EIB, Weltbank und EBWE haben seit November 2012 über 16 Milliarden Euro bereitgestellt
Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Weltbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) haben anlässlich der Jahressitzungen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds erklärt, dass sie zügig voranschreiten mit der Umsetzung ihrer Ziele im Bereich der Finanzierung von Investitionen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums in Mittel- und Südosteuropa. Sie bewirken damit konkret etwas für Unternehmen, Exporteure und kleine und mittlere Unternehmen und machen die Finanzmärkte darauf aufmerksam, dass internationale Finanzierungsinstitutionen (IFI) diesen Ländern dabei helfen, die durch die Krise hervorgerufenen Probleme zu lösen.
Die drei IFI haben im November 2012 ihren Gemeinsamen Aktionsplan für Wachstum in Mittel- und Südosteuropa ins Leben gerufen, in dem sie sich verpflichten, in den nächsten beiden Jahren 2013/2014 insgesamt 30 Mrd EUR in der Region zur Verfügung zu stellen.
Wie aus dem ersten Bericht über den Gemeinsamen Aktionsplan für Wachstum in Mittel- und Südosteuropa hervorgeht, hatten die drei IFI bereits Ende Juli 2013 neue Darlehen im Gesamtumfang von 16 Mrd EUR vergeben. Die Ergebnisse der gemeinsamen Bemühungen sind sehr ermutigend und Ausdruck der Entschlossenheit, gemeinsame Prioritäten für Projekte und Initiativen aufzustellen und eng bei der Durchführung zusammenzuarbeiten.
Das Finanzierungspaket wurde anlässlich der Einführung der Wiener Koordinationsinitiative auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise im Jahr 2008/2009 angekündigt. Dort wurde das Engagement internationaler Banken in den europäischen Schwellenländern erfolgreich festgeschrieben.
Die drei Institutionen haben im Rahmen ihres Gemeinsamen Aktionsplans 2013/14 bisher folgende Beträge bereitgestellt: die EIB: 10,5 Mrd EUR (insgesamt zugesagter Betrag 20 Mrd EUR); die Weltbank: 3,1 Mrd EUR (zugesagter Betrag 6 Mrd EUR); die EBWE: 2,5 Mrd EUR (zugesagter Betrag 4 Mrd EUR).
Werner Hoyer, Präsident der EIB, erklärte dazu: “Die EIB fördert mit großem Engagement ein nachhaltiges Wachstum in Mittel- und Südosteuropa. Sie ermöglicht diesen Ländern einen kontinuierlichen Zugang zu Finanzierungsmitteln in der derzeit schwierigen wirtschaftlichen Lage und entwickelt die Palette ihrer maßgeschneiderten Produkte laufend weiter. Unser Ziel ist es, die Dynamik aufrechtzuerhalten, die zur Zeit bei der Unterstützung des Konvergenzprozesses herrscht. Dabei wirken wir auch den Auswirkungen der Krise und den negativen Effekten der Entgrenzung des Finanzsektors in der Eurozone entgegen."
Laura Tuck, die für Europa und Zentralasien zuständige Vizepräsidentin der Weltbank, betonte: “Die Weltbank-Gruppe steht für Zusammenarbeit und ist bereit, die wirtschaftliche Erholung und das Wachstum in Mittel- und Südosteuropa zu fördern. Wirtschaftswachstum ist von zentraler Bedeutung für zwei Zielsetzungen der Weltbankgruppe, nämlich die Beseitigung der extremen Armut und die Förderung des gemeinsamen Wohlstands. Ich bin hocherfreut über die Zusammenarbeit zwischen unseren Institutionen. Wir sind dadurch besser in der Lage, Kunden in der Region zu beraten. Wir müssen zugeben, dass wir mit unserem Gemeinsamen Aktionsplan mehr erreicht haben, als wir allein hätten erreichen können.“
Sir Suma Chakrabarti, Präsident der EBWE, erläuterte: “Die EBWE ist entschlossen, diese wichtige gemeinsame Initiative weiter zu unterstützen. Sie wird deshalb weiterhin Mittel vor allem für kleine und mittlere Unternehmen zur Verfügung stellen und auf diese Weise die wirtschaftliche Erholung voranbringen und dazu beitragen, dass durch gemeinsame Politik der Weg für nachhaltiges Wachstum und Arbeitsplätze in der Zukunft geebnet wird. Reformen sind unabdingbar, wenn die Region für globale Investoren attraktiv bleiben soll.“
Vorausblickend lässt sich sagen, dass die IFI bestrebt sind, die Dynamik auch 2014 aufrechtzuerhalten und sich ganz besonders der Konsolidierung der noch zerbrechlichen wirtschaftlichen Erholung zu widmen und dazu beizutragen, den Weg für ein nachhaltigeres Wachstum in der Region zu ebnen.
Die drei IFI werden vor allem sicherstellen, dass kleine und mittlere Unternehmen Zugang zu Finanzierungsmitteln haben werden. Sie werden außerdem Mittel für Investitionen im Infrastruktur- und im Energiebereich und für Strukturreformen bereitstellen, um die Wettbewerbsfähigkeit von Mittel- und Südosteuropa zu stärken.
Weitere Einzelheiten sind im Ersten Bericht über den Gemeinsamen Aktionsplan für Wachstum in Mittel- und Südosteuropa enthalten.