Die Europäische Investitionsbank (EIB) wird dem Wasserunternehmen Vodokanal in St. Petersburg ein Darlehen über 25 Mio EUR für den Bau einer Kläranlage im Südwesten der Stadt und die zugehörigen Arbeiten zur Verfügung stellen.
Bei dem Vorhaben handelt es sich um das erste Projekt in Russland, für das die EIB nach dem Beschluss des Europäischen Rates Stockholm, die Bank zur Finanzierung von Umweltprojekten in der russischen Ostsee-Anrainerregion zu ermächtigen, ein Darlehen gewährt.
Das Projekt verbessert die Abwasserentsorgung für mehr als 720 000 Einwohner von St. Petersburg und trägt auch zur Verbesserung der Wasserqualität der Ostsee bei. Das Vorhaben ist somit für alle benachbarten Ostseestaaten von Bedeutung. Die Projektplanung wurde von der Vodokanal mit Unterstützung der Nordischen Investitionsbank (NIB) durchgeführt. Neben der EIB, der NIB und der Vodokanal gehören die Stadt St. Petersburg, die EBWE, die NEFCO, die Europäische Kommission, der Finnfund, der Swedfund und private Investoren, die an der für die Kläranlage zuständigen Nordvod beteiligt sind, zu den Kofinanziers.
Der Darlehensvertrag wurde von dem für die Überwachung der EIB-Tätigkeit in Russland zuständigen EIB-Vizepräsidenten Sauli Niinistö und von dem Vodokanal-Generaldirektor Karmazinov unterzeichnet und wird nach Genehmigung der Besicherungsvereinbarungen in Kraft treten. Anlässlich der Unterzeichnung erklärte Niinistö: Die EIB misst dem Darlehen aus mehr als einem Grund eine große Bedeutung bei: Zum einen wird das Darlehen zur Finanzierung und Fertigstellung eines wichtigen Umweltprojektes beitragen, das sich positiv auf die Umweltbedingungen in St. Petersburg und in den Ostsee-Anrainerstaaten auswirken wird. Zum anderen handelt es sich um das erste Darlehen der Europäischen Investitionsbank in Russland, einem wichtigen Partner der Europäischen Union. Außerdem sind an dem Projekt private und öffentliche Akteure - darunter IFIs - beteiligt, die sich gemeinsam um die Beschleunigung der Durchführung dieses vorrangigen Projekts bemühen. Schließlich sei noch erwähnt, dass das Vorhaben im Rahmen der NDEP (Umweltpartnerschaft der Nördlichen Dimension) unterstützt wird, in deren Lenkungsgruppe die EIB derzeit den Vorsitz hat.
Die EIB wurde 1958 gegründet, um solide langfristige Vorhaben zur Förderung der politischen Ziele der EU zu finanzieren. Zu ihren Finanzierungsprioritäten gehören die Bereiche Regionalentwicklung, Infrastruktur, Energie, Industrie und Umwelt. Außerhalb der EU unterstützt die EIB die Entwicklungszusammenarbeit der EU mit etwa 130 Ländern in Mittel- und Osteuropa, auf dem Balkan, im Mittelmeerraum, in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean sowie in Asien und Lateinamerika. In der Russischen Förderation fällt die derzeitige Finanzierungstätigkeit der Bank unter das vom Europäischen Rat Stockholm genehmigte Mandat über 100 Mio EUR, in dessen Rahmen ausgewählte Umweltprojekte in der Ostsee-Anrainerregion unterstützt werden sollen. Der Europäische Rat hat im Dezember in Brüssel eine Ausweitung der Finanzierungen der Bank beschlossen, um auch andere Bereiche von Interesse für die EU zu unterstützen.