Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, gewährt der Republik Türkei, vertreten durch das Staatssekretariat für Schatzwesen, ein Darlehen von 225 Mio EUR zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der Kapazität vorrangiger Straßen auf den Hauptkorridoren zwischen Istanbul und dem Süden der Türkei sowie östlichen Landesteilen.
Es handelt sich hierbei um das erste größere Darlehen der EIB zugunsten des türkischen Straßenverkehrssektors. Seine Bereitstellung steht in Einklang mit dem Ziel des Finanzierungsmandats für die Partnerschaft Europa-Mittelmeer, Investitionsvorhaben im Infrastrukturbereich (insbesondere im Verkehrssektor) zu unterstützen. Da durch die Verbesserung der Verkehrsachsen die Entwicklung der Privatwirtschaft gefördert wird, wird das Darlehen auf der Grundlage der neuen Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP), die die EIB im Oktober 2002 eingerichtet hat, gewährt. Dabei soll schwerpunktmäßig der private Sektor unterstützt werden.
Über die beiden Verkehrsachsen fließen die inländischen und die internationalen Verkehrsströme aus der EU durch die Balkanländer und Griechenland in den Süden der Türkei sowie in die östliche Schwarzmeerregion. Das erste Straßenbauvorhaben betrifft die etwa 134 km zwischen Adapazari und Bozüyük auf einem Nord-Süd-Hauptkorridor. Die zweite Straße verläuft zwischen Ankara und Samsun, der größten türkischen Stadt an der Schwarzmeerküste, und erstreckt sich über rund 400 km. Das Projekt wird eine deutliche Erhöhung der Verkehrssicherheit und -effizienz bewirken.
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur werden aufgrund der Tatsache, dass sie Grundvoraussetzungen schaffen, als entscheidender Faktor für die Wirtschaftentwicklung angesehen. Daher stellen sie einen vorrangigen Bereich des staatlichen türkischen Programms zur Förderung des wirtschaftlichen Wohlstands dar. In einem großen Land wie der Türkei (so groß wie Frankreich und das Vereinigte Königreich zusammen), in dem 90% des Güterverkehrs und 95% des Personenverkehrs über die Straße erfolgen, ist ein gut ausgebautes Straßennetz für den wirtschaftlichen Fortschritt von entscheidender Bedeutung, zumal das Verkehrsaufkommen schnell wächst.
Die neue Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) ist mit umfangreicheren Mitteln ausgestattet. Infolgedessen kann die EIB ihre jährliche Darlehensvergabe in der Region jetzt schrittweise von 1,4 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR erhöhen.
Bei dieser neuen Fazilität wird der Finanzierung von Projekten des privaten Sektors Vorrang eingeräumt, und zwar sowohl in Anbetracht der Liberalisierung der Wirtschaft in den Partnerländern des Mittelmeerraums als auch in der Absicht, das Potenzial dieser Länder im Hinblick auf die Zollunion zwischen der EU und den Mittelmeerdrittländern, die 2010 in Kraft treten soll, zu stärken. In diesem Zusammenhang ist es das Ziel der EIB, den auf Vorhaben des privaten Sektors entfallenden Prozentsatz ihrer Finanzierungen auf 33% zu erhöhen.
In qualitativer Hinsicht werden die im Rahmen dieser Fazilität verfügbaren Mittel in erster Linie ausländischen Direktinvestitionen und Aktivitäten des privaten Sektors zugute kommen und für Vorhaben im sozialen Bereich - insbesondere im Gesundheits- und im Bildungswesen - sowie im Umweltsektor eingesetzt werden, um so einen Beitrag zur sozialen Stabilität zu leisten und das Wirtschaftswachstum zu fördern.
In der Türkei hat die EIB bisher mehr als 2 Mrd EUR für Projekte bereitgestellt, die für die türkische Wirtschaft von größter Bedeutung sind. In den letzten Jahren betrafen die Darlehen der EIB in erster Linie Wiederaufbaumaßnahmen nach den Erdbeben. Darüber hinaus wurden mit den Mitteln der Bank überwiegend Projekte im Umweltsektor finanziert. Zu den Vorhaben, die die EIB in der Türkei mitfinanziert hat, zählen die Abwassersysteme in Adana, Diyarbakir, Izmit und Tarsus, die Rauchgasentschwefelungsanlagen im Kraftwerk Yeniköy an der ägäischen Küste, der Bau umweltfreundlicherer Heizkraftanlagen sowie die Errichtung einer unterirdischen Gasspeicheranlage nahe der Stadt Silivri zur Verbesserung der landesweiten Erdgasversorgung. Durch die Gewährung von Globaldarlehen an türkische Geschäftsbanken hat die EIB darüber hinaus die Entwicklung des privaten Sektors und insbesondere von KMU gefördert. Kürzlich hat die EIB der Toyota Motor Manufacturing Turkey ein Darlehen zur Modernisierung einer Produktionsanlage für Personenkraftwagen gewährt. Als Beitrag zur Entwicklung des Humankapitals hat die Bank im Rahmen ihres Projekts Education Framework die Einrichtung von Informationstechnologie-Klassenzimmern in der gesamten Türkei mitfinanziert.