Im Jahr 2003, dem ersten vollen Jahr der Tätigkeit der FEMIP (Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer) seit ihrem Inkrafttreten, vergab die Europäische Investitionsbank (EIB) in den Partnerländern des Mittelmeerraums Darlehen in der Rekordhöhe von 2,1 Mrd EUR (2002: 1,8 Mrd EUR). Dies bestätigt die maßgebliche Rolle, die die Finanzierungsinstitution der EU bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und Stabilität der Region spielt.
Schwerpunkt auf dem Privaten Sektor und auf Infrastrukturvorhaben, die zur Stärtkung der Privatwirtschaft Beitragen
Die Tätigkeit der EIB im Mittelmeerraum entspricht völlig den vorrangigen Zielen der FEMIP: Mehr als ein Drittel der Operationen leistet einen direkten Beitrag zum Wachstum von Privatbetrieben - und zwar entweder durch ausländische Direktinvestitionen (in der Türkei und in Tunesien), durch Joint Ventures, die aus der Zusammenarbeit zwischen Projektträgern aus Mittelmeer-Partnerländern hervorgegangen sind (Algerien), oder durch Finanzierungsbeiträge für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) (Ägypten, Syrien, Tunesien, Einrichtung eines regionalen Risikokapitalfonds).
Ein Schwerpunkt der Darlehensvergabe waren zudem Infrastrukturvorhaben einschließlich von Projekten in den Bereichen Energie, Humankapital und Umwelt, mit denen die Entwicklung der Privatwirtschaft in Marokko, Algerien, Ägypten, Libanon und Syrien gefördert wurde.
Außerdem finanzierte die EIB Projekte in den folgenden Sektoren:
- Strom- und Wasserversorgung und Verteilung in Ägypten, Marokko und Tunesien;
- Verbesserung der Gesundheitsinfrastruktur in Syrien und Tunesien;
- Reform des Bildungssystems in Jordanien und in der Türkei;
- Hilfe für Opfer von Naturkatastrophen (Algerien).
Die verstärkte FEMIP: Intensivierung der Finanzierungstätigkeit und der Partnerschaft mit den Mittelmeerdrittländern
Auf der dritten Sitzung des Ministerausschusses der FEMIP im November 2003 in Neapel wurde die Entschlossenheit der 27 Finanz- und Wirtschaftsminister der Europäischen Union und des Mittelmeerraums bestätigt, eine engere wirtschaftliche Partnerschaft zu schaffen.
Der Europäische Rat Brüssel beschloss im Dezember 2003, die FEMIP weiterzuentwickeln und ihre Position in der EIB zu stärken, indem eine Reihe von Maßnahmen zugunsten der Entwicklung des privaten Sektors vorgesehen wurde:
- Bis zu 200 Mio EUR aus den Rücklagen der Bank werden für die Ausweitung von Operationen mit Risikoteilung auf maximal 1 Mrd EUR und neue Finanzierungskonstruktionen bereitgestellt, um die mit Ausleihungen an den privaten Sektor verbundenen Risiken zu verringern (spezielle FEMIP-Rückstellung).
- Intensivierung des Dialogs über den Strukturreformprozess, um die Rahmenbedingungen für die Tätigkeit des privaten Sektors, die Projektkoordination und die Koordinierung der Geldgeber zu verbessern. Umwandlung des Ausschusses für Grundsatzfragen und Koordination in einen Ausschuss von Finanzministern (Ministerausschuss), der einmal jährlich zusammenkommt und darauf ausgerichtet ist, die Entwicklung neuer Finanzierungsprodukte zu erleichtern. Unterstützt wird dieses Gremium durch einen hochrangigen vorbereitenden Ausschuss von Experten (Expertenausschuss der FEMIP).
- Einrichtung eines Treuhandfonds im Umfang von 20-40 Mio EUR, um Mittel für Vorhaben in bestimmten vorrangigen Sektoren (Wasserwirtschaft, Verkehr, Strom, Humankapital) verfügbar zu machen, wobei die finanzielle Tragfähigkeit der Projekte durch die Gewährung von Zuschüssen oder die Übernahme von Kapitalbeteiligungen sichergestellt werden soll.
Die verstärkte FEMIP stellt einen wichtigen Fortschritt bei der finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Union mit den Mittelmeer-Partnerländern dar. Ihre vorrangigen Ziele sind:
- Umfassende Beteiligung der Mittelmeer-Partnerländer an der Strategie der FEMIP mit der Einführung der Sitzungen des Ministerausschusses und der Eröffnung regionaler Vertretungsbüros in den Maschrik- und den Maghreb-Ländern;
- Schwerpunkt auf der Entwicklung des Wohlstand und Arbeitsplätze schaffenden privaten Sektors;
- Ausweitung der Investitionen in das Humankapital;
- stärkere technische Unterstützung bei der Planung tragfähiger Vorhaben und bei der Durchführung von Wirtschaftsreformen in den Mittelmeer-Partnerländern;
- Einsatz innovativer Finanzierungsprodukte sowie von Risikokapital;
- schrittweise Erhöhung des jährlichen Tätigkeitsvolumens der EIB in den Mittelmeer-Partnerländern von 1,4 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR.