EIB nimmt Gespräche mit den Tunesiern auf, um sie besser bei ihrem Übergang zur Demokratie zu unterstützen

„Ich bin nach Tunis gekommen, um den Tunesiern zuzuhören und sie bei ihrem Übergang zur Demokratie zu unterstützen. Wie werden vorschlagen, weitreichende und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, bei denen der Schwerpunkt auf dem Wirtschaftswachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen liegt.“

Philippe de Fontaine Vive

EIB-Vizepräsident

Am 2. und 3. März 2011 besuchte der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, Philippe de Fontaine Vive, Tunesien, um mit den neuen tunesischen Behörden zusammenzutreffen und sich über die Erwartungen unseres Partnerlandes in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht zu informieren. Beabsichtigt wurde damit, rasch konzertierte und effiziente Maßnahmen einzuleiten, um zu den wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten des Landes beizutragen. Philippe de Fontaine Vive nutzte seinen Besuch, um den Tunesiern zuzuhören. Er traf mit Ministerpräsident Beji Caïd Essebsi und mehreren Regierungsmitgliedern sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft und des privaten Sektors zusammen.

Nach diesen Treffen und Gesprächen war die EIB in der Lage, den vordringlichen Bedarf Tunesiens im Hinblick auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu beurteilen, und konnte in Absprache mit der Übergangsregierung die folgenden Maßnahmen vorschlagen:

• raschere Durchführung öffentlicher Vorhaben – und zwar vor allem in den Bereichen Abwasserentsorgung, Energie und Straßeninfrastruktur (1 Mrd EUR bzw. knapp 2 Mrd MAD);
• Beitrag zur Gründung und zur Förderung von KMU, indem tunesischen Banken und Leasinggesellschaften EIB-Darlehen für KMU gewährt werden (260 Mio EUR bzw. 500 Mio MAD);
• Mitwirkung am Bau der neuen Fabrik des Unternehmens Groupe Chimique Tunisien in Mdhilla, das eine moderne Anlage sein wird, die den höchsten Umweltstandards entspricht. Diese Maßnahme wird zur Stärkung der Position dieses exportorientierten Konzerns beitragen (140 Mio EUR bzw. 270 Mio MAD);
• Umsetzung eines weitreichenden landesweiten Programms zur Modernisierung des Straßennetzes, das vom Straßen- und Brückenamt (Direction des Ponts et Chaussées) durchgeführt wird (160 Mio EUR bzw. 310 Mio MAD);
• Finanzierung einer Reihe wichtiger Projekte in den folgenden Bereichen: kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere in strukturschwachen Gebieten, Energie (Gassektor), Infrastruktureinrichtungen von Gebietskörperschaften im ganzen Land (Straßen, Straßenbeleuchtung, Trinkwasser, Abwasserbehandlung, Entsorgung von Hausmüll, soziale Gemeinschaftseinrichtungen) und Kleinstkredite. Die dafür bereitgestellten Mittel werden sich auf insgesamt 310 Mio EUR (mehr als 600 Mio MAD) belaufen.

Insgesamt werden somit 1,87 Mrd EUR (mehr als 3,6 Mrd MAD) gewährt. Diese Mittel werden der tunesischen Wirtschaft in dem Maße zugute kommen, in dem die Projekte tatsächlich umgesetzt werden.

Diese Projekte werden sich direkt auf die Schaffung von Arbeitsplätzen in Tunesien auswirken. Sie werden ein erstes Beispiel für die europäische Zusammenarbeit darstellen, die in den Mittelmeerländern erheblich ausgeweitet werden soll.

„Die Freiheit, die von den Tunesiern jetzt wiederentdeckt wird, wird es ihnen ermöglichen, bei ihrem BIP-Wachstum eine Steigerung von mehreren Prozentpunkten pro Jahr zu erzielen“, stellte Philippe de Fontaine Vive bei dieser Pressekonferenz fest und fügte hinzu: „Wir wissen, dass wir rasch und sehr effizient handeln müssen, damit die Hoffnung auf eine bessere Zukunft nicht in einer wirtschaftlichen und sozialen Katastrophe mündet.“

Bereits in ihrer Erklärung vom 20. Januar 2011 hat die EIB den Tunesiern versichert, dass sie sie dabei unterstützen wird, ihre vordringlichsten wirtschaftlichen und sozialen Ziele zu erreichen. Die Demokratie lässt sich nur dann fest in der Gesellschaft verankern, wenn sie von Wirtschaftswachstum und einer Entwicklungspolitik getragen wird, die jedem Bürger des Landes bessere Zukunftschancen bietet.

