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EIB-PräsidentPhilippe Maystadt und der für Finanzierungen in den Ländern des Westbalkans zuständige Vizepräsident Dario Scannapieco begrüßten am 23. Oktober am EIB-Hauptsitz in Luxemburg den Ministerpräsidenten der Republik Serbien Mirko Cvetković. Damit stattete der Bank erstmals ein serbischer Ministerpräsident einen offiziellen Besuch ab. Präsident Maystadt und Vizepräsident Scannapieco erörterten mit Cvetković alle wichtigen Aspekte der Tätigkeit der EIB in Serbien, die darauf ausgerichtet ist, die wirtschaftliche Erholung zu fördern und Serbien bei der Vorbereitung auf den Beitritt zur EU zu unterstützen.

Anlässlich des Besuchs wurde der Vertrag für ein Darlehen von 384 Mio EUR an die Republik Serbien unterzeichnet, das zur Finanzierung des Baus eines neuen, 75 km langen Autobahnabschnitts im Paneuropäischen Verkehrskorridor X zwischen Grabovnica und Levosoje beitragen soll. Die Finanzierungsmittel der EIB werden 40% der gesamten Kosten dieses für Serbien vorrangigen Projekts decken.

Projektträger wird die Corridor X Limited Liability Company (CXLLC) sein, eine Tochtergesellschaft des öffentlichen Unternehmens „Serbische Straßen“, das sich im Besitz der Republik Serbien befindet und dem Ministerium für Infrastruktur unterstellt ist.

Das Darlehen ist die siebte Operation, die die EIB seit dem Jahr 2000 im serbischen Straßenbausektor durchführt, und das umfangreichste Einzeldarlehen, das die EIB bisher in Serbien gewährt hat. Der Autobahnabschnitt Grabovnica-Levosoje ist Teil des breiter gefassten Investitionsprogramms für den Paneuropäischen Verkehrskorridor X. Dieses Programm betrifft auch den Abschnitt E-80 nach Bulgarien, der derzeit geprüft wird und mit dem das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) auf Länder außerhalb der Europäischen Union ausgedehnt würde.

Das Projekt könnte unter dem Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten förderungswürdig sein, der am 21. Oktober gemeinsam von der Europäischen Kommission, der EIB, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Entwicklungsbank des Europarates eingerichtet wurde. Dieser von den EU-Mitgliedstaaten befürwortete Investitionsrahmen ist eine gemeinsame Fazilität für Zuschüsse und Darlehen zur Finanzierung vorrangiger Investitionsvorhaben in den westlichen Balkanstaaten, die in den Bereichen KMU-Förderung, Energieeffizienz und Infrastruktur einschließlich sozialer Infrastruktur durchgeführt werden.

Anmerkung:

Die Europäische Investitionsbank trägt mit langfristigen Darlehen für wirtschaftlich tragfähige Investitionsvorhaben zur Umsetzung der politischen und strategischen Ziele der Europäischen Union bei. Die Anteilseigner der EIB sind die 27 Mitgliedstaaten der EU. Ende 2008 belief sich der gesamte Finanzierungsbestand der EIB auf 355 Mrd EUR.

In den westlichen Balkanländern ist die EIB der größte internationale Geldgeber. Ihre Finanzierungen zielen darauf ab, die Integration der Region in die EU zu erleichtern. Die EIB ist seit 1977 in der Region tätig. In den vergangenen neun Jahren (Januar 2000 bis September 2009) hat die EIB – zusätzlich zu Darlehen von 1 721 Mio EUR an Kroatien – Projekte im Westbalkan mit insgesamt 3 823 Mio EUR unterstützt. Die Bank finanziert in der Region vorrangig Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie, Gesundheit und Bildung, kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Industrie und Dienstleistungen sowie Wasser und Abwasser.