Der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, begrüßte den Gesetzgebungsvorschlag der Europäischen Kommission über die Schaffung des neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (ESFI). Der Fonds ist eine gemeinsame Initiative der Kommission und der EIB-Gruppe.
Der Präsident erläuterte: „Der EFSI wird in den kommenden drei Jahren zusätzliche Investitionen von mindestens 315 Milliarden Euro ermöglichen. Er wird so das Vertrauen in die europäische Wirtschaft stärken und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern.“ Er fügte hinzu: „Wir begrüßen es, dass der EFSI von der EIB-Gruppe verwaltet wird. Mit unserem Know-how und unseren Erfahrungen wollen wir in Partnerschaft mit der Kommission neue Impulse für die Realwirtschaft in Europa geben. Die Bank hat in der Vergangenheit bewiesen, dass sie ihre Mittel wirkungsvoll einsetzen kann.“
Der EFSI wird zunächst mit einer Garantie der Kommission von 16 Milliarden Euro und einem Beitrag der EIB von 5 Milliarden Euro ausgestattet. Diese Mittel sollen weitere Investitionen auslösen und es den Projektträgern erleichtern, zusätzliche private Geldgeber für risikoreichere Investitionen in strategische Infrastruktur und Innovation sowie für Vorhaben kleiner und mittlerer Unternehmen zu gewinnen.
Präsident Hoyer: „Die Initiative stellt einen Paradigmenwechsel in der Art und Weise dar, wie begrenzte öffentliche Mittel eingesetzt werden, nämlich weg von Zuschüssen und Subventionen und hin zu Darlehen und Garantien. Dies mobilisiert privates Kapital und bewirkt eine Hebelung der ursprünglich eingesetzten Mittel. Mit diesem Mechanismus hat die EIB bereits umfangreiche Erfahrungen gesammelt.“
Ergänzend zum EFSI wird eine europäische Beratungsplattform eingerichtet, um bei der Ermittlung, Vorbereitung und Entwicklung von Projekten in der gesamten Europäischen Union zu helfen. In einer Pipeline europäischer Investitionsprojekte können sich schließlich interessierte Anleger über vorhandene und zukünftige Projekte informieren.