- Bank der EU investiert mit 1 Milliarde Euro den bislang zweithöchsten Betrag in der Ukraine
- EIB hilft der Ukraine, sich auf dem Weg in die EU schneller und nachhaltiger zu entwickeln
- Die EU-Zuschüsse ergänzen die meisten der 2020 unterzeichneten EIB-Darlehen und sind für technische Hilfe bei Projektvorbereitung und -management bestimmt
Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergab 2020 – dem Jahr mit der seit Generationen schlimmsten weltweiten Gesundheits- und Wirtschaftskrise – in der Ukraine über eine Milliarde Euro und damit ihr bislang zweithöchstes Investitionsvolumen in dem Land. Dies entspricht einem Anstieg von fast 50 Prozent gegenüber 2019. Die gesamten EIB-Investitionen in der Ukraine belaufen sich damit auf 7,5 Milliarden Euro.
In der Covid-19-Krise hat die Bank der EU schnell reagiert und neue Prioritäten gesetzt. Sie kämpft gegen die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen und fördert eine raschere wirtschaftliche und soziale Erholung in der Ukraine.
Die EIB finanzierte kleine und mittlere Unternehmen, damit diese die Krise überlebten und weiterhin Arbeitsplätze schufen. Sie investierte in die Sanierung und Entwicklung von Infrastruktur, Innovationen und einen besseren öffentlichen Verkehr sowie in wichtige öffentliche Dienstleistungen wie Bildung und Post. Im Jahr 2020 unterstützte die EIB 75 KMU und Midcap-Unternehmen und trug dazu bei, nahezu 18 500 Jobs in der Ukraine zu sichern.
Teresa Czerwińska, Vizepräsidentin der EIB mit Aufsicht über Finanzierungen in der Ukraine: „Auch in dem schwierigen Jahr 2020 hat die EIB viel für die ukrainische Wirtschaft und ihre Bevölkerung getan. Ihre Hilfe wurde dringend benötigt. 2020 haben wir in der Ukraine über eine Milliarde Euro vergeben. Schwerpunkte waren die Unterstützung von Konfliktregionen im Osten des Landes, nachhaltige und grüne Infrastruktur, Digitalisierung, Innovation und die wirtschaftliche Erholung nach Covid-19. Die Ukraine ist der größte Nutznießer der EIB-Mittel in der östlichen Nachbarschaft; auf sie entfallen mehr als 50 Prozent der EIB-Finanzierungen in der Region. Wir sind sehr stolz darauf, damit zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der Ukraine beizutragen und gleichzeitig die Ziele der Europäischen Union zu verfolgen. Unser Engagement und unsere Partnerschaft mit der Ukraine sind stärker denn je.“
Jean-Erik de Zagon, Leiter der EIB-Vertretung in der Ukraine: „Durch die Pandemie wurde 2020 zu einem außergewöhnlich schwierigen Jahr. Aber auch die schlimmsten Krisen bergen Chancen. So hat uns die Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Ukraine im Jahr 2020 sehr optimistisch gestimmt. Unsere Projekte haben wesentlich zu neuen Chancen, zum Wohlstand und zum Lebensstandard der ukrainischen Bevölkerung beigetragen. Beispiele sind die Instandsetzung von Infrastruktur in der Konfliktregion Ostukraine, die Steigerung der Energieeffizienz öffentlicher Gebäude oder die Verbesserung der Qualität und Zuverlässigkeit des öffentlichen Verkehrs und der Straßeninfrastruktur. Mit einem Portfolio von 7,5 Milliarden Euro an unterzeichneten Darlehen und Garantien seit 2007 hat die EIB dem Land und seiner Bevölkerung entscheidende Verbesserungen gebracht – das ist das wichtigste Ergebnis unserer Arbeit.“
Die 2020 unterzeichneten Finanzierungen entsprachen den Prioritäten der ukrainischen Regierung und der Europäischen Union. Sie halfen dem Land, sich schneller von der Pandemie zu erholen und seine wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit zu stärken.
Stärkung der Infrastruktur, auch in der Konfliktregion Ostukraine
Die EIB hat ihre Investitionen im Jahr 2020 verstärkt, um die langfristige soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Ostukraine und die Integration von Konfliktregionen zu fördern und zur Modernisierung der Straßeninfrastruktur im Land beizutragen.
Über einen Kredit von 340 Millionen Euro erhalten die Konfliktregionen in der Ostukraine praktische Hilfe, um die soziale Infrastruktur wiederaufzubauen, öffentliche Versorgungsleistungen zu verbessern und beschädigte Verwaltungsgebäude und andere wichtige Infrastrukturen instand zu setzen. Beispiele sind Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten, Postämter, Straßenbeleuchtung, Kanalnetze, öffentliche Verkehrsmittel und die entsprechende Verkehrsinfrastruktur.
Um zu besseren Lebensverhältnissen und einem besseren Geschäftsumfeld in der Ostukraine beizutragen, hat die EIB außerdem 100 Millionen Euro für die Modernisierung von 183 Kilometern Straße in der Region Luhansk vergeben. Die Menschen und die Unternehmen in der Region erhalten ein modernes Straßennetz auf der Strecke Troitske-Severodonetsk-Starobilsk und profitieren von kürzeren Fahrzeiten, niedrigeren Instandhaltungskosten für ihre Fahrzeuge und mehr Verkehrssicherheit.
Mehr Energieeffizienz für öffentliche Gebäude
Als Klimabank der EU unterstützte die EIB die Ukraine bei ihrem ehrgeizigen Energieeffizienzprogramm. Mit einem Darlehen von 300 Millionen Euro verbessert die Ukraine nun die Energieeffizienz von rund 1 000 öffentlichen Gebäuden, darunter Schulen, Kulturzentren, Kindergärten und Krankenhäuser. Durch die Maßnahmen können außerdem wichtige Sozial-, Gesundheits-, Verwaltungs- und Kultureinrichtungen mindestens 20 Jahre länger genutzt und 1 250 000 Tonnen CO2 eingespart werden.
Öffentlicher Verkehr und Postdienste
Die EIB vergab auch 200 Millionen Euro für einen besseren öffentlichen Verkehr in der Ukraine. Dank des Darlehens können bis zu 20 mittelgroße und große Städte ihr Rollmaterial (Straßenbahnen, Oberleitungsbusse, U-Bahn-Wagen, Elektrobusse) modernisieren und Infrastruktur für den öffentlichen Nahverkehr (Straßenbahnlinien, Busspuren, Unterwerke, Depots) instand setzen oder neu bauen.
Darüber hinaus vergab die EIB einen Kredit von 30 Millionen Euro für die Modernisierung und Digitalisierung des ukrainischen Postdienstes. Damit wird der nationale Postdienst Ukrposhta seine Infrastruktur um bis zu drei Sortierzentren, 20 Depots und zugehörige IT-Ausrüstung erweitern. Mit dem Kredit der EIB kann Ukrposhta ein neues hochmodernes Paketlogistiknetz aufbauen, die Zustellzeiten verkürzen und die Qualität der Postdienste für Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer verbessern.
Innovation in der Ukraine
Um Innovationen und Unternehmertum in der Ukraine zu fördern, investierte die EIB 50 Millionen Euro in den ersten vertikal integrierten Innovationspark der Ukraine, UNIT.City. Damit wird das ukrainische Innovationscampus-Projekt finanziert, das die Planung, die Sanierung und die Errichtung neuer Einrichtungen und Gebäude in UNIT.City umfasst. Das Geld wird für den Bau neuer Campusse des Innovationsparks – B15, B16, B17, U1 – mit einer Gesamtfläche von 70 000 Quadratmetern bereitgestellt. Das Projekt schafft dauerhaft 549 und vorübergehend 2 400 Stellen und unterstützt indirekt rund 15 000 mit UNIT.City verbundene Arbeitsplätze.
Widerstandsfähigere Unternehmen und öffentliche Gesundheit in der Pandemie
Die EIB unterstützt die ukrainische Regierung auch im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Ende 2020 beschloss die EIB die Umschichtung von 50 Millionen Euro aus einer bestehenden Fazilität (dem Ukraine Municipal Infrastructure Programme (UMIP) im Umfang von insgesamt 400 Millionen Euro). Die Mittel sollen der Ukraine im Kampf gegen Corona und eventuell beim Kauf von Covid-19-Impfstoff helfen.
Im Jahr 2020 vergab die EIB 75 Millionen Euro an ukrainische Finanzintermediäre: ProCredit Bank Ukraine (25 Millionen Euro), Pravex Bank (30 Millionen Euro) und Ukreximbank (20 Millionen Euro Gegenwert in Landeswährung). Die Mittel sind für kleine und mittlere ukrainische Unternehmen (KMU) und Midcaps bestimmt, die unter den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie leiden. Die Kredite sind Teil der Antwort von Team Europe auf die Covid-19-Krise und unterstützen die soziale und wirtschaftliche Erholung des Landes.
Grüne und digitale Agenda für 2021
Die Europäische Investitionsbank steht weiterhin hinter der Region der Östlichen Partnerschaft und insbesondere der Ukraine. Der Wandel der EIB zur Klimabank der EU und ihre digitale Agenda sind der Kompass, an dem sich die Finanzierungsziele der EIB in der Ukraine im Jahr 2021 und darüber hinaus ausrichten.