Frankreich: EIB und CDC – 72 Mio EUR für das sehr schnelle öffentliche Breitbandnetz von Haute-Savoie

Das Syndicat des Énergies et de l’Aménagement numérique de la Haute-Savoie (SYANE) hat heute mit der EIB und der Caisse des Dépôts Darlehensverträge unterzeichnet, die die Finanzierung des sehr schnellen öffentlichen Glasfaser-Breitbandnetzes von Haute-Savoie betreffen.

Es handelt sich hier um das erste digitale Netz der öffentlichen Hand, das die beiden Institutionen nach dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung am 13. Juni 2013 gemeinsam finanzieren.

Der Präsident des SYANE, Jean-Paul Amoudry, empfing den Vizepräsidenten der EIB, Philippe de Fontaine Vive, und den Regionaldirektor der Caisse des Dépôts für die Region Rhône-Alpes, Patrick François, sowie den Direktor für regionale Wirtschaft der Caisse d’Épargne Rhône-Alpes, Michel Rouault, den Präsidenten des Crédit Agricole des Savoie, Jean-Pierre Paviet, und den Regionaldirektor der Société Générale für Savoyen, Eric Delissnyder, in der Präfektur. Die öffentlichen Finanzierungspartner für dieses Netz auf Ebene des Departements waren ebenfalls anwesend, und zwar der Präfekt der Region Rhône-Alpes, Jean-François Carenco, der Präfekt von Haute-Savoie, Georges-François Leclerc, der Präsident des Regionalrates der Region Rhône-Alpes, Jean-Jack Queyranne, der Präsident des Generalrates von Haute-Savoie, Christian Monteil, sowie die Präsidenten der Kommunalverbände von Haute-Savoie.

Der erste Abschnitt dieses sehr schnellen öffentlichen Glasfaser-Breitbandnetzes mit einer Länge von rund 1 300 km, das vom SYANE in Zusammenarbeit mit dem Generalrat von Haute-Savoie errichtet wird, soll innerhalb von fünf Jahren 255 Kommunen in dem Departement abdecken, darunter:

• die Gewerbegebiete,
• 90 % der Unternehmen mit mehr als sechs Beschäftigten,
• die Sekundarschulen, höheren Bildungsanstalten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie Gesundheitseinrichtungen,
• fast die Hälfte aller Haushalte, wobei dieser Prozentsatz in den kommenden fünfzehn Jahren auf 90 % steigen soll.

Mit den im Rahmen dieser Finanzierungsverträge bereitgestellten Mitteln soll der erste Abschnitt des Netzes finanziert werden, dessen Kosten auf 131,5 Mio EUR (ohne Steuern) veranschlagt werden. Die Caisse des Dépôts und die EIB ermöglichen es also dem SYANE, die 72 Mio EUR wie folgt zu finanzieren:

• ein Darlehen der EIB in Höhe von 36 Mio EUR, das unter Zwischenschaltung von drei Banken bereitgestellt wird: Caisse d’Epargne Rhône-Alpes, Crédit Agricole des Savoie und Société Générale. Dieser Finanzierungsbeitrag ist Teil der intensiveren Maßnahmen der EIB zugunsten von Projekten, die zum Wachstum in den französischen Regionen beitragen. Die EIB hat sich bereit erklärt, dafür mehr als 7 Mrd EUR pro Jahr verfügbar zu machen.

• Die Caisse des Dépôt stellt 36 Mio EUR aus Spareinlagen bereit. Dieses Darlehen hat eine Laufzeit von 40 Jahren und wird aus den 20 Mrd EUR gewährt, die das Institut im Zeitraum 2013-2017 für Darlehen aus Spareinlagen vorgesehen hat und die zur Finanzierung von Vorhaben des öffentlichen Sektors auf lokaler Ebene bestimmt sind.

Diese Darlehensverträge ergänzen die 63,2 Mio EUR, die aus öffentlichen Mitteln und aus folgenden Quellen stammen: 26,5 Mio EUR vom nationalen Fonds für die digitale Gesellschaft (FSN), der von der Caisse des Dépôts im Auftrag des Staates als Teil der Initiative „Investitionen für die Zukunft“ verwaltet wird. Hinzu kommen 12 Mio EUR von der Region Rhône-Alpes, 12 Mio EUR vom Generalrat von Haute-Savoie, 7,2 Mio EUR von den Kommunalverbänden und 5,5 Mio EUR vom SYANE im Zusammenhang mit Vorarbeiten.

Als Auftraggeber für den Bau des sehr schnellen Breitbandnetzes von Haute-Savoie fungiert das SYANE, und es wird im Rahmen eines Pachtvertrags zur Erbringung öffentlicher Dienstleistungen betrieben. Der privatwirtschaftliche Partner betreibt das Netz und wird die Dienste den Telekommunikationsunternehmen zur Verfügung stellen, die ihrerseits für den Absatz bei den Endnutzern zuständig sind. Der mit der Erbringung der öffentlichen Dienstleistungen beauftragte Partner wird an das SYANE eine Pachtgebühr zahlen,  die es diesem ermöglicht, sowohl die Amortisierungskosten des Netzes zu decken als auch die Zinsen für die aufgenommenen Fremdmittel zu begleichen.

