Die Europäische Investitionsbank (EIB), die den JESSICA-Holdingfonds Bulgarien verwaltet, hat eine Vereinbarung über die Einrichtung eines Stadtentwicklungsfonds für Sofia geschlossen.

Der neue „Fonds für nachhaltige Stadtentwicklung in Sofia“ wird vom staatlichen bulgarischen Fund for Local Authorities and Governments (FLAG) als Aktiengesellschaft errichtet und soll rund 12,5 Mio EUR aus dem JESSICA-Holdingfonds investieren. Ein mindestens gleich hoher Betrag soll zusätzlich von FLAG bereitgestellt werden. Die Investitionen sind für die nächsten drei bis fünf Jahre geplant.

Wilhelm Molterer, Vizepräsident der EIB, erläuterte: „Neben Darlehen stellt die EIB im Rahmen der JESSICA-Initiative auch ihr Know-how zur Verfügung. JESSICA ist ein innovatives Instrument, das zu einer effizienteren Nutzung von EU-Strukturfondsmitteln beitragen soll. Es ermöglicht die Gründung revolvierender Fonds, die in nachhaltige Stadtentwicklungsprojekte investieren.“

Die Hauptziele des neuen Fonds bestehen darin, die Kohäsionspolitik der EU durch Stadterneuerungsvorhaben in Sofia umzusetzen, grundsätzlich den Entwicklungsbedarf der Stadt zu ermitteln und nachhaltige Städtebauprojekte und/oder öffentlich-private Partnerschaften mitzufinanzieren. Für das JESSICA-Projektportfolio in der Stadt Sofia kommen Bereiche wie etwa die Sanierung vernachlässigter Stadtteile, der Ausbau der Basisinfrastruktur und der Energienetze oder  die Energieeffizienz in Betracht.

Das Ministerium für Regionalentwicklung und Bauwesen hat mit der EIB einen JESSICA-Holdingfonds eingerichtet, um Zuschüsse aus den EU-Strukturfonds in Anspruch nehmen zu können, hauptsächlich für Investitionen in Stadterneuerungsprojekte. Die entsprechende Finanzierungsvereinbarung wurde am 29. Juli 2010 unterzeichnet.

Fund for Local Authorities and Governments (FLAG): Der staatseigene Fonds wurde 1997 mit dem Zweck gegründet, Investitionsvorhaben von Gebietskörperschaften durchzuführen, die für Mittel aus den EU-Strukturfonds in Betracht kommen. Der Auftrag von FLAG lautet, Kommunen und kommunale Unternehmen in Bulgarien bei der Vorbereitung und Durchführung förderungsfähiger Projekte zu unterstützen, die dem Ausbau der kommunalen Infrastruktur und einer nachhaltigeren Kommunalentwicklung dienen.

Hintergrundinformationen:

JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) ist eine der gemeinsamen Initiativen der Kohäsionspolitik, die von der Europäischen Kommission entwickelt wurden, um die Effizienz und Nachhaltigkeit der EU-Kohäsionspolitik zu verbessern. Im Rahmen von JESSICA setzen sich die Kommission, die EIB und die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) gemeinsam für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung und erneuerung ein.

Bei dieser Initiative wird der verstärkte Einsatz maßgeschneiderter Finanzierungsinstrumente gefördert. Verwaltungsbehörden haben die Möglichkeit, einen Teil der ihnen zugewiesenen Strukturfondsmittel in revolvierende Fonds zu investieren, statt sie für einmalige Zuschussfinanzierungen zu verwenden. Auf diese Weise können Finanzierungsmittel immer wieder neu eingesetzt werden, so dass noch mehr Stadtentwicklungsvorhaben noch schneller durchgeführt werden können. Diese Mittel werden über Stadtentwicklungsfonds und gegebenenfalls Holdingfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien bereitgestellt. Der erste JESSICA-Fonds wurde in Polen in der Woiwodschaft Großpolen eingerichtet. Später folgten dann Holdingfonds in Westpommern, Schlesien, Pommern und Masowien.