- Mehr als 46 Millionen Euro aus EU-besicherten Mitteln sollen ukrainischen Städten helfen, wichtige kommunale Dienste zu erbringen und kritische Infrastruktur aufrechtzuerhalten
- Finanziert werden Investitionen in energieeffiziente öffentliche Gebäude, in städtische Mobilität und in grundlegende kommunale Dienste, damit diese trotz des Krieges weiter bereitgestellt werden können.
- Die Projekte werden in den Städten Dnipro, Kamjanske, Kowel, Krementschuk, Kyjiw, Luzk, Lwiw, Mykolajiw, Riwne, Ternopil, Uschchorod, Saporischschja und Korez durchgeführt
Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Bank der Europäischen Union, hat insgesamt 46,2 Millionen Euro für Projekte vergeben, mit denen ukrainische Kommunen wichtige öffentliche Infrastruktur wiederaufbauen und grundlegende Dienstleistungen für die Bevölkerung aufrechterhalten können. Die Mittel sind durch eine EU-Garantie unter dem Investitionsrahmen der EU für die Ukraine besichert.
Davon wurden 28 Millionen Euro im Rahmen der Projekte Ukraine Urban Public Transport I und II ausgezahlt, bei denen städtische Fahrzeugflotten durch moderne, energieeffiziente Fahrzeuge ersetzt werden. Mit den Mitteln können Kyjiw, Lwiw und Mykolajiw neue Busse anschaffen, Saporischschja, Ternopil und Krementschuk neue Oberleitungsbusse, Dnipro und Kamjanske neue Straßenbahnen und Uschchorod neue Elektrobusse. Diese Investitionen verbessern die städtische Mobilität, verringern Emissionen und stärken die Resilienz vor Ort, indem sie nachhaltige öffentliche Verkehrssysteme trotz der Herausforderungen des Krieges in Betrieb halten.
Im Rahmen des „Ukraine Municipal Infrastructure Programme“ hilft die EIB ukrainischen Städten mit 13,3 Millionen Euro, wichtige lokale Dienstleistungen und die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbessern. Die Finanzierung unterstützt die Sanierung der öffentlichen Beleuchtung in Dnipro und Kamjanske, modernere Wasser- und Abwassernetze in Luzk, energetische Sanierungen von Schulen und Kindergärten in Sumy sowie eine bessere Abfallwirtschaft in Lwiw, wo die Deponie von Hrybowytschi saniert wird. Diese Projekte verbessern die Qualität, Zuverlässigkeit und Effizienz wichtiger städtischer Infrastruktur, helfen den Städten beim schnelleren Wiederaufbau und dienen als Vorbild für künftige Initiativen zur nachhaltigen Stadtentwicklung.
Weitere 4,9 Millionen Euro wurden im Rahmen des „Ukraine Public Buildings Energy Efficiency Programme“ bereitgestellt, das Projekte in Riwne, Korez und Kowel unterstützt. Die einzelnen Projekte betreffen energetische Sanierungen von Schulen, Kindergärten und medizinischen Einrichtungen, darunter Dämmung sowie Austausch von Fenstern und Heizungen. Diese Finanzierung wird durch einen E5P-Investitionszuschuss für Krankenhausgebäude ergänzt, etwa für das medizinische Zentrum MTMO in Kowel. Sie wird die Energieeffizienz, den Komfort und die Servicequalität in Gesundheitseinrichtungen verbessern.
Teresa Czerwińska, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen in der Ukraine: „Die EIB unterstützt die Ukraine Tag für Tag – mit gezielten Investitionen, die Städten helfen, grundlegende Dienste aufrechtzuerhalten. Von sauberem öffentlichen Verkehr und moderner Straßenbeleuchtung bis hin zu energieeffizienten Schulen und Krankenhäusern machen diese Projekte das tägliche Leben für die ukrainische Bevölkerung sicherer, zuverlässiger und nachhaltiger, selbst im Angesicht des Krieges.“
Valdis Dombrovskis, EU-Kommissar für Wirtschaft und Produktivität, Umsetzung und Vereinfachung: „Die von der EU besicherten 46 Millionen Euro für ukrainische Städte fließen dorthin, wo sie am dringendsten gebraucht werden: in den Wiederaufbau und die Aufrechterhaltung grundlegender öffentlicher Dienste für die Bevölkerung. Diese Unterstützung kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt, da Russland seine Angriffe auf zivile Infrastruktur verstärkt. Die Europäische Kommission wird weiterhin eng mit der Europäischen Investitionsbank zusammenarbeiten und über die Ukraine-Fazilität wichtige Hilfe für die Ukraine und ihre Menschen leisten.“
Hintergrundinformationen
Die EIB in der Ukraine
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist seit 2007 in der Ukraine tätig. Mit dem russischen Einmarsch 2022 hat sie ihre Unterstützung ausgeweitet, um die Widerstandsfähigkeit des Landes zu stärken und den Wiederaufbau der Infrastruktur voranzubringen. Bislang hat die EIB vier Milliarden Euro für die Ukraine bereitgestellt. Mit der Initiative EU für die Ukraine und als wichtiger Umsetzungspartner für ein Finanzierungsfenster der Ukraine-Fazilität will die EIB künftig noch mehr tun – entsprechend dem Mandat der Führungsspitzen Europas und in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, EU-Ländern und internationalen Partnern.