Das Projekt wird vom SYANE in Zusammenarbeit mit dem Generalrat von Haute-Savoie durchgeführt und ist eine der vorrangigen Maßnahmen, die von der Caisse des Dépôts gemeinsam mit der EIB vereinbart worden sind. In ihrer Kooperationsvereinbarung haben die beiden Institutionen nämlich festgehalten, dass Investitionen in die Infrastruktur für sehr schnelle Breitbandnetze ein vorrangiger Einschaltungsbereich sind.

Es handelt sich dabei um das erste digitale Netz der öffentlichen Hand, an dessen Finanzierung sich die EIB beteiligt. Dies entspricht völlig den Zielen der Initiative „Digitale Agenda für Europa“, mit der bezweckt wird, in der EU die Voraussetzungen für ein Wachstum zu schaffen, das auf der digitalen Innovation beruht, mit der Produktivitätssteigerungen erzielt werden können. Außerdem steht es in Einklang mit den Zielen der französischen Behörden, bis zum Jahr 2020 70 % der Bevölkerung den Anschluss an sehr schnelle Breitbandnetze zu ermöglichen, wobei dieser Prozentsatz mit Hilfe des nationalen Programms zum Bau sehr schneller Breitbandnetze bis zum Jahr 2025 auf 100 % steigen soll.

Dies ist nicht nur das erste Projekt, das sehr schnelle Breitbandnetze betrifft und von der Caisse des Dépôts aus den 20 Mrd EUR finanziert wird, die aus Sparguthaben zur Verfügung stehen. Es handelt sich auch um das erste Darlehen, das die Caisse des Dépôts in Frankreich zugunsten eines Vorhabens im Bereich der sehr schnellen digitalen Breitbandnetze unterzeichnet, für das Mittel aus dem nationalen Fonds für die digitale Gesellschaft verfügbar gemacht werden, den sie im Auftrag des Staates im Rahmen der Initiative „Investitionen für die Zukunft“ verwaltet.

Nach der Unterzeichnung der Darlehensverträge stellte der Präsident des SYANE, Jean-Paul Amoudry, fest: „Der Bau des sehr schnellen Glasfaser-Breitbandnetzes von Haute-Savoie beruht auf den Grundsätzen der territorialen Solidarität und Fairness, damit sich das Departement ausgewogen und verantwortungsbewusst entwickeln kann. In erster Linie ist dieses Netz für die Wirtschaft und die Unternehmen bestimmt, die qualitativ hochwertige digitale Dienste benötigen, die die Voraussetzung für die Entwicklung unserer Region  und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind. Dieses Netz soll auch so schnell wie möglich allen Einwohner von Haute-Savoie zur Verfügung stehen.“

EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive erklärte: „Diesem Finanzierungsbeitrag kommt hohe symbolische Bedeutung zu, weil dies das erste digitale Glasfaser-Breitbandnetz der öffentlichen Hand ist, das von der EIB und der Caisse des Dépôts gemeinsam finanziert wird. Nur drei Monate nach der Unterzeichnung der Vereinbarung betreffend eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Caisse des Dépôts stellen wir in konzertierter Weise unsere Kompetenzen und unsere Mittel bereit, um in einem Departement ein Projekt zu finanzieren, das zur wirtschaftlichen Entwicklung, zur Innovation und zum so wichtigen sozialen Zusammenhalt in Haute-Savoie beiträgt und seinen Einwohnern zugute kommt. Genau das zeichnet die EU aus: Sie wird in den Regionen tätig, damit die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert und ein integratives Wachstum ermöglicht wird.

Der Generaldirektor der Caisse des Dépôts, Jean-Pierre Jouyet, unterstrich Folgendes: „Diese Kofinanzierung mit der EIB ist die erste im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung, die im Juni dieses Jahres unterzeichnet worden ist. Unsere beiden Institutionen können somit effizient zusammenarbeiten und langfristige Finanzierungsmittel bereitstellen, die eine Grundvoraussetzung für diese Art von Vorhaben sind. Darüber hinaus ist dies die erste Finanzierung für die Infrastruktur von sehr schnellen Breitbandnetzen, die aus den Spareinlagen in Höhe von 20 Mrd EUR stammt, die für Darlehen bestimmt sind. Sie kommen dem öffentlichen Sektor in dieser Region zugute, und ich freue mich, dass die Ersparnisse der französischen Bürger nunmehr die Finanzierung dieses Sektors ermöglichen, der für die wirtschaftliche Entwicklung der Regionen unabdingbar ist.“