Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Weltbank haben am gestrigen Donnerstag, dem 16. Dezember 2004, ein Memorandum of Understanding unterzeichnet, in dem sie ihre Absicht bekunden, gemeinsam einen Gesamteuropäischen Fonds für den Emissionshandel (Pan-European Carbon Fund - PECF) zu errichten.

Der PECF soll den europäischen Ländern helfen, ihre Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll, das Anfang nächsten Jahres in Kraft treten wird, und im Rahmen des Emissionshandelssystems der EU, das im Januar 2005 anläuft, einzuhalten.

Die EIB ist der Ansicht, dass flexible marktorientierte Mechanismen der Schlüssel zu kostengünstigen und raschen Maßnahmen zur Verringerung der Klimaveränderung und eine Möglichkeit für den Transfer sauberer Technologie in die Entwicklungsländer sind, sagte der für Umweltfragen zuständige EIB-Vizepräsident Peter Sedgwick. Globale und regionale regulierende und Anreize bietende Programme wie das Kyoto-Protokoll und das Emissionshandelssystem der EU werden zu einem lebhaften globalen Handel mit Emissionsrechten führen, der überdies durch die Tatsache begünstigt wird, dass Emissionen überall auf der Welt mit denselben Auswirkungen auf das Klima verringert werden können.

Der PECF würde den Emissionshandel im Rahmen des Emissionshandelssystems der EU (dem ersten internationalen Handelssystem für Kohlendioxidemissionen weltweit, das etwa 12 000 Anlagen erfasst, die nahezu die Hälfte aller Kohlendioxidemissionen in der EU verursachen) ergänzen. Dabei würden Treibhausgas-Emissionsrechte auf der Grundlage des Clean Development Mechanism (CDM) und der Joint Implementation (JI) des Kyoto-Protokolls erworben. Der CDM und die JI sind flexible Mechanismen, die es den Industrieländern unter strengen Auflagen ermöglichen, einen Teil ihrer Verpflichtungen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen durch Projekte in Entwicklungs- und in Übergangsländern zu erfüllen.

Der PECF würde klimafreundliche Investitionsvorhaben sowohl aus dem Portfolio der beiden Banken als auch als eigenständige Projekte unterstützen. Im Rahmen des PECF würden sich beide Institutionen darum bemühen, die Beteiligung des privaten Sektors zu erleichtern, die für die Entwicklung des im Entstehen begriffenen Marktes für Emissionszertifikate von großer Bedeutung ist.

Odin Knudsen, Berater des Vizepräsidenten der Weltbank für nachhaltige Entwicklung erklärte: Die Weltbank sieht den Klimawandel sowohl unter Entwicklungs- als auch unter Umweltaspekten; wir glauben, dass die Armen am stärksten unter den Folgen des Klimawandels leiden werden. Wir begrüßen die Möglichkeit, mit der EIB und anderen Partnern im Bereich des Emissionshandels zusammenzuarbeiten. Die Verbesserung der globalen Umwelt durch Marktmechanismen ist eines unserer vordringlichen Ziele.

Der PECF würde von der Weltbank und der EIB gemeinsam auf der Grundlage von Bedingungen verwaltet, die in naher Zukunft abschließend festgelegt und von beiden Institutionen genehmigt werden. Der PECF wäre ab der zweiten Jahreshälfte 2005 offen für Beiträge.