Die mährisch-schlesische Regionalverwaltung und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben heute einen mit 20 Mio EUR ausgestatteten Fonds für die Finanzierung von Stadtentwicklungsvorhaben in Mährisch-Schlesien eingerichtet. Damit kommen in der Tschechischen Republik erstmals EU-Mittel über innovative Finanzierungsinstrumente zum Einsatz. Der Fonds wird dazu beitragen, städtische Brachflächen wieder nutzbar zu machen, und wird Mährisch-Schlesien beim erfolgreichen Aufbau einer dynamischen, wissensbasierten Wirtschaft unterstützen.

Der mit 20 Mio EUR ausgestattete Holdingfonds hat folgende Aufgaben:

  • Wiedernutzbarmachung städtischer Brachflächen
  • Unterstützung der EIB für die Region Mährisch-Schlesien beim Einsatz von EU-Strukturfondsmitteln als revolvierendes Kapital
  • Entwicklung des Wirtschaftspotenzials und der Lebensqualität in einer stark industrialisierten Region.

Der Holdingfonds ist ein Dachfonds, der im Rahmen von JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) eingerichtet wurde. JESSICA ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank. Der Holdingsfonds ist Teil des Regionalen Operationellen Programms für Mährisch-Schlesien und zunächst mit 20 Mio EUR ausgestattet. Dieser Betrag setzt sich aus einem Beitrag des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) von 17 Mio EUR und einem Beitrag Tschechiens von 3 Mio EUR zusammen. Im Gegensatz zu den traditionellen Zuschüssen stellt der Holdingfonds Darlehen, Garantien und Eigenkapital für integrierte nachhaltige Stadtentwicklungsvorhaben zur Verfügung. Die aus diesen Vorhaben zurückfließenden Gelder kommen anschließend wieder für neue Projekte in der Region zum Einsatz.

Die Finanzierungsvereinbarung wurde am 8. Februar 2010 von Matthias Kollatz-Ahnen, dem für das JESSICA-Programm zuständigen Vizepräsidenten der EIB, und Jaroslav Palas, Präsident der Region Mährisch-Schlesien und Vorsitzender der mährisch-schlesischen Regionalverwaltung, in Prag unterzeichnet. An der feierlichen Unterzeichnung nahm ferner der Minister für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, Rostislav Vondruška, teil. Er begrüßte die Zusammenarbeit zwischen Mährisch-Schlesien und der EIB bei der Umsetzung des Regionalen Operationellen Programms.

EIB-Vizepräsident Matthias Kollatz-Ahnen erklärte anlässlich der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung: „Die EIB arbeitet eng mit den für den Einsatz der EU-Strukturfondsmittel verantwortlichen Stellen zusammen und unterstützt sie bei der Ausarbeitung nachhaltiger Strategien für die Stadtentwicklung. Ich begrüße den diesbezüglichen Beitrag von Mährisch-Schlesien außerordentlich und freue mich darauf, JESSICA auch in anderen tschechischen Regionen zum Einsatz zu bringen.“

In Anbetracht der zahlreichen postindustriellen Brachflächen in mährisch-schlesischen Städten werden die Mittel des JESSICA-Holdingfonds zunächst schwerpunktmäßig für die Revitalisierung solcher Brachflächen eingesetzt, um sie einer neuen wirtschaftlichen Nutzung zuzuführen. Ferner kann der Fonds den (Wieder-)Aufbau von Studentenwohnheimen sowie die Sanierung von Kulturdenkmälern in Städten unterstützen.

Hintergrundinformationen:

Als Bank der Europäischen Union hat die EIB in erster Linie den Auftrag, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen.

JESSICA ist eine Initiative der Europäischen Kommission im Bereich Kohäsionspolitik, die darauf ausgerichtet ist, die EU-Kohäsionspolitik effizienter und nachhaltiger zu gestalten. Im Rahmen von JESSICA setzen sich die Kommission, die EIB und die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) gemeinsam für Investitionen in die nachhaltige Stadtentwicklung und erneuerung ein.

Bei dieser Initiative wird der verstärkte Einsatz maßgeschneiderter Finanzierungsinstrumente gefördert. Verwaltungsbehörden haben die Möglichkeit, einen Teil der ihnen zugewiesenen Strukturfondsmittel in revolvierende Fonds zu investieren, statt sie als einmalige Zuschussfinanzierungen zu verwenden. Auf diese Weise können Finanzierungsmittel immer wieder neu eingesetzt werden, so dass noch mehr Stadtentwicklungsvorhaben noch schneller durchgeführt werden können. Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds oder bei Bedarf über Holdingfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien vergeben.