>@EIB/To be defined

Präsident Hoyer traf am Donnerstag, dem 26. April, Fathallah Sijilmassi, den Generalsekretär der Union für den Mittelmeerraum. Sie sprachen über die laufende Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Union für den Mittelmeerraum in verschiedenen Wirtschaftsbereichen und über die neuen Prioritäten, die seit dem arabischen Frühling festgelegt wurden. Dies sind vor allem die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen für die Bevölkerung in der Region. Es war Sijilmassis erster Besuch bei der EIB.

Die EIB hat in ihrer operativen Planung für 2012 und 2013 einen Betrag von 2,3 Mrd EUR für die Mittelmeer-Partnerländer vorgesehen. Werner Hoyer bekräftigte das Engagement der Bank für die vorrangigen Ziele, die in der Region verfolgt werden. In einer ersten Phase könnte die Bank 500 Mio EUR für umsetzungsreife Projekte, die die wirtschaftlichen, finanziellen und ökologischen Kriterien der EIB erfüllen, im Geltungsbereich der Union für den Mittelmeerraum zur Verfügung stellen. Zwischen 2009 und 2011 unterzeichnete die EIB mit den Mittelmeer-Partnerländern bereits Darlehen im Umfang von 5,2 Mrd EUR. Über die Hälfte davon (2,8 Mrd EUR) waren zur Verwirklichung vorrangiger Ziele der Union für den Mittelmeerraum bestimmt.

„In den Mittelmeer-Partnerländern vollziehen sich derzeit grundlegende Veränderungen", sagte Präsident Hoyer. „Viele Menschen haben dort nicht nur für mehr Demokratie, sondern auch für eine bessere Nahrungsmittelversorgung und mehr Wohlstand gekämpft. Es ist Aufgabe der EIB, diese Länder zu einer Modernisierung und Öffnung ihrer Wirtschaft zu ermuntern. Sie sollten den Privatsektor unterstützen und ein investitionsfreundliches Klima schaffen – so wie wir es in der Europäischen Union tun. Dies ist der Zweck unserer bereits fruchtbaren Zusammenarbeit mit der Union für den Mittelmeerraum. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit der Kommission und mit internationalen und bilateralen Finanzinstitutionen neue bankfähige Projekte für den Mittelmeerraum zu entwickeln", fügte er hinzu.

Daraus werden sich voraussichtlich zusätzliche Vorhaben im Umfang von über 1,2 Mrd EUR ergeben.

Erneuerbare Energien werden derzeit durch den Mittelmeer-Solarplan gefördert und die Verringerung der Gewässerverschmutzung durch Horizont 2020. Eine Erweiterung auf den Bereich nachhaltige Stadtentwicklung und auf weitere Sektoren ist möglich. Zuschüsse der Europäischen Kommission für Machbarkeits- und vorläufige Machbarkeitsstudien dürften es internationalen und bilateralen Finanzierungsinstitutionen erleichtern, Darlehen zu vergeben.

„Ich habe mich sehr über das Treffen mit Präsident Hoyer gefreut. Wir verfolgen eine gemeinsame Vision", kommentierte Generalsekretär Sijilmassi. „Die EIB ist ein wichtiger Partner der Union für den Mittelmeerraum. Das wird an der exzellenten Zusammenarbeit sichtbar, die wir im Rahmen unserer gemeinsamen Absichtserklärung betreiben. Wir arbeiten Hand in Hand mit der EIB, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst und erwarten schon in naher Zukunft konkrete Ergebnisse in Form von Vorzeigeprojekten, die Arbeitsplätze schaffen und den Alltag der Frauen und Männer in der Region verbessern. Mit meinem heutigen Besuch bei der EIB bekräftige ich unsere Bereitschaft, diese Partnerschaft auszubauen und Projekte voranzubringen, die das Wachstumspotenzial der Region ausschöpfen", schloss er.