Hinweis für die Redaktion:

Die EIB ist der wichtigste Geldgeber im Mittelmeerraum, was über die FEMIP erfolgt.

In der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) werden sämtliche Instrumente zusammengefasst, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) in den Mittelmeer-Partnerländern eingesetzt werden. Sie gelangt seit Oktober 2002 zum Einsatz und ist heute das tragende Element der wirtschaftlichen und finanziellen Partnerschaft zwischen Europa und dem Mittelmeerraum. Für wirtschaftliche und soziale Entwicklungsvorhaben in den neun Mittelmeer-Partnerländern stehen mehr als 12,6 Mrd EUR zur Verfügung.

Im Jahr 2010 erreichte ihr Tätigkeitsvolumen das Rekordniveau von 2,6 Mrd EUR, wovon knapp 500 Mio EUR in Tunesien gewährt wurden. Damit hat die EIB unter Beweis gestellt, dass sie auch in Zukunft der führende Geldgeber für die Entwicklung des Mittelmeerraums sein wird und in der Lage ist, die Mittelmeer-Partnerländer schon jetzt auf ihrem Weg hin zur Demokratie und zur wirtschaftlichen Entwicklung und Modernisierung zu unterstützen. Diese Absicht wurde am 22. Februar 2011 anlässlich der Jahrespressekonferenz der EIB in Brüssel bestätig, wo die EIB bekanntgab, dass sie ihre Darlehensvergabe in den Ländern südlich des Mittelmeers verdoppeln will, um diesen Ländern bei ihrem Übergang zur Demokratie zu helfen. Die Finanzierungen könnten sich bis zum Jahr 2013 auf 6 Mrd EUR belaufen.

Die EIB unterstützt Tunesien seit vielen Jahren. Derzeit ist sie der wichtigste Außenfinanzierungspartner des Landes. Bis jetzt wurden in Tunesien Finanzierungen im Gesamtbetrag von mehr als 4,4 Mrd EUR gewährt. Das Portfolio der derzeit laufenden Finanzierungsoperationen umfasst 61 Darlehen und 20 Beteiligungen an Investitionsfonds.

In operativer Hinsicht liegt der Schwerpunkt auf der Modernisierung der Volkswirtschaft, der Schaffung von Arbeitsplätzen sowie der Verbesserung der Lebensqualität und der Lebensbedingungen der Bevölkerung. Die wichtigsten mitfinanzierten Vorhaben betrafen:

• den Ausbau des Straßen- und des Autobahnnetzes (das letzte Projekt war der Abschnitt zwischen Sfax und Gabès), um den Handel auf regionaler Ebene zu erleichtern und die Entwicklung abgelegener Gebiete zu fördern und gleichzeitig die Zahl der Verkehrsunfälle zu verringern;
• andere Verkehrsträger wie etwa den Flughafen  Enfidha, um den Fremdenverkehr zu fördern, oder in städtischen Gebieten etwa die Schnellzuglinien RFR, um die Personenbeförderung zwischen Tunis und den Vororten zu verbessern;
• die Modernisierung und den Ausbau von Vorrichtungen zur Energieerzeugung und ‑verteilung, um auf umweltfreundliche Weise möglichst kostengünstig Strom zu erzeugen, der für jedermann erschwinglich ist (letzte Projekte: Kraftwerk Sousse sowie Ausbau des Netzes von Hochspannungsleitungen);
• Programme für die Trinkwasserversorgung, die Abwasserentsorgung und die Sanierung von Industriegebieten (Industriegebiet von Taparura);
• ein Programm zur Modernisierung und Ausstattung öffentlicher Krankenhäuser;
• die Schaffung von Technologieparks in Zusammenarbeit mit Universitäten, um die Gründung innovativer Unternehmen durch junge Hochschulabsolventen zu erleichtern;
• Globaldarlehen für kleine und mittlere Unternehmen sowie zur Finanzierung von Kleinstkrediten über die ENDA Inter-Arabe.