45 Mio EUR für die Umwelt in Libanon

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, vergibt ein Darlehen von 45 Mio EUR für die Modernisierung und den Ausbau der Abwasseranlagen in den Küstenstädten Saida und Sur (1) im Südlibanon.

Die für die Finanzierung dieses vorrangigen Umweltvorhabens bestimmten Mittel werden vom Rat für Entwicklung und Wiederaufbau (Conseil pour le développement et la reconstruction - CDR) (2) im Auftrag der Libanesischen Republik eingesetzt. Die zum Projektumfang gehörenden Anlagen dürften Ende 2007 in Betrieb gehen.

Der Finanzierungsvertrag für dieses Darlehen wurde von Philippe de Fontaine Vive, dem insbesondere für die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) zuständigen Vizepräsidenten der EIB, unterzeichnet. Die FEMIP ist das der EIB übertragene Finanzierungsmandat der Europäischen Union für die Mittelmeer-Partnerländer. Anlässlich der Unterzeichnung betonte der Vizepräsident, dass die EIB diesem Darlehen aus mehreren Gründen große Bedeutung beimisst: Es handelt sich um ein sehr wichtiges Umweltprojekt, das sich positiv auf die Umwelt sowohl im Südlibanon als auch in den anderen Mittelmeeranrainerstaaten auswirken wird, und das charakteristisch für die Umweltmaßnahmen ist, die aus Mitteln der FEMIP im Hinblick auf die Ziele des Weltwassergipfels von Johannesburg unterstützt werden.

Das im Rahmen der FEMIP vergebene Darlehen wird dazu dienen, Investitionen in die Wasserversorgung (insbesondere Programme zum Erkennen von Netzverlusten), die Sammlung und Klärung von Abwässern (Instandsetzung und Ausbau der Kanalisationsnetze, Bau von Kläranlagen) sowie die Ableitung von Regenwasser (Bau von Regenwasserkanälen) zu finanzieren.

Das Projekt wird somit zur Verbesserung der Lebensqualität von mehr als 300 000 Einwohnern der beiden historischen Städte beitragen und ist in dieser Hinsicht Bestandteil des von der Weltbank und der Agence Française de Développement (AFD) finanzierten Programms zur Förderung des kulturellen Erbes in Sur. Neben der EIB und dem CDR ist auch die Japanische Bank für Internationale Zusammenarbeit (JBIC) an der Finanzierung des Vorhabens beteiligt.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährt Darlehen in den Mittelmeer-Partnerländern aus Mitteln der FEMIP (Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer). Im Rahmen der FEMIP verfolgt die Bank insbesondere das Ziel, die Entwicklung der Privatwirtschaft zu unterstützen und Infrastrukturen, die der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dienen, zu finanzieren. Zu diesem Zweck sind im Rahmen der FEMIP ein jährliches Finanzierungsvolumen von 2 Mrd EUR in Form von Darlehen sowie in qualitativer Hinsicht auch neue Finanzierungsinstrumente und konstruktionen vorgesehen, die spezifisch auf die Förderung der Privatwirtschaft ausgerichtet sind.

Die FEMIP wurde im Anschluss an den Europäischen Rat Barcelona (15. und 16. März 2002) und die Europa-Mittelmeer-Konferenz in Valencia (22. und 23. April 2002) eingerichtet. Sie wurde aufgrund des Beschlusses des Europäischen Rates Brüssel vom Dezember 2003 verstärkt und um die folgenden Elemente erweitert, die vor allem die Unterstützung der Privatwirtschaft betreffen:

• Schaffung einer Speziellen FEMIP-Reserve, die der EIB die Finanzierung von risikoreicheren Vorhaben des privaten Sektors ermöglicht, sowie Einrichtung eines Treuhandfonds;
• Diversifizierung der Palette der angebotenen Finanzierungsprodukte, insbesondere durch die Prüfung von Möglichkeiten zur Finanzierung in Landeswährung;
• Intensivierung des Dialogs mit den Mittelmeer-Partnerländern durch jährliche Zusammenkünfte eines Expertenausschusses, der die Beratungen vorbereitet, und eines Ministerausschusses der FEMIP, in dem die Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten sowie der Partnerländer aus dem Mittelmeerraum vertreten sind;
• Einrichtung von Regionalbüros in den Maschrikstaaten (das Büro in Kairo wurde im Juni 2003 eröffnet) sowie im weiteren Verlauf des Jahres 2004 auch in den Maghrebstaaten.

Die Mittelmeer-Partnerländer sind eng in die Umsetzung der FEMIP eingebunden: So wird der Ministerausschuss, der sich zum Rat Wirtschaft/Finanzen des Mittelmeerraums entwickeln soll, eine verstärkte Rolle spielen. Seine jährliche Sitzung wird von einer Gruppe hochrangiger Experten vorbereitet, die zweimal im Jahr zusammenkommt (in diesem Jahr im Februar in Marseille und im Oktober in Amsterdam). Außerdem wird die EIB ihre lokale Präsenz verstärken und neben dem Büro in Kairo, das offiziell im September 2003 eröffnet wurde, zwei weitere Büros in Rabat und Tunis eröffnen.

Ziel der FEMIP ist es, die Partnerländer des Mittelmeerraums im Hinblick auf die für 2010 geplante Freihandelszone mit der EU bei der Bewältigung der Aufgaben, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung und der besseren regionalen Integration verbunden sind, zu unterstützen.