EIB-Präsident Hoyer informiert das Europaparlament: Die EIB übertrifft ihre Ziele und hat mit der Umsetzung der Investitionsoffensive für Europa begonnen

Die EIB-Gruppe erreichte die von den EU-Mitgliedstaaten 2013 gesetzten Finanzierungsziele früher als geplant und beschleunigte die Finanzierung der ersten Projekte, die im Rahmen des Investitionsplans für Europa für eine EU-Haushaltsgarantie in Frage kommen. In seiner jährlichen Ansprache vor dem Europäischen Parlament informierte EIB-Präsident Werner Hoyer die Europaabgeordneten über die Förderung privater und öffentlicher Investitionen durch die EIB zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas. Außerdem sprach er über die Unterstützung der EU-Bank für nachhaltige Vorhaben weltweit.

„Die Zusage der EIB-Gruppe, Investitionen von 180 Milliarden Euro auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten 2013 eingezahlten Kapitalerhöhung zu ermöglichen, haben wir bereits früher als geplant erfüllt. Wir haben versprochen, die Vorgabe bis Ende 2015 umzusetzen, haben unser Ziel jedoch bereits im März dieses Jahres erreicht. Unser Engagement zeigt Wirkung: Mit unseren KMU-Darlehen unterstützten wir Vorhaben mit einer Gesamtinvestitionssumme von über 100 Milliarden Euro. 2013 erreichten wir dabei über 230 000 Unternehmen, und 2014 waren es 290 000 Unternehmen, die gemeinsam mehr als sechs Millionen Menschen beschäftigen. Jetzt sind wir bereit für einen neuen Investitionsschub durch den neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI). Dabei wollen wir die hervorragenden finanziellen und technischen Erfahrungen der EIB-Gruppe sowohl innerhalb als auch außerhalb Europas nutzbringend anwenden“, erläuterte Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank.

„Am 21. April brachte die EIB-Gruppe die ersten Projekte und Transaktionen auf Weg, die sie für eine Besicherung durch die EU-Haushaltsgarantie vorschlagen wird, sobald der EFSI eingerichtet ist“, sagte Hoyer. „Damit reagieren wir auf die Aufforderung der Mitgliedstaaten, der Kommission und des Europäischen Parlaments, schnell tätig zu werden, um den Wirtschaftsaufschwung zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt zu stärken. Der Zeitfaktor ist jetzt entscheidend, und die EIB hat bewiesen, dass sie selbst in diesem frühen Stadium bemüht ist, rasch zu handeln.“

Das Plenum des Europäischen Parlaments diskutierte wie im jährlichen Turnus vorgesehen über die Tätigkeit der Europäischen Investitionsbank und ihren Beitrag zu den Zielen der EU. 

Präsident Hoyer nutzt seine Ansprache vor dem Parlament, um den Investitionsumfang darzustellen, der zur Schließung der Investitionslücke in Europa und zur Behebung der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit Europas im Vergleich zu anderen Teilen der Welt notwendig ist. Unter anderem wies er darauf hin, dass sich die Ausleihungen der EIB-Gruppe im Bildungswesen im Zeitraum 2000–2014 auf 30,6 Milliarden Euro beliefen.

Bezüglich der Investitionsoffensive für Europa hob Präsident Hoyer hervor, dass die EIB-Gruppe eng mit nationalen Förderbanken und Institutionen zusammenarbeite, da diese einen entscheidenden Beitrag dazu leisten können, dass der tatsächliche Investitionsbedarf vor Ort ermittelt und gedeckt werde. Er unterstrich auch, dass der neue Europäische Fonds für strategische Investitionen ohne entscheidende Fortschritte bei Strukturreformen und dem Abbau regulatorischer Hemmnisse nicht erfolgreich sein kann.

Die Europäische Investitionsbank, deren unmittelbare Anteilseigner die 28 Mitgliedstaaten der EU sind, ist die einzige multilaterale Finanzinstitution, die einer direkten parlamentarischen Kontrolle untersteht. 2014 stellte die EIB 77 Milliarden Euro für fast 500 Investitionsprojekte bereit. Rund 10 Prozent der EIB-Darlehen gehen jedes Jahr an Projekte außerhalb der Europäischen Union. Obwohl sich die EIB im Besitz der EU-Mitgliedstaaten befindet, nimmt sie Geld an den globalen Kapitalmärkten auf und ist weltweit der größte multilaterale Anleiheemittent.