Die Europäische Investitionsbank hat kürzlich ihre Ziele für die Finanzierung von Energieprojekten überprüft, mit denen sie zur Umsetzung der europäischen Energiepolitik beiträgt.
Dabei wurden fünf Zielbereiche ermittelt: große Energievorhaben, Energieeffizienz, erneuerbare Energieträger, FuE im Energiebereich sowie Zusammenarbeit im Energiesektor außerhalb der EU.
Während die EIB im Jahr 1980 noch 23% ihrer gesamten Finanzierungen in der EU für Vorhaben im Energiesektor zur Verfügung gestellt hat, ging dieser Anteil im Zeitraum 2000-2005 auf 9% zurück. Diese Entwicklung folgt dem allgemeinen Muster für Energieinvestitionen in der EU. Die EIB hat in den vergangenen fünf Jahren rund 5% der Investitionen des Energiesektors in der EU finanziert; dies entspricht einem Jahresdurchschnitt von rund 3,3 Mrd EUR. Im Vergleich hierzu entfällt in den Ländern außerhalb der EU ein größerer Teil der EIB- Finanzierungen auf Energievorhaben.
Die neue Priorität für Energieinvestitionen in der Finanzierungstätigkeit der Bank spiegelt sowohl die Klimaschutzpolitik der EU als auch die erneute Anspannung auf dem Ölmarkt wider. Gemäß der neuen Strategie der EIB-Gruppe sollte die Bank ihre Rolle in der EU weiter entwickeln - von einem universellen Anbieter von Finanzierungen hin zu einem flexiblen Partner, der mehr maßgeschneiderte Produkte anbietet, die auf die lokalen Marktbedingungen und die Bedürfnisse der Kontrahenten zugeschnitten sind.
In Partnerländern außerhalb der EU will die EIB stärker zur Umsetzung der Entwicklungsziele beitragen, indem sie größeren Nachdruck auf die Länder- und Sektorstrategien legt. Dies wird wahrscheinlich eine höhere Risikobereitschaft und eine größere Verfügbarkeit von Zuschüssen sowie eine engere Zusammenarbeit mit allen betroffenen Akteuren erfordern.
- Die Finanzierung von großen Energievorhaben wird schwerpunktmäßig Projekte betreffen, die für die EU höchste Priorität haben. Die EIB wird dabei insbesondere Projekte unterstützen, die die Sicherheit der Energieversorgung verbessern und zur Vollendung des Energiebinnenmarktes beitragen; hierzu gehören vor allem vorrangige TEN-Energieprojekte.
- Im Rahmen der Energieeffizienz finanziert die EIB Investitionsprogramme zur Steigerung der Energieeffizienz sowie Projekte in den Bereichen Kraft-Wärme-Kopplung und Fernwärme. Außerdem wird sie gemeinsam mit den von ihr finanzierten Projektträgern untersuchen, welche Möglichkeiten bestehen, um die Energieeffizienz der betreffenden Projekte zu steigern.
- Im Bereich erneuerbare Energieträger will die EIB die bisherigen Finanzierungsziele aufrechterhalten (zur Zeit mehr als 500 Mio EUR im Jahresdurchschnitt). Weitere Schwerpunkte werden die weniger fortgeschrittenen Märkte für erneuerbare Energien in und außerhalb der EU, die nicht ausreichend entwickelten erneuerbaren Energieträger (insbesondere Biomasse) sowie neue Technologien sein.
- Die Finanzierungen für FuE im Energiebereich werden im Rahmen der bestehenden Politik (i2i) zur Förderung einer wissensbasierten Wirtschaft ausgeweitet werden. Für diese Art von Projekten werden neue Finanzierungsinstrumente mit Risikoteilung entwickelt werden. Die EIB-Gruppe will mit ihrer i2i-Strategie das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU ergänzen und wird die Europäischen Technologieplattformen sowie die Forschungsinfrastruktur im Energiebereich unterstützen.
- In Partner- und Nachbarländern werden die Maßnahmen auf eine gesamteuropäische Energiegemeinschaft mit den Nachbarländern ausgerichtet sein, um eine bessere Integration der Energiemärkte zu ermöglichen. Die EIB wird dabei auch neue Energieimportrouten und Projekte zur Verbesserung der Energieversorgung unterstützen.
- In den Entwicklungsländern will die EIB dazu beitragen, den Zugang zu modernen Energiequellen zu verbessern und nachhaltige Lösungen für die Energiefrage zu entwickeln, wobei der Aufbau einer CO2-armen Wirtschaft eine besonders wichtige Rolle spielen wird.