Die EIB, die Bank der EU, begrüßt die Reise von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durch verschiedene Länder des westlichen Balkans. Die Kommissionspräsidentin bestätigte bei diesem Anlass, dass die EU den Erweiterungsprozess unterstützt, der für die Menschen in der Region von Vorteil ist. Lilyana Pavlova, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen in Serbien, unterstrich in diesem Zusammenhang, dass die Bank als Teil von Team Europe zu den vorrangigen Zielen der EU in der Region beiträgt:
„Eine nachhaltige und umweltfreundlichere Verkehrsinfrastruktur ist entscheidend für die Entwicklung der Westbalkanregion. Außerdem ist sie eine Voraussetzung für eine schnellere Integration in die EU und die Angleichung an den Besitzstand der EU sowie an die Standards der Konnektivitätsagenda, der grünen und der digitalen Agenda. Die EIB ist stolz darauf, im Rahmen der Initiative ‚Team Europe‘ 1,7 Milliarden Euro für eine raschere Erholung des Westbalkans bereitgestellt und gleichzeitig die grüne und digitale Wende im Bereich der nachhaltigen Mobilität angekurbelt zu haben. Der Wirtschafts- und Investitionsplan der EU steht für unser langfristiges Engagement für eine grüne Erholung und nachhaltiges Wachstum. Wir werden den EU-Beitrittsprozess und bessere Lebensbedingungen für die Menschen in diesem Teil Europas auch weiterhin finanziell und wirtschaftlich unterstützen.“
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte außerdem die Rolle, die der ehrgeizige Wirtschafts- und Investitionsplan der EU für die sozioökonomische Entwicklung in der Region und ihre weitere Integration in die Europäische Union spielen wird. Die EIB, ein wichtiges Mitglied von Team Europe, wird den Plan, der Investitionen von fast 30 Milliarden Euro anstoßen soll, mit erheblichem technischen und finanziellen Beistand unterstützen.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission: „Wir müssen die Pandemie überwinden und die wirtschaftliche Erholung ankurbeln. Die Europäische Union hat viel in eine rasche Antwort auf die Coronakrise in der EU investiert – in der EU ebenso wie im Westbalkan. 3,3 Milliarden Euro flossen in diese Region. Die Pandemie zu überwinden ist eine Sache, aber das ist noch nicht genug. Wir brauchen strategische Investitionen in eine nachhaltige Erholung. Und genau darum geht es in unserem Wirtschafts- und Investitionsplan für den Westbalkan. Wir haben neun Milliarden Euro bereitgestellt. Aber nun kommen Sie ins Spiel: Sie planen die Projekte, und Sie schlagen reife und tragfähige Projekte vor. Damit können wir gemeinsam weitere 20 Milliarden Euro an Investitionen mobilisieren, sodass insgesamt 30 Milliarden Euro für die Region zur Verfügung stehen. Das wird sich in der Zukunft auszahlen.“
Während ihres Besuchs war von der Leyen beim Startschuss für ein Eisenbahnprojekt auf dem Korridor X dabei, für das die EIB als einer der wichtigsten Geldgeber fungieren soll. Die Bahnstrecke ermöglicht den Umstieg auf nachhaltigere und effizientere Verkehrsmittel für Personen und Güter und senkt so die Luftverschmutzung. Ursula von der Leyen wohnte ebenfalls der Vertragsunterzeichnung für die Instandsetzung des Abschnitts des „Peace Highway“ bei, der Serbien mit der albanischen Adriaküste verbindet. Die Autobahn gilt als wesentlich für eine bessere regionale Zusammenarbeit und Kohäsion sowie den Handel. Die EIB finanziert einen wichtigen Abschnitt der Autobahn zwischen Niš und Merdare mit einem Darlehen von 100 Millionen Euro. Hinzu kommt ein EU-Zuschuss von 40 Millionen Euro. In Bosnien und Herzegowina nahm die Kommissionspräsidenten dann an der Eröffnung der Svilaj-Brücke teil, die die Fahrzeit zwischen Kroatien und Bosnien und Herzegowina verkürzt. Die Brücke liegt auf dem paneuropäischen Korridor Vc, dem ehrgeizigsten Straßenprojekt der Region, das von der EIB bereits mit einer Milliarde Euro finanziert wurde.
Seitdem sie in der Region tätig ist, hat die EIB fünf Milliarden Euro für das Verkehrsnetz im Westbalkan vergeben und damit Bahnstrecken, Wasserwege, den städtischen Verkehr und Straßennetze modernisiert und sicherer gemacht. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission und ihren lokalen Partnern wird sich die EIB noch intensiver einbringen und den Umstieg auf ein intelligenteres, digitales, nachhaltigeres und barrierefreies Verkehrsnetz in der Region unterstützen. Neben Finanzierungen stellt die Bank der EU im Rahmen des gemeinsamen JASPERS-Programms von EU und EIB, das seit 2013 in der Region läuft, auch technische Hilfe für die Projektvorbereitung, -überwachung und -umsetzung bereit.
Hintergrundinformationen
Die EIB ist einer der größten internationalen Geldgeber im Westbalkan.
Die Europäische Investitionsbank ist in rund 160 Ländern tätig und der weltweit größte multilaterale Geldgeber für Klimaprojekte. Vor Kurzem hat die EIB-Gruppe ihren Klimabank-Fahrplan verabschiedet, um ihre ehrgeizigen Ziele zu erreichen: In den zehn Jahren bis 2030 will sie eine Billion Euro für Klimaschutz und ökologisch nachhaltige Investitionen mobilisieren und bis 2025 mehr als 50 Prozent ihrer Finanzierungen für Klimaschutz und ökologische Nachhaltigkeit bereitstellen. Im Rahmen des Fahrplans richtet die EIB-Gruppe seit Anfang 2021 alle neuen Finanzierungen an den Zielen und Grundsätzen des Übereinkommens von Paris aus.