Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, stellt ein Darlehen von bis zu 50 Mio EUR für die Einrichtung von IT-Klassenzimmern in Grund- und Hauptschulen in der gesamten Türkei bereit.
Das Darlehen wird der Republik Türkei für das türkische Bildungsministerium gewährt. Es handelt sich dabei um das erste EIB-Darlehen in der Türkei im Rahmen der neuen Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP).
Das Projekt umfasst die Einrichtung von 6 800 IT-Klassenzimmern in rund 5 100 Grund- bzw. Hauptschulen in der gesamten Türkei (in diesen Schulen werden die Klassen 1 bis 8 unterrichtet). Es ist Teil der Umsetzung der IKT-Strategie im Rahmen des zweiten Abschnitts (2002-2005) des Grund- und Hauptschulprogramms des türkischen Staates (IKT = Informations- und Kommunikationstechnologie). Im ersten Abschnitt stattete der Staat mit Darlehensmitteln der Weltbank landesweit 2 802 Grund- und Hauptschulen mit 3 188 IT-Klassenzimmern aus. In der Türkei gibt es rund 35 000 Grund- und Hauptschulen mit über 10 Millionen Schülern (im Alter von 6-14 Jahren). Letztlich besteht das Ziel in der Ausstattung aller 11 000 Grund- und Hauptschulen, die die Klassen 1 bis 8 unterrichten, mit mindestens einem IT-Klassenzimmer.
Die EIB spielt eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung der vorrangigen Ziele der Europäischen Union. Im Jahr 2001 beliefen sich die EIB-Finanzierungen zugunsten von Projekten, die zum Erreichen der gemeinschaftspolitischen Ziele beitragen, auf insgesamt 37 Mrd EUR (+13% gegenüber 1999). Davon betrafen 31 Mrd EUR Vorhaben in den EU-Mitgliedstaaten und nahezu 3 Mrd EUR entfielen auf Vorhaben in den Beitrittsländern, während die Finanzierungen in Drittländern 3 Mrd EUR erreichten. Zur Refinanzierung dieser Tätigkeit nahm die EIB 32 Mrd EUR auf den internationalen Kapitalmärkten auf.
Im Mittelmeerraum ist die EIB im Rahmen der Partnerschaft Europa-Mittelmeer tätig, die die bilaterale Politik der Zusammenarbeit der einzelnen EU-Mitgliedstaaten mit diesen Ländern ergänzt. Im Rahmen des zweiten Finanzierungsmandats dieser Partnerschaft für den Zeitraum 2000-2007 wird die EIB 6,425 Mrd EUR für Investitionsvorhaben in den 12 Mittelmeerdrittländern bereitstellen, die Kooperations- oder Assoziierungsabkommen mit der EU abgeschlossen haben. Im Hinblick auf die schrittweise Schaffung einer Freihandelszone mit der EU fördert die EIB in diesen Ländern in besonderem Maße Bemühungen, die auf die Entwicklung einer offeneren Wirtschaft abzielen, und unterstützt Unternehmen bei ihren Vorbereitungen auf die Liberalisierung der Märkte.
Im Anschluss an den Europäischen Rat Barcelona (15./16. März 2002) intensiviert die EIB ihre Zusammenarbeit mit den Mittelmeer-Partnerländern durch die Einrichtung der neuen Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP), die durch Büros der EIB in dieser Region ergänzt wird. Ab Herbst 2002 werden im Rahmen dieser Fazilität umfangreichere Mittel bereitgestellt, mit denen die EIB ihre jährliche Darlehensvergabe in der Region schrittweise von 1,5 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR steigern kann.
In qualitativer Hinsicht werden die im Rahmen dieser Fazilität verfügbaren Mittel in erster Linie für Vorhaben im sozialen Bereich - insbesondere im Gesundheits- und im Bildungswesen sowie im Umweltsektor - eingesetzt, da davon ausgegangen wird, dass diese Sektoren zur sozialen Stabilität beitragen und die Durchführung produktiver Investitionen fördern.
Im Rahmen dieser neuen Fazilität wird der Finanzierung von Projekten des privaten Sektors Vorrang eingeräumt, und zwar sowohl im Hinblick auf die Liberalisierung der Wirtschaft in den Mittelmeerländern als auch, um das Potenzial dieser Länder im Hinblick auf die Zollunion zwischen der EU und den Mittelmeerdrittländern, die bis zum Jahr 2010 in Kraft treten soll, zu erhöhen. In diesem Zusammenhang ist es das Ziel der EIB, den auf Vorhaben des privaten Sektors entfallenden Anteil ihrer Finanzierungen auf 33% zu erhöhen.
Bis jetzt hat die EIB in der Türkei rund 2 Mrd EUR für Projekte vergeben, die für die Wirtschaft des Landes von erheblicher Bedeutung sind. Die EIB-Mittel werden in der Türkei im Rahmen des zweiten Finanzierungsmandats der Partnerschaft Europa-Mittelmeer, des "Sonderaktionsprogramms" und der Vor-Beitritts-Fazilität der EIB zur Verfügung gestellt. Das "Sonderaktionsprogramm" stellt im Zeitraum 2001-2004 Finanzierungsmittel von bis zu 450 Mio EUR für wichtige Investitionen im türkischen Energiesektor bereit. Die derzeitige "Vor-Beitritts-Fazilität" der Bank im Umfang von 8,5 Mrd EUR deckt den Zeitraum bis 2003 ab. Die Vor-Beitritts-Fazilität dient der Finanzierung von Vorhaben, die die Integration der Beitrittsländer in die EU unterstützen. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei dem Umweltschutz, der Verkehrs- und Telekommunikationsinfrastruktur, der industriellen Wettbewerbsfähigkeit und der Regionalentwicklung gewidmet.
Die für die Finanzierung von Infrastrukturanlagen bereitgestellten Mittel wurden hauptsächlich für Vorhaben im Umweltbereich und für die Wiederaufbauarbeiten in Erdbebengebieten eingesetzt. Zu den in der Türkei finanzierten Projekten gehören: Kanalisationsnetze und Kläranlagen in Adana, Diyarbakir, Izmit and Tarsus; die Entschwefelungsanlage im Kraftwerk Yeniköy an der agäischen Küste und der Bau umweltfreundlicherer Heizkraftwerke. Ferner hat die EIB über Globaldarlehen an regionale Geschäftsbanken KMU unterstützt.