Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt ein Darlehen von nahezu 90 Mio EUR für den Bau und Betrieb der Autobahn A4 in Thüringen bereit, die Teil der Transeuropäischen Verkehrnetze (TEN) ist. Bei dem Projekt handelt es sich um das erste direkt von der EIB mitfinanzierte PPP-Autobahnvorhaben in Deutschland. Die neue Autobahn wird die Verkehrsverbindung entlang der wichtigsten Ost-West-Autobahnachse in Mitteldeutschland verbessern und die Benelux-Länder und Frankreich an Polen und die angrenzenden Regionen anbinden.
Die Mittel der EIB werden für den Bau eines 22,5 km langen Abschnitts der Autobahn A4 mit 2x3 Fahrspuren bei Eisenach, der sogenannten Hörselberge-Umfahrung, sowie für den Ausbau eines bestehenden 2 km langen Autobahnabschnitts von derzeit 2x2 auf 2x3 Fahrspuren eingesetzt werden. Aus dem Darlehen werden auch der Bau von drei Viadukten mit einer Gesamtlänge von etwa 1 000 m und der Rückbau eines 10 km langen Abschnitts der alten Autobahn finanziert werden.
Das Projekt wird im Rahmen einer innovativen öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) durchgeführt und ist Teil der ersten Gruppe von vier Autobahnprojekten, die vom deutschen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung als sogenannte A-Modelle (Ausbau-Modelle) ausgewählt wurden und letztlich aus Einnahmen aus der 2005 eingeführten Lkw-Maut finanziert werden. Die Konzession mit einer Laufzeit von 30 Jahren wird den Betrieb und die Instandhaltung eines 44,7 km langen Abschnitts der Autobahn A4 (einschließlich Neubaustrecke) abdecken.
Als Darlehensnehmer und Betreiber der Autobahn wird eine Konzessionsgesellschaft („Via Solutions Thüringen“) fungieren, die von der Hochtief PPP Solutions und der Vinci Concessions gehalten wird. Ein privates Konsortium, an dem Hochtief, Vinci und andere Partner beteiligt sind, wurde im Rahmen eines internationalen Ausschreibungsverfahrens für den Bau, die Finanzierung und den Betrieb der Autobahn ausgewählt. Projektträger und Endbegünstigter des EIB-Darlehens wird der Freistaat Thüringen sein, der durch die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH („DEGES“) mit Sitz in Berlin vertreten wird.
EIB-Vizepräsident Matthias Kollatz-Ahnen erklärte in diesem Zusammenhang: „Ich freue mich sehr über das Autobahnprojekt A4, das der EIB die Gelegenheit gibt, erstmals in Deutschland ein PPP-Vorhaben direkt im Rahmen der Fazilität für Strukturierte Finanzierungen und gemeinsam mit dem privaten Sektor zu finanzieren. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Finanzierung von PPP-Vorhaben dazu beitragen wird, den Bürgern fristgerecht qualitativ bessere und kostengünstigere Dienstleistungen bereitstellen zu können, wie dies auch in anderen Ländern der Fall ist. Die EIB unterstützt mit ihrem Darlehen das von Finanzminister Peer Steinbrück erklärte Ziel, den Anteil von PPP an den öffentlichen Investitionen schrittweise auf 15 % zu erhöhen.“
Hintergrundinformationen:
Das vorrangige Ziel der Europäischen Investitionsbank, der Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, ist es, zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedsländer der Union beizutragen. In den letzten Jahren hat die EIB bei der Finanzierung von PPP-Projekten in verschiedenen Ländern und diesbezüglichen Darlehen von mehr als 20 Mrd EUR umfangreiche Erfahrung gesammelt.
Das die A-4 betreffende PPP-Vorhaben wird im Rahmen der Fazilität für Strukturierte Finanzierungen (FSF) durchgeführt. Die FSF unterstützt vorrangige Vorhaben, die für die Umsetzung der Lissabon Agenda von besonderer Bedeutung sind. Dazu zählen Vorhaben, die die Transeuropäischen Verkehrsnetze und die soziale Infrastruktur betreffen, die - im Vergleich zu dem traditionell von der Bank akzeptierten Risikoprofil - höhere Risiken aufweisen.
In den vergangenen fünf Jahren (2002-2006) hat die EIB in Deutschland Darlehen im Gesamtbetrag von 34 Mrd EUR zur Verfügung gestellt. Etwa ein Drittel dieses Betrags (ca. 11,6 Mrd EUR) entfiel auf Darlehen für deutsche Verkehrsvorhaben. Zu den wichtigsten Straßenvorhaben, die kürzlich von der Bank in Deutschland unterstützt wurden, zählen die Autobahn A-281 bei Bremen, die Instandsetzung der lokalen Verkehrsinfrastruktur in Sachsen-Anhalt, Thüringen, Schleswig-Holstein usw.