Die Europäische Investitionsbank (EIB) bestätigt den Abschluss unabhängiger Untersuchungsverfahren, die mit einer Beschwerde über ein 2005 gewährtes Darlehen von 50 Millionen US-Dollar für Emissionsminderungsmaßnahmen der Mopani Copper Mines Plc (MCM) zusammenhingen. Sie teilt ferner mit, dass der Darlehensnehmer das Darlehen 2012 getilgt hatte.

Das Darlehen wurde am 25. Februar 2005 unterzeichnet. Damit sollte die erste Umbau- und Modernisierungsphase der Kupferhütte in Mufulira mitfinanziert werden. Zweck der Maßnahmen war eine Senkung der Schwefeldioxidemissionen der Anlage, die aus den 1930er Jahren stammt. Der Darlehensnehmer hat das Darlehen auf eigenen Wunsch vorzeitig zurückgezahlt.

Im Februar 2011 kam der Entwurf eines Prüfungsberichts an die Öffentlichkeit, der Vorwürfe gegen die MCM und ihre Muttergesellschaft Glencore wegen ihrer Steuerpraxis enthielt. In Einklang mit ihrer Betrugsbekämpfungspolitik informierte die EIB das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und leitete selbst ein Untersuchungsverfahren durch ihre unabhängige Generalinspektion ein. Die Untersuchung durch die Generalinspektion der EIB wurde im November 2011 abgeschlossen.

Glencore informierte die Bank darüber, dass die sambischen Steuerbehörden eine Prüfung durchführten. Alle offenen Fragen wurden zufriedenstellend geklärt. Es gelang der Bank nicht, von den sambischen Behörden, von Mopani Copper Mines Plc oder von der Muttergesellschaft Glencore weitere Einzelheiten dazu zu erhalten.

Die EIB wurde vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) über seine Entscheidung informiert, die Untersuchung einzustellen, weil keine EU-Haushaltsmittel betroffen waren. Die EIB nahm auch die Schlussfolgerungen zur Kenntnis, die der Nationale Kontaktpunkt der Schweiz für die OECD-Leitsätze in dieser Sache gezogen hatte.

Da die Vertragsbeziehungen der EIB mit MCM/Glencore beendet sind und die Angelegenheit das Verhältnis zwischen MCM/Glencore und den sambischen Behörden betrifft, bezog die Bank dazu keine Position mehr und betrachtet den Fall als abgeschlossen.

Der aus EIB-Mitteln mitfinanzierte Projektteil wurde 2007 fertiggestellt. Im Juni 2014 gab MCM öffentlich den Abschluss der Modernisierung der Kupferhütte bekannt, 15 Monate vor dem Termin, den Mopani ursprünglich mit der sambischen Regierung vereinbart hatte. Die Kupferhütte setzt nun eine Technologie zur Minderung der Schwefeldioxidemissionen ein, mit der rund 97 Prozent der Schadstoffe eliminiert werden. Dies entspricht den empfohlenen internationalen Standards der Weltgesundheitsorganisation.

Die Bank hat seit Unterzeichnung dieses Projekts 2005 verschiedene wichtige Leitlinien eingeführt und Maßnahmen ergriffen. Dazu gehören die Erstellung des „Environmental and Social Handbook“ der EIB, die Überarbeitung ihrer Betrugsbekämpfungspolitik, die Entwicklung einer Politik gegenüber Ländern, die sich nicht regelkonform verhalten, und der neue Rahmen für die Ergebnismessung, der Indikatoren zu Governance- und Steuerthemen umfasst.

Die EIB arbeitet weiter daran, ihre Verfahren und Standards sowie die Prüfung, Überwachung und Evaluierung der von ihr mitfinanzierten Projekte ständig zu verbessern. Sie hält die unabhängigen Untersuchungen durch ihre Generalinspektion aus Integritätsgründen für sehr wichtig.

Stand 29. Januar 2015: Vor dem Hintergrund des vom Europäischen Bürgerbeauftragten vorgelegten Entwurfs einer Empfehlung im Rahmen der Beschwerde 349/2014/OV veröffentlicht die EIB eine Zusammenfassung der Hauptergebnisse, zu denen die Generalinspektion der EIB bei ihren Ermittlungen zu diesem Projekt gekommen ist.