens werden Arbeiten auf dem gesamten Eisenbahnnetz der RFI finanziert, die parallel zum Darlehensvertrag mit der EIB eine Projektvereinbarung unterzeichnete, gemäß der die RFI eine detaillierte Liste der geplanten Maßnahmen vorlegen muss.

Die Projekte betreffen die folgenden Maßnahmen:

• technische Modernisierung von 508 Bahnübergängen zur Verbesserung der Sicherheit;
• Minderung des hydrogeologischen Risikos entlang der Eisenbahnstrecke auf insgesamt 461 Kilometern;
• Erhöhung der Sicherheit von 79 Tunneln oder hintereinanderliegenden Tunnelgruppen mit einer Gesamtlänge von 326 Kilometern;
• Bau von Lärmschutzwänden entlang der Eisenbahnstrecke auf insgesamt 152 Kilometern;
• Verbesserung der Barrierefreiheit von 165 Bahnhöfen;
• Erhöhung der Sicherheit von 73 Bahnhöfen und 46 weiteren Einrichtungen; technische Modernisierung von 200 bestehenden Anlagen, Installierung von Videoüberwachungsanlagen auf dem gesamten Netz;
• seismische Studien für 31 Strecken und Eisenbahnknotenpunkte und Arbeiten zur Minderung des Erdbebenrisikos auf 14 Strecken.

Im Hinblick auf den finanziellen Vorteil kommen der Italienischen Republik als Darlehensnehmer die günstigen Bedingungen der EIB zugute, die aufgrund ihrer guten Kapitalausstattung auf den internationalen Märkten Anleihen begibt, die von den wichtigsten Ratingagenturen mit einem Triple-A bewertet werden. Somit spart das Schatzamt als Empfänger der Finanzierung Zinsen. Das Schatzamt leitet die Mittel wiederum an die RFI für deren Investitionsplan weiter, die die im Vertrag über das Investitionsprogramm zwischen dem Verkehrsministerium und der RFI für den Zeitraum 2012-2016 vorgesehenen Maßnahmen umsetzt.

Das Darlehen wird im Anschluss an einen von der EIB durchgeführten Bewertungsprozess bereitgestellt, der darauf abzielte, die Übereinstimmung der Vorhaben mit bestimmten technischen und ökologischen Bedingungen sicherzustellen. Dieser Prozess dient der Gewährleistung der Qualität des Gesamtplanes.

„Diese neue Vereinbarung mit der EIB über eine Finanzierung der Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit des italienischen Eisenbahnnetzes ist ein weiterer Beweis für die wichtige Rolle, die die europäischen Institutionen bei der Förderung von Wachstum und Entwicklung in den Mitgliedstaaten spielen können“, sagte der Minister für Wirtschaft und Finanzen, Pier Carlo Padoan. „Die Möglichkeit für einen Staat, Investitionen zu geringeren Zinsen als seine Staatsverschuldung zu finanzieren, zeigt, wie die europäischen Institutionen konkrete Vorteile für die Bürger erwirken können. Die Arbeiten, die Rete Ferroviaria Italiana dank dieser Finanzierung durchführen wird“, bemerkte der Minister abschließend, „betreffen eine erhebliche technische Modernisierung der Einrichtungen und verbessern damit die Dienstleistungen für die Bürger im Hinblick auf die Barrierefreiheit und die Sicherheit“.

„Seit vielen Jahren arbeiten wir mit Italien zusammen, um alle wichtigen Investitionspläne im Eisenbahnsektor zu unterstützen, von den Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecken bis zum Erwerb von Loks und Zügen für die Verwendung auf lokalen Pendlerstrecken. Bei dieser neuen Operation arbeiten wir mit dem Ministerium für Wirtschaft und Finanzen zusammen und unterstützen gemeinsam die RFI in dem sehr wichtigen Bereich der Sicherheit des Eisenbahnnetzes. Die günstigen Bedingungen der Finanzierung wirken sich positiv auf die öffentlichen Finanzen Italiens aus“, erklärte EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco.