EIB und Europäische Kommission stärken Palästinas Wirtschaft mit 400 Mio. Euro

• Finanzierung ist Teil des mehrjährigen umfassenden EU-Programms für die Erholung und Resilienz Palästinas, das wirtschaftliche Stabilität und Beschäftigung fördern soll
• Stärkung kleinster, kleiner und mittlerer palästinensischer Unternehmen durch besseren Zugang zu günstigen Finanzierungen
• Zusammenarbeit mit Palästinensischer Währungsbehörde und lokalen Finanzpartnern, um Mittel gezielt in den Privatsektor zu lenken

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Kommission haben heute am Rande der UN-Generalversammlung in New York die Unterzeichnung einer Finanzierungsvereinbarung über 400 Millionen Euro mit der Palästinensischen Währungsbehörde (PMA) bekannt gegeben. Ziel der im Juli vom EIB-Verwaltungsrat genehmigten Finanzierung ist es, die wirtschaftliche Erholung und Resilienz des palästinensischen Privatsektors zu fördern. Die Mittel werden über die PMA und lokale Finanzinstitute bereitgestellt und sollen den Kreditzugang von kleinsten, kleinen und mittleren sowie Midcap-Unternehmen verbessern, die das wirtschaftliche Rückgrat des Landes bilden.

Die Initiative fördert Stabilität und gerechtes Wachstum, indem sie vom anhaltenden Konflikt besonders betroffenen Unternehmen langfristige und günstige Finanzmittel zur Verfügung stellt. Weitergeleitet werden die EIB-Mittel über lokale Partnerbanken und Mikrofinanzinstitute, die so förderfähigen Unternehmen Kredite zu attraktiven Konditionen anbieten können.

Die Finanzierung ist ein zentrales Element des mehrjährigen umfassenden Programms der Europäischen Kommission für die Erholung und Resilienz Palästinas. Das Programm im Umfang von bis zu 1,6 Milliarden Euro für die Jahre 2025 bis 2027 umfasst Finanzhilfen von 620 Millionen Euro für die Palästinensische Behörde, 580 Millionen Euro für konkrete Projekte zur Stärkung und Erholung des Westjordanlands und des Gazastreifens (sobald die Bedingungen dies zulassen) sowie eine von der EU besicherte EIB-Fazilität von 400 Millionen Euro für den Privatsektor.

Nadia Calviño, Präsidentin der EIB-Gruppe: „Die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität Palästinas ist für die Europäische Union eine Priorität und Teil unseres Engagements für einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung. Die Vereinbarung reflektiert die Unterstützung der EIB-Gruppe für die Menschen und Unternehmen in Palästina, die unter dem Konflikt leiden, und sie steht in vollem Einklang mit der Position der EU, die ein sofortiges Ende dieses Krieges fordert.“

Dubravka Šuica, EU-Kommissarin für den Mittelmeerraum: „Diese umfangreiche, von der EU besicherte EIB-Finanzierung von 400 Millionen Euro ist Ausdruck unseres unermüdlichen Engagements für eine resiliente palästinensische Wirtschaft, Gesellschaft und Staatlichkeit. Als Teil unseres mehrjährigen umfassenden Programms für die Erholung und Resilienz Palästinas bietet diese Initiative lokalen Unternehmen einen besseren Zugang zu bezahlbaren Finanzierungen. Damit leistet sie einen direkten Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilität und Beschäftigung.“

Seit 1995 hat die EIB rund eine Milliarde Euro in Palästina bereitgestellt. Hinzu kommen Risikoteilungsinstrumente im Umfang von 120 Millionen Euro zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen. Allein im vergangenen Jahr, inmitten des Konflikts, vergab die EIB 192 Millionen US-Dollar an die Palästinensische Währungsbehörde und 40 Millionen Euro an die Bank of Palestine sowie einen Kredit über 20 Millionen Euro für den Bau einer Kläranlage in Ramallah.

EIB-Vizepräsidentin Gelsomina Vigliotti: „Der begrenzte Zugang zu Finanzierungen ist nach wie vor ein großes Problem für palästinensische Unternehmen, denen es unter den aktuellen Bedingungen schwerfällt, widerstandsfähig zu bleiben, Arbeitsplätze zu sichern und zur wirtschaftlichen Entwicklung beizutragen. Die Finanzierung der EIB ermöglicht es dem lokalen Finanzsektor, den Privatsektor mit gezielten Krediten wiederzubeleben und palästinensische Unternehmen in Zeiten fehlender Finanzierungsoptionen zu unterstützen.“

Yahya Shunnar, Gouverneur und Vorsitzender der Palästinensischen Währungsbehörde: „Diese Vereinbarung mit der EIB kommt zu einem für den palästinensischen Privatsektor entscheidenden Zeitpunkt. Mit einem breiteren Zugang zu günstigen Finanzierungen helfen wir unseren kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen – dem Rückgrat unserer Wirtschaft – Arbeitsplätze zu sichern, weiter zu wachsen und beispiellose Herausforderungen besser zu meistern. Die Palästinensische Währungsbehörde ist stolz, gemeinsam mit der EIB und heimischen Finanzinstituten dafür zu sorgen, dass die Mittel Unternehmen und Menschen erreichen. Damit fördern wir wirtschaftliche Stabilität und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft.“

Hintergrundinformationen

EIB Global

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten. Sie vergibt Mittel für Investitionen, die zu den Kernzielen der EU beitragen.

Die EIB Global ist der Geschäftsbereich der EIB-Gruppe für wirksamere internationale Partnerschaften und Entwicklungsfinanzierungen sowie ein zentraler Partner bei der EU-Initiative Global Gateway. Bis Ende 2027 will sie Investitionen von 100 Milliarden Euro mobilisieren, rund ein Drittel des Gesamtvolumens von Global Gateway. Die EIB Global arbeitet als Teil von Team Europa eng und zielorientiert mit anderen Entwicklungsfinanzierungsinstituten und der Zivilgesellschaft zusammen. Über unsere Büros in aller Welt bringt die EIB Global die EIB-Gruppe näher zu den Menschen, Unternehmen und Institutionen vor Ort. Auf unserer Website finden Sie Fotos vom Sitz der EIB.

Palästinensische Währungsbehörde

Die Palästinensische Währungsbehörde (PMA) ist als unabhängige zentrale Institution für die Regulierung und Beaufsichtigung des palästinensischen Banken- und Finanzsektors zuständig. Seit ihrer Gründung im Jahr 1994 setzt sich die PMA für Finanzstabilität, Wirtschaftswachstum und ein solides palästinensisches Finanzsystem ein. Als moderne, krisenfeste Zentralbank ohne eigene Landeswährung verwaltet die PMA Zahlungssysteme, beaufsichtigt Finanzinstitute und entwickelt inklusive Strategien, um den Kreditzugang für Privatpersonen und Unternehmen zu verbessern. Die PMA ist für die wirtschaftliche Resilienz Palästinas von zentraler Bedeutung, weil sie ein sicheres, transparentes und von Wettbewerb geprägtes Finanzumfeld fördert, das dem Bedarf von Haushalten und Unternehmen im Westjordanland und im Gazastreifen Rechnung trägt.