Führende internationale Finanzinstitutionen engagieren sich für den Klimaschutz und fordern ein umfassendes Kopenhagen-Abkommen

Die Chefs der führenden internationalen Finanzinstitutionen forderten heute den Abschluss eines umfassenden Abkommens zur Bekämpfung des Klimawandels auf der Konferenz in Kopenhagen in diesem Monat und vereinbarten eine stärkere Koordinierung ihrer Bemühungen, um zum Erreichen der ehrgeizigen Ziele der Konferenz beizutragen.

In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich die Chefs dieser Institutionen, die Mandate, das Know-how und die Mittel ihrer Organisationen zu nutzen, um die Behörden in Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor bei der Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels und der bestmöglichen Verwendung der verfügbaren Finanzierungsmittel zu unterstützen.

Die Chefs der Afrikanischen Entwicklungsbank, der Asiatischen Entwicklungsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Europäischen Investitionsbank, der Interamerikanischen Entwicklungsbank, der Weltbankgruppe und des Internationalen Währungsfonds versprachen außerdem, dass ihre Organisationen technische Hilfe und Mittel zur verstärkten Unterstützung ihrer Umweltziele bereitstellen.

Bei der Festlegung der Ziele für den Umgang mit globalen Umweltfragen erkannten sie den Vorrang des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) an.

Sie erklärten, dass ein in Kopenhagen getroffenes Abkommen ein ehrgeiziges, umfassendes und gerechtes Klimaschutzsystem für die Zeit nach 2012 vorsehen müsse, das es allen Ländern ermöglicht, eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Die Institutionen würden sich mit der Europäischen Kommission und anderen Partnern koordinieren, um die von Entwicklungsländern gemachten Anstrengungen zum Klimaschutz zu unterstützen.

Die Chefs der Institutionen unterstrichen erneut ihr Engagement, Entwicklungsländer bei ihrer Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen und die Entwicklung und den Transfer von klimafreundlicher Technologie und des zugehörigen Know-hows entsprechend den Bedürfnissen einzelner Länder zu erleichtern.

Donald Kaberuka, Präsident der Afrikanischen Entwicklungsbank, sagte: „Die Auswirkungen des Klimawandels in Afrika sind bereits sichtbar. Dies stellt eine beträchtliche zusätzliche Belastung neben dem bestehenden Problem der Armut, dem unangemessenen Zugang zu Energie, Wasser und Basisinfrastruktur dar. Es sind dringend zusätzliche Mittel erforderlich, um Afrika bei der Anpassung an den Klimawandel, dem Schutz der afrikanischen Seen und Wälder und  dem Erhalt des Wachstums zu helfen. Wir müssen diesen Herausforderungen gemeinsam entgegentreten. Die Afrikanische Entwicklungsbank ist bereit, ihren Teil beizutragen.“

Der Präsident der Asiatischen Entwicklungsbank, Haruhiko Kuroda, sagte: „Der Klimawandel stellt eine gewaltige Herausforderung dar, vielleicht die größte, die die Menschheit je bewältigen musste. Er bietet jedoch auch eine Gelegenheit, den Weg eines nachhaltigeren Wachstums zu gehen. Man kann den Entwicklungsländern nicht das Recht absprechen, den Wohlstand der Erde zu teilen. Sie können sich jedoch entschließen, ihre wirtschaftliche Entwicklung anders anzugehen, indem sie von vornherein energieeffizientere und nachhaltigere Lösungen nutzen. Da Infrastrukturinvestitionen die Rohstoffverwendung eines Landes für mehrere Jahrzehnte festlegen, ist es jetzt an der Zeit zu handeln – bevor diese Infrastruktur in Stein gemeißelt ist.“

EBWE-Präsident Thomas Mirow bemerkte hierzu: „Die IFIs werden gemeinsam ihre Durchführungskapazität und ihre Mittel verwenden, um diese vorrangige Herausforderung des 21. Jahrhunderts zu meistern. Die EBWE wird ihrerseits ihre Finanzierungen erweitern und Unterstützung zur Förderung von Investitionen der Privatwirtschaft leisten, um den Kampf gegen Energieverschwendung und Treibhausgasemissionen zu gewinnen, was insbesondere in Osteuropa von zentraler Bedeutung ist. Dies kann nur durch die Gewährleistung einer bislang beispiellosen Zusammenarbeit zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor gelingen.“

Der Präsident der Europäischen Investitionsbank Philippe Maystadt sagte: „Diese gemeinsame Erklärung zeigt das hohe Engagement der Europäischen Investitionsbank und der anderen IFIs, ihre Unterstützung der UNFCCC-Vertragsparteien stärker zu koordinieren. Wir müssen die vollständige Palette der uns zur Verfügung stehenden Instrumente und Mittel innovativ nutzen, um die Investitionsströme unserer Kunden und Partner zu maximieren. Zusammen mit den anderen IFIs hat sich die EIB verpflichtet, technische Hilfe in Kombination mit Finanzierungsmitteln, d. h. Darlehen, Zuschussmitteln und Eigenkapital, sowie Mittel für Emissionsminderungsprojekte bereitzustellen und die Emissionshandelsmärkte auch nach 2012 zu unterstützen.“

Der Präsident der Interamerikanische Entwicklungsbank Luis Alberto Moreno erklärte: „Entwicklungsländer haben gezeigt, dass praktische Lösungen zum Erreichen eines geringen Wachstums der CO2-Emissionen und eine gegenüber dem Klimawandel widerstandsfähige Entwicklung möglich sind. Diese Lösungen müssen mit Hilfe von öffentlichen und privaten Finanzierungsmitteln ausgeweitet werden, und in diesem Bereich können die Multilateralen Entwicklungsbanken (MEB) durch die Bereitstellung von technischer und finanzieller Hilfe zur effizienten Nutzung von Finanzierungen zu Vorzugsbedingungen wie die der Klimainvestitionsfonds beitragen und den Zugang zum Emissionshandelsmarkt erleichtern.“

Der Präsident der Weltbank-Gruppe, Robert B. Zoellick, erklärte: „Der Klimawandel ist eine der schwierigsten Herausforderungen unseres Jahrhunderts. Kein Land bleibt davon verschont. Kein Land kann es allein mit den durch den Klimawandel verursachten ineinandergreifenden Problemen aufnehmen. Darunter fallen schwierige politische Entscheidungen, ein gewaltiger technologischer Wandel und weitreichende globale Konsequenzen. Veränderungen dieser Größenordnung erfordern umfangreiche zusätzliche Finanzierungsmittel für die Anpassung an den Klimawandel und seine Eindämmung sowie für die Intensivierung der Forschungstätigkeit mit dem Ziel, vielversprechenden Ansätzen und kühnen Ideen nachzugehen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Länder ihre Entwicklungsbedürfnisse mit Maßnahmen zum Klimaschutz verbinden.“

Der geschäftsführende Direktor des IWF, Dominique Strauss-Kahn, erklärte, dass wir uns durch die Weltwirtschaftskrise nicht davon abhalten lassen dürften, die wichtige Frage des Klimawandels anzugehen.  „Die Förderung des Aufschwungs und die Durchführung effizienter Klimaschutzmaßnahmen können sich wechselseitig verstärken, wenn die richtigen Maßnahmen resolut umgesetzt werden“, sagte er. „Eine globale Zusammenarbeit, auch zwischen internationalen Finanzinstitutionen, wird den Ländern dabei helfen, sich den Herausforderungen des Klimawandels zu stellen. Sie erfordern innovative und langfristige Lösungen, die ihren Anteil zur Stützung des Wirtschaftsaufschwungs und des nachhaltigen Wachstums beitragen müssen. Der IWF kann innerhalb seiner Kompetenzbereiche Empfehlungen zu politischen Maßnahmen geben und die in Wirtschafts- und Klimafragen am meisten gefährdeten Länder unterstützen.“

Gemeinsame Erklärung

Wir, die Chefs der Multilateralen Entwicklungsbanken und des IWF, appellieren an die Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC), dass sie in Kopenhagen die Grundlagen für ein ehrgeiziges, umfassendes und gerechtes globales Klimaschutzsystem vereinbaren, welches alle Länder in die Lage versetzt, eine nachhaltige Entwicklung auf Wegen zu erreichen, die widerstandsfähig gegenüber dem Klimawandel und mit geringen Treibhausgasemissionen verbunden sind. Wir erkennen den Vorrang des UNFCCC an, dessen Grundsätze und Vorgehensweise wir von Anfang an unterstützt haben.  Wir versuchen in Einklang mit den jeweiligen Mandaten, Kompetenzen und Mitteln unserer Organisationen, unsere Finanzierungen und Beurteilungen der Klimaschutzmaßnahmen weiter zu koordinieren und unseren Kunden und Partnern eine möglichst effiziente Nutzung neuer Finanzströme zu ermöglichen.

Hintergrund

Der Klimawandel stellt eine große Bedrohung für die nachhaltige Entwicklung in allen Regionen der Welt und insbesondere für das Erreichen der Millennium-Entwicklungsziele dar. Wissenschaftliche Beweise belegen eindeutig die Veränderung des globalen Klimas durch den Menschen und die sich daraus ergebenden nachteiligen Auswirkungen.

Da der Klimawandel bereits heute eine Realität ist und noch massivere Auswirkungen bevorstehen, ist es von entscheidender Bedeutung, dass alle Länder die mit dem Klimawandel verbundenen Risiken im Rahmen ihrer Planungsvorgänge und Entwicklungsstrategien berücksichtigen. Es ist dringend erforderlich, die ärmsten Länder und Kommunen zu unterstützen, die am stärksten gefährdet und am wenigsten in der Lage sind, sich an den Klimawandel anzupassen.

Es ist von großer Bedeutung, dass die Industrieländer weiterhin bei der Eindämmung des Klimawandels die Führung übernehmen, indem sie sich über das Jahr 2012 hinaus angemessene quantitative Emissionsminderungsziele setzen und für das jeweilige Land geeignete Eindämmungsmaßnahmen von Entwicklungsländern mit Technologie, Finanzierungsmitteln und dem Aufbau von Kompetenzen unterstützen und ermöglichen.

Die gemeinsame Entwicklungserfahrung der MEB lässt auf das Bestehen vieler Möglichkeiten in Entwicklungsländern, insbesondere in Ländern mit mittlerem Einkommen, schließen, um Treibhausgasemissionen bei gleichzeitigem Vorantreiben einer nachhaltigen Entwicklung zu mindern, Gelegenheiten für künftiges Wachstum zu schaffen und die Auswirkungen von und die Anfälligkeit gegenüber dem Klimawandel zu verringern.

Letztlich würde die Stabilisierung der Treibhausgaskonzentration in der Luft auf einem sicheren Niveau angemessene, verlässliche und dauerhafte Finanzströme an die Entwicklungsländer sowie Maßnahmen in allen großen Volkswirtschaften, die zur Schaffung eines weitgehend gleichen CO2-Preissignals überall auf der Welt beitragen, erfordern.

Gemeinsame Ziele aufgrund gemachter Erfahrungen

Die MEB sind bereit, in Zusammenarbeit mit anderen Internationalen Finanzinstitutionen, Organisationen der UN und anderen Entwicklungspartnern auf ihre jeweiligen Mandate, Kompetenzen und Mittel aufzubauen, um Länder und ihre öffentlichen und privaten Sektoren dabei zu unterstützen, die Herausforderungen des Klimawandels zu bewältigen und dabei gleichzeitig die Millennium-Entwicklungsziele zu erreichen. Zu diesem Zweck sind wir bestrebt:

  • Entwicklungsländern, insbesondere den am wenigsten entwickelten Ländern, zu helfen, sich an den Klimawandel anzupassen und die Widerstandsfähigkeit ihres Entwicklungsprozesses gegenüber dem Klimawandel zu stärken;
  • dazu beizutragen, dass sich die Weltwirtschaft hin zu einer nachhaltigen Menge der Treibhausgasemissionen entwickelt;
  • in allen Kundenländern eine nachhaltige Entwicklung zu fördern, bei der die Menschenrechte eingehalten werden, und den Entwicklungsländern beim Erreichen der Millennium-Entwicklungsziele zu helfen;
  • den Zugang zu Finanzierungsmitteln für die Entwicklung und den Transfer klimafreundlicher Technologie und des zugehörigen Know-hows entsprechend den Bedürfnissen und Prioritäten der Partnerländer zu erleichtern und zu ermöglichen;
  • marktbasierte Lösungen zu fördern und Finanzmittel der Privatwirtschaft zur Unterstützung von Klimaschutzzielen zu mobilisieren.

Zusammenarbeit der MEB zur Erreichung besserer Ergebnisse

Erstens bemühen sich die MEB darum, ihre Finanzierungen von Klimamaßnahmen innerhalb eines gemeinsamen Rahmens in Einklang mit ihren jeweiligen Mandaten, Kompetenzen und Mitteln stärker zu koordinieren, um effiziente und wirkungsvolle öffentliche und private Investitionen zu erleichtern. Ein solcher Rahmen wird Nutzen ziehen aus Erfahrungen, die durch unsere derzeitige und frühere Zusammenarbeit gewonnen wurden, darunter auch die erst kürzlich eingerichteten Klimainvestitionsfonds, die von den MEB durchgeführt werden. Als Teil dieses gemeinsamen Rahmens werden wir versuchen, umfangreiche länderspezifische Pakete für technische Hilfe und Finanzierungen bereitzustellen und zu erleichtern, die – soweit angemessen und verfügbar – Mischungen aus Darlehen, Zuschussmitteln, Eigenkapital, Mitteln für Emissionsminderungsprojekte und Garantien beinhalten. Daneben werden wir uns bemühen, öffentliche Mittel mit privaten Finanzflüssen wirksam zu kombinieren, um so marktbasierte Finanzierungen für Klimainvestitionen zu mobilisieren.

Zweitens werden die MEB daran arbeiten, die Finanzierungen für die Anpassung auszuweiten, indem sie Projekte und Programme entwickeln, die zu einer größeren Klimawiderstandsfähigkeit führen, nationale Anpassungsstrategien unterstützen, entsprechende Institutionen stärken und technische Hilfe und Versicherungsprodukte bereitstellen.

Drittens sind die MEB nach Maßgabe der Ergebnisse der UNFCCC-Verhandlungen ebenfalls bereit, ihre Unterstützung von Prozessen auszuweiten, die positive Anreize für die Minderung der Emissionen durch Entwaldung und Waldschädigung in Entwicklungsländern schaffen. Wir erkennen die Landwirtschaft, den Bausektor, die Industrie und kommunale Infrastrukturen als weitere wichtige Sektoren an, in denen es Möglichkeiten gibt, mit geeigneten Anreizen, dem Aufbau von Kompetenzen und technischer Hilfe Emissionen zu mindern.

Viertens betreuen die MEB bereits Projekte und Programme in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und nachhaltige Verkehrssysteme und werden weiterhin steigende öffentliche und private Investitionen zur Ausweitung solcher Projekte und Programme durch die Nutzung der vollständigen Palette von Klimafinanzierungsinstrumenten und anderen Finanzierungsprodukten unterstützen.

Fünftens bemühen sich die MEB um Zusammenarbeit, um die Fortführung des Emissionshandelsmarktes und zugehöriger Mechanismen über das Jahr 2012 hinaus zu erleichtern und diese gleichzeitig zu stärken. Unsere Bemühungen werden auf die Unterstützung einer breiteren Teilnahme aller Kundenländer und ihrer privaten Sektoren an solchen Mechanismen ausgerichtet sein, so dass eine gerechtere geografische Verteilung ihrer Nutzenelemente erleichtert wird. Wir haben die Absicht, Finanzierungsinstrumente zur Ausweitung der Emissionsminderung, insbesondere durch zielgerichtete und andere breite Ansätze, bereitzustellen, sowie weiterhin dazu beizutragen, die mit dem Klimaschutzsystem für die Zeit nach 2012 zusammenhängenden Risiken aufgrund regulatorischer Unwägbarkeiten zu steuern. Des Weiteren beabsichtigen wir, Länder beim Aufbau der Bereitschaft zur effizienten Teilnahme an diesen Mechanismen zu unterstützen durch den Aufbau der Kompetenzen einzelstaatlicher öffentlicher Einrichtungen und des privaten Sektors, unter anderem in den Bereichen Projektbestimmung und Emissionsprüfung, und durch die Erleichterung der Einführung einzelstaatlicher Regulierungsrahmen.

Sechstens werden die MEB darauf abzielen, weiterhin ihre jeweiligen Ansätze, Prozesse und Vorgehensweisen auf dem Gebiet des Klimaschutzes zu koordinieren, um für unsere Kunden qualitativ hochwertige Dienstleistungen zu gewährleisten und uns in angemessener Weise mit anderen abzustimmen, die Entwicklungsländer bei ihren Bemühungen um Klimaschutz unterstützen. Wir werden weiterhin unser Know-how und die gemeinsame Erfahrung mit den bewährten Praktiken erhöhen, u. a. durch Untersuchungen zur Anfälligkeit gegenüber dem Klimawandel und zu Klimarisiken auf regionaler, Länder- und Projektebene, Studien über emissionsarmes Wachstum und weitere analytische Arbeiten und Instrumente.

Siebtens und letztens werden die MEB diese Anstrengungen durch technische Beratung, Know-how und Unternehmen zur Maßnahmenentwicklung unterstützen. Der IWF wird Länder bei der Schaffung und der Verwendung von Haushaltsmitteln für die Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels und bei dem Umgang mit den dadurch entstehenden Haushalts- und Finanzrisiken beraten.

Die Chefs der MEB und des IWF sind bereit, das gesamte Ausmaß ihrer personellen und finanziellen Mittel für die Bewältigung der durch den Klimawandel verursachten Herausforderungen in den Dienst der UNFCCC-Vertragsparteien und ihrer privaten Sektoren zu stellen. Es ist von zentraler Bedeutung sich diesen Herausforderungen zu stellen, um einen gefährlichen Klimawandel und die von ihm ausgehende Gefährdung des Erreichens der Millennium-Entwicklungsziele zu vermeiden. Ein gerechtes und ehrgeiziges Ergebnis in Kopenhagen bietet die Aussicht auf eine nachhaltige Entwicklung aller Regionen und Länder.