Eine Vereinbarung über die Finanzierung des Investitionsprogramms der Bahninfrastrukturgesellschaft Rete Ferroviaria Italiana (RFI) trafen heute die Europäische Investitionsbank (EIB) und das italienische Ministerium für Wirtschaft und Finanzen (MEF) im Beisein von Minister Pier Carlo Padoan. EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco und der Generaldirektor des Schatzamtes beim MEF Vincenzo La Via unterzeichneten den Vertrag über ein Darlehen von knapp 1 Milliarde Euro (rund 950 Millionen) für die Modernisierung aller konventionellen Eisenbahnlinien sowie regionaler und lokaler Strecken in Nord- und Süditalien. Anwesend waren, neben Vertretern des Ministeriums für Infrastruktur und Verkehr, auch der Vorstandsvorsitzende der italienischen Eisenbahn Michele Mario Elia und RFI-Vorstandschef Maurizio Gentile.
Der italienische Staat profitiert mit dieser Vereinbarung von den günstigen Bedingungen, die EIB-Darlehen bieten, denn dank ihrer soliden Kapitalbasis kann die EIB auf den internationalen Märkten Anleihen ausgeben, die von den großen Rating-Agenturen mit der höchsten Bonitätsnote AAA bewertet werden. Für das italienische Schatzamt, als Empfänger des Darlehens, ergeben sich daher erhebliche Zinseinsparungen. Das Schatzamt wiederum leitet die Mittel an den Schienennetzbetreiber RFI zur Finanzierung seines Investitionsprogramms weiter. RFI hat sich in einem Projektvertrag verpflichtet, das gesamte italienische Bahnnetz, das täglich Millionen Italiener nutzen, zu modernisieren, anzupassen und instand zu halten. Ein großer Teil der Investitionen fließt nach Süditalien.
Das Darlehen steht am Ende eines Prüfungsverfahrens seitens der EIB, in dessen Rahmen ermittelt wurde, ob das Projekt den geforderten Kriterien entspricht (beispielsweise hinsichtlich einzuhaltender Beschaffungsregelungen, Umweltschutz usw.). Dieser Prozess bietet eine zusätzliche Garantie für die hohe Projektqualität.
Minister Padoan betonte, diese Operation sei Teil einer Strategie zur weiteren Stärkung von Investitionen, für die sich die Regierung mit aller Kraft einsetze. „Zwei Zielsetzungen haben wir im Blick: Es geht zum einen um verbesserte Infrastrukturen und Dienstleistungen für die Bürger, zum anderen wollen wir Investitionen mobilisieren, um Wirtschaftswachstum zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen. Auch in Zukunft werden wir darauf hinarbeiten, dass die EIB weitere Vorhaben finanziert – ausgehend von den Projekten, die unsere nationale Task-Force bereits ermittelt und an die europäischen Institutionen weitergeleitet hat,“ führte Padoan aus.
EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco unterstrich die große Bedeutung der Operation: „Nachdem die EIB bereits als wichtigster Finanzgeber für das italienische Hochgeschwindigkeitsnetz aufgetreten ist, stellt sie nun Geldmittel für die lokalen Strecken bereit, die Millionen von Italienern tagtäglich nutzen. Darüber hinaus,“ so Scannapieco weiter, „möchte ich hervorheben, wie wichtig der direkte Kontakt mit dem italienischen Schatzamt war. Solch eine Kooperation mit positiven Auswirkungen auf den öffentlichen Haushalt lässt sich hoffentlich in anderen Bereichen bald wiederholen.“
FS-Vorstandschef Elia betonte, der heute unterzeichnete Vertrag „markiert einen wichtigen Schritt, um den starken Fokus vonseiten der EIB auf italienische Eisenbahnprojekte weiter zu festigen. Denn eine der strategischen Prioritäten der Gruppe ist es, neue Projekte anzustoßen. Etwa zur Modernisierung von Infrastrukturen und Technologien für konventionelle Bahnstrecken – mithilfe von Investitionen, die durch die kürzlichen Maßnahmen der Regierung wie den Infrastrukturplan ‚Sblocca Italia‘ und das Stabilitätsgesetz 2015 möglich wurden. Mit diesen neuen Finanzmitteln können wir den Start von Bauprojekten beschleunigen. Zugleich räumen wir Hindernisse bei einer Reihe bereits geplanter Großvorhaben aus dem Weg und leisten so einen Beitrag für Wachstum und für die Stärkung des Arbeitsmarkts. Darüber hinaus sorgen funktionellere Bahnstrecken im Regional-, U-Bahn- und Güterverkehr für höhere Qualitätsstandards und Pünktlichkeit – wesentliche und grundlegende Faktoren für die Leistungskraft des italienischen Transportwesens.“
Fotograf: EIB ©Ministero dell'Economia e delle Finanze
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