EIB-Präsident Werner Hoyer sagte: „Ganz offenkundig bedarf es mehr mittel- und langfristiger Maßnahmen, die die internationale Gemeinschaft dabei unterstützen, auf die derzeitige Flüchtlings- und Vertreibungskrise zu reagieren und das weltweite Migrationsproblem zu lösen. Zwar sind kurzfristige humanitäre Maßnahmen dringend notwendig, aber sie bekämpfen nicht die Ursachen der Zwangsvertreibung und tragen nicht dazu bei, die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit in diesen Ländern zu stärken. Es ist unsere Aufgabe, für Kontinuität zu sorgen und gleichzeitig die grundlegenden Dienstleistungen und die soziale Infrastruktur in den Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländern zu stärken.“

Er fügte hinzu: „Die Europäische Investitionsbank zählt zu den aktivsten internationalen Finanzierungsinstitutionen in den betroffenen Regionen. Als Bank der EU befindet sie sich in einer guten Position, um mit konkreten Maßnahmen auf die Krise zu reagieren. Gemeinsam mit anderen multilateralen Entwicklungsbanken wollen wir sowohl unsere finanzielle als auch unsere beratende Unterstützung vor Ort verstärken. Wir nehmen zur Zeit eine Reihe neuer Initiativen in Angriff und weiten unsere laufenden Aktivitäten aus. Nur wenn wir zusammenarbeiten und Synergien schaffen zwischen Entwicklungsfinanzierungen und humanitärer Hilfe können wir eine dauerhafte Wirkung erzielen.“

Die EIB, deren Anteilseigner die 28 Mitgliedstaaten der EU sind, ist die größte internationale Finanzierungsinstitution, die Vorhaben in den Mittelmeerländern unterstützt. Sie verfügt über mehr als 30 Jahre Erfahrung mit der Finanzierung öffentlicher und privater Projekte in der Region und fördert Vorhaben in den Bereichen Energie, Verkehr, Wasserversorgungsinfrastruktur, kleine Unternehmen, weibliche Unternehmertätigkeit, Jugendbeschäftigung und Mikrofinanzierungen.

Ihr unterzeichnetes Engagement in der MENA-Region (Naher Osten und Nordafrika), der Türkei und den westlichen Balkanstaaten beläuft sich zur Zeit auf insgesamt rund 40 Milliarden Euro (44 Milliarden US-Dollar).

Die EIB wird in der Sitzung des Europäischen Rates im Juni ihre Resilienzinitiative vorstellen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten sie dazu aufgefordert, auf die Flüchtlingskrise zu reagieren und Maßnahmen einzuleiten. In diesem Zusammenhang könnte die Palette der Finanzierungen und Instrumente zur Förderung wichtiger Infrastrukturprojekte und zur Mobilisierung des privaten Sektors erheblich ausgeweitet werden.

Zur Zeit werden die EIB-Finanzierungen in der MENA-Region, der Türkei und den westlichen Balkanländern in den nächsten fünf Jahren auf 17,5 Milliarden Euro (19,7 Milliarden US-Dollar) veranschlagt. Die Bank könnte deutlich mehr tun und ihre Finanzierungen aufstocken, sofern die erforderlichen Bedingungen gegeben sind, d. h. insbesondere Garantien und Zuschüsse zur Verfügung stehen.

Richtungweisende Projekte/Aktivitäten der EIB:

  • Jordanien: Mit EU-Zuschüssen kombiniertes EIB-Darlehen für das Projekt „Wadi Al Arab Water System II“ zur Linderung der Wasserknappheit im viertwasserärmsten Land der Welt. Jordaniens Problem hat sich durch die hohe Zahl syrischer Flüchtlinge weiter verschärft.
  • Türkei: Die Greater Anatolia Guarantee Facility (GAGF) ist ein Produkt der EIB-Gruppe, das sie gemeinsam mit der Republik Türkei und der EU-Kommission eingerichtet hat, um KMU und Kleinstunternehmen in den weniger entwickelten Gebieten der Türkei den Zugang zu Finanzierungsmitteln zu erleichtern. Die Darlehen der EIB und die Garantien des EIF werden von den Partnerbanken vor Ort mit eigenen Mitteln ergänzt.
  • Ägypten und Libanon: Die EIB ist Ankerinvestor des Euromena-Fonds, der Risikokapital aus EU-Quellen erhält und mit anderen Geldgebern in ein ägyptisches Unternehmen investiert hat, das IT-Lösungen anbietet. Es hat eine E-Learning-Lösung für syrische Flüchtlinge entwickelt, die in einem Flüchtlingscamp im Libanon in einer Pilotphase erfolgreich eingesetzt wurde.
  • Zudem bereitet die EIB eine Fazilität von 71,5 Millionen Euro (80,2 Millionen US-Dollar) für den Mikrofinanzsektor in den südlichen Nachbarländern vor, mit der vor allem Projekte in Jordanien und Libanon gefördert werden sollen. Finanziert wird sie aus dem EU-Haushalt aus eigenen Mitteln der EIB.
  • Die EIB engagiert sich für das Unternehmertum: Der „Microfund for Women“ ist die erste Mikrofinanzierungsoperation der EIB in Jordanien. Der Fonds hilft Frauen, die nur über ein geringes Einkommen verfügen, bei der Aufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten, indem er kleine Darlehen und technische Hilfe bereitstellt. Der Fonds hat vor kurzem ein Mikroversicherungsprodukt aufgelegt. Das Video ist hier abrufbar.
  • Die von der EIB unterstützte SiliconBadia stellt Darlehen und Beratungsleistungen für Technologie-Start-ups und Unternehmensgründungen von Jungunternehmern in Jordanien zur Verfügung. Erklärung von Emile Cubeisy von SiliconBadia.

Nützliche Links / Weitere Informationen

EIB – Globale Herausforderungen gemeinsam bewältigen: Gemeinsam gegen Zwangsmigration und Vertreibung

Teilnahme der EIB am humanitären UN-Weltgipfel Informationen über die Veranstaltung

Humanitärer UN-Weltgipfel: Offizielle Website der Veranstaltung

Engagement für das Unternehmertum in der MENA-Region (Video: Microfund for Women)

EIB unterstützt Technologie-Start-ups und Unternehmensgründungen von Jungunternehmern in Jordanien (Video: SiliconBadia)