Im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) wird ein Darlehen von 200 Mio EUR für die umweltfreundliche Stromerzeugung in Syrien gewährt.
Das Darlehen geht an die Arabische Republik Syrien und ist für den Bau eines erdgasbefeuerten 750-MWe-Kombikraftwerks bei Deir Ali, 25 km südlich von Damaskus, bestimmt. Das Projekt wird vom Public Establishment for Electricity Generation and Transmission (PEEGT) durchgeführt.
Dieses FEMIP-Darlehen ist das größte je in Syrien vergebene und das umfangreichste, das bisher im Jahr 2004 im Mittelmeerraum unterzeichnet wurde. Es handelt sich um das dritte FEMIP-Darlehen zugunsten des syrischen Stromsektors in den letzten fünf Jahren, nachdem 2000 ein Darlehen von 75 Mio EUR für die Stromübertragung und 2001 ein Darlehen von 115 Mio EUR für die Stromverteilung bereitgestellt wurde.
Der Finanzierungsvertrag wurde heute in Damaskus von Philippe de Fontaine Vive, dem für die FEMIP zuständigen EIB-Vizepräsidenten, und Mounib Saem El-Dahr, dem für die Stromversorgung verantwortlichen Minister, unterzeichnet.
Philippe de Fontaine Vive sagte anlässlich der Unterzeichnung: Das Gaskraftwerk in Deir Ali stellt ein in hohem Maße gerechtfertigtes Vorhaben dar, das vom syrischen Elektrizitätsministerium in Einklang mit europäischen und internationalen Standards geplant wurde. Ich bin daher stolz, dass die FEMIP an diesem Projekt beteiligt ist, das in etwa drei Jahren termingerecht abgeschlossen sein dürfte. Mit diesem Kraftwerk erschließt die FEMIP eine neue Dimension der Unterstützung des syrischen Energiesektors: Es ist das erste Projekt in Syrien, mit dem unmittelbar die Entscheidung der Regierung unterstützt wird, die Stromerzeugung schrittweise von ölbefeuerten auf gasbefeuerte Kraftwerke umzustellen. Dieses strategische Ziel wird von der FEMIP und der EU uneingeschränkt unterstützt. Wir werden zusammen mit der Europäischen Kommission und anderen Geldgebern die erforderliche Unterstützung leisten, um diesen Übergang innerhalb der nächsten zehn Jahre abzuschließen. Das Projekt hat aufgrund seiner langfristigen Abhängigkeit von den Erdgasvorkommen in der Region auch eine regionale Dimension. Da Syrien über Erdgasvorkommen verfügt, bietet die Entwicklung eines regionalen Gasmarktes große Möglichkeiten und Herausforderungen für das Wirtschaftswachstum des Landes. Dies steht in Einklang mit den Schlussfolgerungen des zweiten FEMIP-Expertentreffens, das in der vergangenen Woche unter niederländischem Vorsitz in Amsterdam stattfand. Die bei diesem Treffen erarbeiteten konkreten Vorschläge werden in der nächsten Sitzung des FEMIP-Ministerausschusses diskutiert werden, die im Juni 2005 in Marokko stattfinden soll.
2004 war für die FEMIP-Tätigkeit in Syrien ein Rekordjahr, wobei die Auszahlungen bisher 100 Mio EUR erreichten. Syrien war 2004 auch das erste Partnerland im Mittelmeerraum, das von dem von der Bank neu geschaffenen FEMIP-Fonds für technische Hilfe profitierte. Die technische Hilfe im Rahmen der FEMIP wurde 2004 auf die Unterstützung der Entwicklung des privaten Sektors ausgeweitet. In diesem Zusammenhang hat die Bank in Damaskus einen Fonds für kleine und mittlere Unternehmen eingerichtet und Managementunterstützung für den Hafen von Tartous geleistet.
Die EIB hat für 2005 bereits eine beträchtliche Pipeline an Projekten in Syrien, die den Energie-, den Telekommunikations- und den Wassersektor betreffen.
Die Finanzierungen in den Partnerländern des Mittelmeerraums erfolgen im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP). Schwerpunkte der FEMIP sind die Entwicklung des Privatsektors und die Finanzierung von sozioökonomischer Infrastruktur, die die Entwicklung der Privatwirtschaft fördert.
Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarländern im Mittelmeerraum ist vor mehr als dreißig Jahren entstanden. Sie wurde dann in den 90er Jahren im Rahmen des auf der Konferenz Europa-Mittelmeer im November 1995 eingeleiteten Barcelona-Prozesses intensiviert und hat mit der Schaffung der FEMIP ihren Höhepunkt erreicht. Ziel der FEMIP ist es, die Partnerländer des Mittelmeerraums im Hinblick auf die Einrichtung einer Freihandelszone Europa-Mittelmeer bei der Bewältigung der Aufgaben zu unterstützen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung und der verstärkten regionalen Integration in Anbetracht der erweiterten Europäischen Union und der neuen Nachbarschaftspolitik verbunden sind. Die FEMIP hat Europa die Ausweitung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern ermöglicht. Nachdem diese Fazilität mit umfangreicheren Mitteln ausgestattet wurde, hat sich die jährliche Darlehensvergabe der EIB in der Mittelmeerregion von 1,5 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR erhöht. Im Rahmen der FEMIP werden vorrangig Projekte des privaten Sektors finanziert, um einerseits die Mittelmeer-Partnerländer bei der Liberalisierung ihrer Wirtschaft zu unterstützen und andererseits das Potenzial dieser Länder im Hinblick auf die für 2010 geplante Zollunion zwischen der EU und den Mittelmeer-Partnerländern zu stärken. Schwerpunkte der FEMIP sind ausländische Direktinvestitionen und Initiativen der inländischen Privatwirtschaft sowie Projekte im sozialen Bereich - insbesondere im Gesundheits- und im Bildungswesen sowie auf dem Gebiet des Umweltschutzes -, die von grundlegender Bedeutung für die soziale Stabilität und die Förderung produktiver Investitionen sind.
Seit dem Jahr 2000 hat die EIB in Syrien insgesamt 440 Mio EUR für Vorhaben des privaten Sektors sowie Projekte in den Bereichen Stromversorgung, Gesundheit und Verkehr bereitgestellt.