Die Europäische Investitionsbank und die portugiesische Regierung gaben heute die Einrichtung von drei Stadtentwicklungsfonds bekannt, mit denen die Stadterneuerung in bestimmten Regionen Portugals unterstützt werden soll. Die Verträge wurden heute Vormittag von Vertretern der EIB und der jeweiligen Fondsmanager in Lissabon unterzeichnet. Bei der Zeremonie anwesend waren Àlvaro Santos Pereira, Minister für Wirtschaft und Beschäftigung, sowie Assunção Cristas, Ministerin für Landwirtschaft, Meeresangelegenheiten, Umwelt und Raumordnung. 

Für die Verwaltung der drei heute vereinbarten Stadtentwicklungsfonds werden die folgenden Institute zuständig sein:  

  • ein Konsortium aus Caixa Geral de Depósitos SA (CGD) und Instituto da Habitação e da Reabilitação Urbana IP (IHRU): etwa 51 Mio EUR;
  • Banco BPI SA (BPI): etwa 64 Mio EUR ;
  • Turismo de Portugal IP (TdP): etwa 15 Mio EUR.

Die Mittel werden den Städten in Form von Darlehen, eigenkapitalähnlichen Instrumenten und/oder Eigenkapital zur Verfügung gestellt. Finanziert werden Projekte, die Teil eines integrierten Plans für die nachhaltige Stadtentwicklung der jeweiligen Region sind.

Die geförderten Maßnahmen betreffen die folgenden Bereiche:

  • Stadterneuerung und Sanierung, einschließlich der Erneuerung von Infrastruktur, Gebäuden und Einrichtungen;
  • Energieeffizienz und umweltfreundlichere Energieversorgung in Städten;
  • wirtschaftliche Wiederbelebung der Städte, vor allem durch Maßnahmen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) oder innovative Firmen;
  • Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologie in Stadtgebieten, zum Beispiel durch den Aufbau von Breitbandnetzen und von drahtloser Infrastruktur. 

Die Mittel für die Stadtentwicklungsfonds werden über den Jessica-Holdingfonds für Portugal bereitgestellt, der durch eine Vereinbarung zwischen dem portugiesischen Staat und der EIB im Rahmen des Operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Region eingerichtet wurde. Die Vereinbarung legte die Arbeitsweise des Fonds fest, der mit 130 Mio EUR ausgestattet ist und von der EIB verwaltet wird.  Die Mittel wurden aus dem Regionalen Operationellen Programm für die Regionen Norte, Centro, Lissabon, Alentejo und Algarve zugewiesen, und ein Teil des entsprechenden Beitrags aus dem portugiesischen Staatshaushalt wurde durch die DGTF (Generaldirektion Schatzamt und Finanzpolitik) bereitgestellt.

JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank und der Entwicklungsbank des Europarates. JESSICA ermöglicht es den Mitgliedstaaten, einen Teil der ihnen gewährten EU-Zuschüsse (d.h. Mittel aus den Strukturfonds) zu verwenden, um rückzahlbare Investitionen zur Verbesserung der städtischen Umwelt vorzunehmen.

Die Europäische Investitionsbank ist die Institution der Europäischen Union (EU) für langfristige Finanzierungen. Ihre Aufgabe ist es, zur Umsetzung der Ziele der EU beizutragen. Bei der Darlehensvergabe orientiert sich die EIB an klar vorgegebenen Zielen der EU.