- EIB hat unter ihrem Programm für kommunale Infrastruktur in der Ukraine 18,4 Mio. Euro für die energetische Sanierung von mehr als 20 Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern in den Oblasten Ternopil, Saporischschja und Wolyn ausgezahlt
- Europäische Kommission bietet Absicherung über 50 Milliarden Euro schwere Ukraine-Fazilität
Die EIB, die Bank der Europäischen Union, unterstützt die kommunale Grundversorgung in ukrainischen Städten mit 18,4 Millionen Euro. Die Mittel fließen in die energetische Sanierung von Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern, damit diese Einrichtungen weniger Energie verbrauchen. So können sie ihre Kosten senken und die Versorgung aufrechterhalten. Die Finanzierung ist durch eine EU-Garantie unter der 50 Milliarden Euro schweren Ukraine-Fazilität der Europäischen Kommission besichert.
Die Mittel stammen aus dem EIB-Programm für kommunale Infrastruktur in der Ukraine und unterstützen Projekte in drei Oblasten. In der Oblast Wolyn fließen 4,2 Millionen Euro in die Modernisierung von drei großen Gesundheitseinrichtungen. Ziel ist, die Betriebskosten zu senken und die Versorgung zu verbessern. In Ternopil sind 11,3 Millionen Euro für die energetische Sanierung von 20 Schulen und Kindergärten vorgesehen. Dabei werden auch in allen Bildungseinrichtungen der Stadt Energiemonitoring-Systeme installiert. In Saporischschja fließen 2,9 Millionen Euro in die Sanierung von fünf Bildungseinrichtungen, um die Energieverluste zu verringern. Gleichzeitig sollen die Einrichtungen moderner und sicherer werden.
Die Auszahlung erfolgte anlässlich eines Besuchs von EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos in Lwiw. Sie besichtigte dort ein EIB-Projekt für kommunale Infrastruktur, das bereits gut vorangekommen ist: Die frühere Deponie Hrybowytschi wird derzeit saniert und in ein Erholungsgebiet umgewandelt. Die Arbeiten werden von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der ukrainischen Regierung und der Stadt Lwiw mitfinanziert. Zusammen mit den ukrainischen Partnern und dem EIB-Team pflanzte Kos die ersten Bäume im künftigen Erholungsgebiet.
Teresa Czerwińska, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen in der Ukraine: „Überall in der Ukraine setzen sich die Gemeinden unermüdlich dafür ein, trotz Krieg die Grundversorgung am Laufen zu halten. Die EIB steht an ihrer Seite. Wir helfen, Schulen und Krankenhäuser sicher zu machen, wichtige kommunale Infrastruktur wiederaufzubauen und saubere, resiliente öffentliche Räume zu schaffen. Damit machen wir es den Kommunen leichter, das Heute zu bewältigen und gleichzeitig den Grundstein für den langfristigen Wiederaufbau der Ukraine zu legen.“
Marta Kos, EU-Kommissarin für Erweiterung: „Wir helfen der Ukraine, Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser wiederaufzubauen und zu modernisieren und Grünflächen zu schaffen. Sie alle sind für die Menschen dort enorm wichtig. Eine solide öffentliche Infrastruktur ist entscheidend für den Wiederaufbau des Landes.“
Oleksij Kuleba, stellvertretender ukrainischer Ministerpräsident für den Wiederaufbau und Minister für kommunale und territoriale Entwicklung: „Der Wiederaufbau der Ukraine beginnt in unseren Kommunen – mit modernen, energetisch sanierten Schulen, mit sicheren, gut funktionierenden Gesundheitseinrichtungen und mit Lösungen für Problem-Standorte wie die Deponie Hrybowytschi in Lwiw. Mithilfe der Europäischen Union und ihrer Bank, der EIB, können die Kommunen bei diesen Prioritäten nun trotz Krieg vorankommen. Diese Zusammenarbeit bringt überall im Land konkrete Verbesserungen für die Menschen und unterstützt den Wiederaufbau der Kommunen.“
Hintergrundinformationen
Der Investitionsrahmen für die Ukraine ist Teil der 50 Milliarden Euro schweren Ukraine-Fazilität der EU, die öffentliche und private Investitionen für den Wiederaufbau der Ukraine mobilisieren soll. Er umfasst Finanzierungsinstrumente im Umfang von 9,3 Milliarden Euro, davon 7,8 Milliarden Euro als Darlehensgarantien und 1,5 Milliarden Euro als kombinierte Mittel. Im März 2025 schloss die EIB mit der EU eine Garantievereinbarung über 1,95 Million Euro ab, um ihre Aktivitäten in der Ukraine abzusichern. Die Garantie fällt unter den Investitionsrahmen für die Ukraine, der 40 Milliarden Euro an Investitionen in den Wiederaufbau und die Modernisierung der Ukraine mobilisieren soll.
Die EIB in der Ukraine
Die EIB ist seit 2007 in der Ukraine tätig. Mit dem russischen Einmarsch 2022 hat sie ihre Unterstützung ausgeweitet, um die Widerstandsfähigkeit des Landes zu stärken und den Wiederaufbau der Infrastruktur voranzubringen. Bislang hat die EIB vier Milliarden Euro für die Ukraine bereitgestellt. Mit der Initiative EU für die Ukraine und als wichtiger Umsetzungspartner für ein Finanzierungsfenster der Ukraine-Fazilität will die EIB künftig noch mehr tun – entsprechend dem Mandat der Führungsspitzen Europas und in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, EU-Ländern und internationalen Partnern.
Das Programm für kommunale Infrastruktur in der Ukraine ist ein mit 400 Millionen Euro ausgestattetes EIB-Rahmendarlehen für öffentliche Infrastrukturprojekte in großen und mittelgroßen Städten wie Saporischschja, Kamjanske, Luzk, Mykolajiw, Lwiw, Dnipro, Sumy, Losowa und Ternopil. Im Mittelpunkt steht die Sanierung und Modernisierung kommunaler Infrastruktur, die die Ukraine für den Wiederaufbau dringend braucht. Investiert wird in die Wiederherstellung der Fernwärmeversorgung, energieeffiziente Gebäude, moderne Straßenbeleuchtung und eine bessere Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallbewirtschaftung. Das Programm wird vom ukrainischen Ministerium für kommunale und territoriale Entwicklung in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium umgesetzt. Die Ministerien erhalten dabei technische Hilfe, finanziert aus dem Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft (EPTATF), den die EIB verwaltet, und über die Nachbarschaftsinvestitionsplattform (NIP). Hinzu kommt ein Zuschuss aus der Partnerschaft für Energieeffizienz und Umwelt in Osteuropa (E5P) für die Modernisierung des Fernwärmenetzes der Stadt Losowa.