Im Anschluss an ein Treffen mit dem irischen Minister für Verkehr, Tourismus und Sport Leo Varadkar bestätigte der Präsident der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer, dass die Bank eine Finanzierung der Cross-City-Linie der Stadtbahn Dublin (Luas) in Betracht zieht.
Varadkar und Hoyer diskutierten über die EIB-Finanzierungen zugunsten der Verkehrsinfrastruktur in den letzten Jahren und sprachen über einen möglichen EIB-Finanzierungsbeitrag, mit dem geeignete künftige Vorhaben im Bereich der Verkehrsinfrastruktur unterstützt werden könnten.
„Wie ich heute bestätigen kann, hat die EIB ihr Interesse an der Bereitstellung eines Darlehens bekundet, um die Finanzierung der Cross-City-Linie zu unterstützen. Regierungsvertreter sind dabei, einen Darlehensantrag für dieses Projekt bei der EIB zu stellen. Die vorbereitenden Bauarbeiten für die Cross-City-Linie werden in den nächsten Wochen beginnen. Das Projekt wird bereits aus Mitteln des Investitionsprogramms des Ministeriums finanziert. Allerdings kann der Staat das Projekt dank des Finanzierungsbeitrags der EIB voraussichtlich zu günstigeren Konditionen finanzieren“, sagte Verkehrsminister Leo Varadkar.
„Die Verkehrsinfrastruktur trägt aufgrund der Lage Irlands am Rande Europas entscheidend zur wirtschaftlichen Erholung bei und spielt eine wichtige Rolle für unsere exportorientierte Wirtschaft. Dies bedingt kontinuierliche und gezielte Investitionen in wichtige Verkehrsvorhaben. Um dies erreichen zu können, ist aufgrund der derzeitigen Wirtschaftslage Irlands die Hilfe von Einrichtungen wie der EIB entscheidend. Die Stadtbahn Dublin ist eine Erfolgsgeschichte des öffentlichen Nahverkehrs. Die Fahrgastzahlen steigen trotz der weiterhin schwachen Konjunktur. Die Cross-City-Linie wird die beiden bestehenden Linien der Stadtbahn Dublin miteinander verbinden, wodurch die Fahrgastzahlen um weitere zehn Millionen pro Jahr steigen werden. Außerdem können nach Inbetriebnahme der neuen Strecke viele Wege erstmalig mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden.“
Varadkar bestätigte außerdem, dass die staatlichen Hafen- und Flughafengesellschaften Ausbaupläne haben und die Möglichkeit einer Finanzierung durch EIB-Darlehen für bestimmte Vorhaben prüfen. Dazu zählt der Flughafen Shannon, der seine Ausbaupläne mit der EIB besprach.
Präsident Hoyer begrüßte derweil die kurz bevorstehende Unterzeichnung der öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP), in deren Rahmen ein Autobahnprojekt zwischen Arklow und Rathnew auf der bestehenden Nationalstraße N11 in Verbindung mit einem kreuzungsfreien Ausbau des Verkehrsknotenpunkts Newlands Cross auf der Strecke zwischen Dublin und Limerick finanziert wird.
EIB-Präsident Werner Hoyer sagte: „Die Europäische Investitionsbank hat das erhebliche wirtschaftliche Potenzial verbesserter städtischer Verkehrsverbindungen erkannt und fördert Investitionen in nachhaltige Verkehrslösungen. Nach dem heutigen Gespräch mit dem irischen Verkehrsminister Varadkar sehen wir der Prüfung des Projekts der Cross-City-Linie positiv entgehen und gehen davon aus, dass bei diesem spannenden Vorhaben rasche Fortschritte gemacht werden. Als Bank der EU liegt die endgültige Entscheidung über die Bereitstellung finanzieller Unterstützung für das Projekt bei unseren Anteilseignern, den 27 EU-Mitgliedstaaten.“
Sollte das N11-Abkommen geschlossen werden, so wurde von EIB-Seite erklärt, wäre dies das erste PPP-Vorhaben, für das seit 2007 Finanzierungsverträge geschlossen werden. Der erfolgreiche Vertragsabschluss für diese Projekte wäre ein weiterer Beweis für das wiederhergestellte Vertrauen in Irlands langfristige Aussichten. Die Beteiligung der EIB und der Bank of Ireland war entscheidend dafür, die Verhandlungen kurz vor den Abschluss zu bringen, zu einem Zeitpunkt, zu dem die letzte Verkehrs-PPP bereits sechs Jahre zurücklag.
Außerdem erklärte sich die EIB grundsätzlich bereit, die Verbindungsstraße Gort-Tuam (N17-18) zu finanzieren. EIB-Präsident Hoyer bestätigte, dass die Bank nun die Anträge auf Finanzierung der Umgehung von New Ross (N25) und der Autobahn M11 Gorey-Enniscorthy prüfen wird. Diese drei Vorhaben sind Bestandteil des im letzten Jahr von der Regierung angekündigten Konjunkturförderprogramms.
Insbesondere wies Hoyer auf die sehr erfolgreiche Beteiligung der EIB an dem Vorhaben First PPP Roads Programme hin, das maßgeblich für die Realisierung der wichtigsten Autobahnen zwischen Städten war, die das Straßennetz und die Verkehrsverbindungen im Land verbesserten.
Sollten sie erfolgreich fertiggestellt werden, würden die nächsten drei PPP-Straßenvorhaben – die Verbindungsstraße Gort-Tuam (N17-18), die Umgehung von New Ross (N25) und die Autobahn M11 Gorey-Enniscorthy – dem irischen Bausektor einen willkommenen Auftrieb geben und gleichzeitig einen umfangreichen langfristigen volkswirtschaftlichen Nutzen bewirken.