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Der Generaldirektor der Caisse des Dépôts-Gruppe, Jean-Pierre Jouyet, und Philippe de Fontaine Vive Curtaz, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), haben bekräftigt, dass sie weiterhin zur wirtschaftlichen Entwicklung in Frankreich beitragen werden. Zu diesem Zweck unterzeichneten sie heute ein Kooperationsprotokoll.

Diese Zusammenarbeit steht völlig in Einklang mit dem europäischen Pakt für Wachstum und Beschäftigung, den die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 28. und 29. Juni 2012 verabschiedeten. Ihr Ziel ist es, konkrete Maßnahmen zu ermöglichen und die großen Probleme in Angriff zu nehmen, die sich bei der langfristigen Finanzierung von Regionalentwicklungsprojekten ergeben. Diese Kooperationsvereinbarung ergänzt bestehende Initiativen, wobei hier vor allem die Möglichkeit zu nennen wäre, dem öffentlichen Sektor in Frankreich, im Zeitraum 2013-2017 Darlehen im Betrag von 20 Mrd EUR aus Sparguthaben zu gewähren. Die Bestimmungen für die Inanspruchnahme dieser Mittel wurden vor kurzem gelockert.

Nach der Kapitalerhöhung in Höhe von 10 Mrd EUR, die von den Mitgliedstaaten beschlossen worden war, genehmigte der Verwaltungsrat der EIB am 18. Dezember 2012 den Operativen Gesamtplan 2013-2015. Darin ist vorgesehen, bestimmte strategische Ziele der Europäischen Union verstärkt zu unterstützen. Dies soll vor allem durch die intensivere Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und mit Finanzinstituten der Mitgliedstaaten erfolgen, die auf die Bereitstellung langfristiger Finanzierungsmittel spezialisiert sind. In Frankreich wird die EIB jährlich 7 Mrd EUR für die Realwirtschaft verfügbar machen und damit mehr als 42 Mrd EUR für Investitionsvorhaben des privaten und des öffentlichen Sektors mobilisieren.

Seit der Unterzeichnung der Absichtserklärung am 13. Juni 2013 haben die beiden Institutionen Schritte vereinbart, um ihre Maßnahmen, die auf die Vergabe von Darlehen an den öffentlichen Sektor abzielen, zu optimieren, zu koordinieren und abzustimmen. Bezweckt werden soll damit Folgendes.

  • Es sollen Investitionsprojekte in vorrangigen Sektoren ermittelt werden, die den Förderkriterien der beiden Institutionen entsprechen, so dass eine entsprechende langfristige Finanzierung dieser Vorhaben gewährleistet werden kann.
  • Es sollen gemeinsame Förderkriterien und Projektprüfungsverfahren festgelegt werden[1].
  • Es sollen Finanzierungsangebote entwickelt werden, die dem jeweiligen Bedarf entsprechen.

Diese Zusammenarbeit zielt darauf ab, eine einzige Anlaufstelle für alle Fragen der Finanzierung des öffentlichen Sektors auf regionaler Ebene zu schaffen. Sie hatte bereits konkrete Ergebnisse, nämlich die Finanzierung bestimmter Projekte. Beispiele dafür sind das ultraschnelle Breitbandkabel des SYANE im Departement Haute-Savoie in der Region Rhône-Alpes, das Müllverwertungszentrum Bil Ta Garbi im Baskenland oder die Umgehungsautobahn L2 in Marseille in der Region Provence-Alpes-Côte d’Azur.

Die beiden Institutionen arbeiten bereits bei der Prüfung von großen Projekten in Frankreich zusammen, die im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft durchgeführt werden. Hier wären die Hochgeschwindigkeitsstrecke Bretagne-Pays de la Loire, das Eisenbahn-Mobilfunknetz, die Hochgeschwindigkeitsstrecke Sud Europe Atlantique und die Umgehungsstrecke im Raum Nîmes-Montpellier zu nennen.

Diese Zusammenarbeit existiert seit dem Jahr 2013. Der Ausgangspunkt dafür waren zwei Programme zum Ausbau von Krankenhäusern (Darlehen im Betrag von bis zu 3 Mrd EUR) und zur Förderung von Universitäten (Finanzierungen von bis zu 2,6 Mrd EUR).

Zusätzlich zu diesen ersten konkreten Beispielen für eine Zusammenarbeit haben die beiden Institutionen die Absicht, in den nachstehenden Sektoren intensiv zu kooperieren.

  • Infrastruktureinrichtungen im Krankenhaussektor,
  • Aufbau von ultraschnellen Netzen,
  • leistungsstarke öffentliche Nahverkehrsmittel,
  • Energie und Umweltwende,
  • Infrastrukturanlagen zum Aufladen von Elektrofahrzeugen,
  • Stadtentwicklung,
  • soziale und solidarische Wirtschaft.

Diese Zusammenarbeit der EIB mit der Caisse des Dépôts steht völlig in Einklang mit den dieser Institution übertragenen Aufgaben. Die Tätigkeit der Caisse des Dépôts ist sehr regional ausgerichtet. Sie verfügt über 25 Regionaldirektionen, wozu noch die Regionaldirektionen ihrer Tochterunternehmen kommen. Dies ist ein nicht zu unterschätzender Vorteil beim Einsatz der von der EIB bereitgestellten europäischen Mittel.

Die beiden Institutionen arbeiten seit vielen Jahren im Long-Term Investors Club zusammen, zu dessen Gründungsmitgliedern sie gehören. Außerdem waren sie an der Einrichtung der beiden multilateralen Eigenkapitalfonds „Marguerite“ und „InfraMed“ beteiligt und haben schon gemeinsam mehrere Darlehen für Großprojekte (Bahnvorhaben, Hochschulen usw.) von öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) bereitgestellt. Die EIB und die Caisse des Dépôts freuen sich über diese neue Vereinbarung, die effizient zum nachhaltigen Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Frankreich beitragen wird.



[1] In Einklang mit den jeweils geltenden Verfahren für die Bereitstellung der Mittel und den Wettbewerbsregeln – und zwar vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Finanzierungsausschüsse.