Finanzierungsverträge der Europäischen Investitionsbank (EIB) im Gesamtbetrag von 154 Mio EUR zugunsten der Stromerzeugung und des Umweltschutzes in Tunesien wurden heute vom tunesischen Minister für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit, Mohamed Nouiri Jouini, und von dem für die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) zuständigen EIB-Vizepräsidenten Philippe de Fontaine Vive anlässlich dessen Besuchs in Tunesien unterzeichnet.
Während seines Besuchs erklärte Philippe de Fontaine Vive: Die EIB misst den mit diesen Mitteln finanzierten Projekten aus mehreren Gründen eine große Bedeutung bei. Diese Darlehen kommen der Stromerzeugung aus Erdgas und der Umwelt zugute und ermöglichen eine Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung der betreffenden Gebiete. Darüber hinaus werden die Operationen die Attraktivität des Landes als Standort von Industrie- und Dienstleistungsunternehmen (hauptsächlich im Fremdenverkehrssektor) erhöhen. Diese Finanzierungen im Rahmen der FEMIP betreffen folgende Projekte:
114 Mio EUR erhält die Société Tunisienne de l'Électricité et du Gaz (STEG) für den Bau eines erdgasgefeuerten Kombikraftwerks in Ghannouch (Region Gabès). Das Projekt ist Teil des vorrangigen Programms der tunesischen Regierung zum Ausbau und zur Modernisierung des Kraftwerksparks der STEG, um ein konstantes Wachstum des Strombedarfs des Landes bei gleichzeitiger Leistungsoptimierung ihres Kraftwerksparks zu bewältigen.
Das Kombikraftwerk mit einer Leistung von 400 MWe, dessen Inbetriebnahme für 2009 vorgesehen ist, wird mit Gasturbinen ausgestattet sein. Bei der zum Einsatz gelangenden Einwellengasturbine handelt es sich um eine Technologie mit einem hohen Wirkungsgrad und einer geringen Umweltbelastung. Das Kraftwerk wird für den Betrieb mit Erdgas ausgelegt sein.
Dies ist das fünfte Darlehen der EIB zugunsten des Stromsektors in Tunesien seit 1995; insgesamt hat sie bereits 310 Mio EUR zur Verfügung gestellt.
40 Mio EUR erhält das Office national d'assainissement (ONAS) für die Finanzierung von Investitionen in die Kanalisationsnetze und Kläranlagen verschiedener tunesischer Kommunen im Rahmen des Investitionsprogramms des ONAS für den Zeitraum 2006 2010. Die mit den Mitteln dieses Darlehens unterstützten Investitionsvorhaben haben ihren Standort in folgenden Städten: Tunis, Hammamet, Kerkennah, Mahdia, Gabès, Médenine, Tataouine und Gafsa.
Das Projekt wird zur Verbesserung der Versorgungsqualität und der Lebensbedingungen der Einwohner des Großraums Tunis und mehrerer anderer tunesischer Städte beitragen. Des Weiteren wird es den Anschluss von etwa 280 000 Einwohnern - darunter 40 000 in noch nicht angeschlossenen Stadtrandgebieten von Tunis - an das Kanalisationsnetz ermöglichen.
Für dieses Darlehen wird eine aus dem Gemeinschaftshaushalt finanzierte Zinsvergütung eingeräumt, die den Umweltprojekten zugute kommen soll.
Mit Finanzierungen im Umfang von 8 bis 10 Mrd EUR per Ende 2006 stellt die FEMIP einen bedeutenden Fortschritt in der finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Union und den Partnerländern des Mittelmeerraums dar. Ihre oberste Priorität ist die Förderung der Entwicklung des privaten Sektors (insbesondere von KMU sowie von ausländischen Direktinvestitionen) und die Unterstützung von Projekten, die zur Schaffung eines für private Investitionen günstigen Umfelds beitragen (wirtschaftliche Infrastrukturen, Programme im Gesundheits- und im Bildungswesen). Die FEMIP verfolgt letztlich das Ziel, den Partnerländern des Mittelmeerraums bei der Bewältigung der mit der wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung verbundenen Herausforderungen zu helfen und die regionale Integration im Hinblick auf die für 2010 geplante Freihandelszone Europa-Mittelmeer zu beschleunigen.
Zusätzlich zu ihren Darlehen und den im Rahmen der technischen Hilfe gewährten nicht rückzahlbaren Zuschüssen fördert die FEMIP durch die Bereitstellung von Eigenmitteln und Quasi-Eigenmitteln die Entwicklung des privaten Sektors für private Unternehmen. Auf diese Weise möchte sie die Mittelmeer-Partnerländer insbesondere durch eine verstärkte regionale Integration bei der Beschleunigung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung unterstützen. Diese Aktivitäten der FEMIP werden aus dem Gemeinschaftshaushalt (200 Mio EUR im Zeitraum 2001-2006) und dem im Dezember 2004 eingerichteten FEMIP-Treuhandfonds (33,5 Mio EUR) finanziert.
Seit 2004 verfügt die EIB über ein Büro der FEMIP in Tunis, und seit 1995 hat sich die FEMIP in Tunesien mit etwa 2 Mrd EUR an der Finanzierung von Projekten beteiligt, die für die wirtschaftliche Entwicklung dieses Landes von grundlegender Bedeutung sind.