Frankreich: EIB und Caisse des Dépôts-Gruppe – zehn Jahre Partnerschaft im Dienst Europas

• Seit 2013 finanzieren die beiden Partner Projekte in Frankreich mit durchschnittlich einer Milliarde Euro pro Jahr
• Die Partnerschaft kommt kleinen und mittelgroßen Gebietskörperschaften, Sozialwohnungsträgern und Unternehmen in immer vielfältigeren Formen (Finanzierungen, technische Hilfe) zugute
• Die CDC-Gruppe ist das zentrale Bindeglied für die großen europäischen Investitionspläne in Frankreich und fördert die ökologische Wende, die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Zusammenhalt der Regionen

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Caisse des Dépôts-Gruppe (CDC) haben heute durch die Unterzeichnung einer Vereinbarung ihre Partnerschaft erneuert und damit das zehnjährige Bestehen ihrer Finanzierungspartnerschaft markiert. Seit 2013 arbeiten die beiden Institute auf vielfältige Art und Weise zusammen, um nationale und europäische Ziele voranzubringen. Die CDC ist einer der wichtigsten Bankpartner der EIB in Frankreich und Europa. Derzeit belaufen sich die Verbindlichkeiten des Instituts gegenüber der EIB auf 6,4 Milliarden Euro. Die CDC ist über das Filialnetz der Banque des Territoires in ganz Frankreich vertreten. Das macht sie zu einem geeigneten Partner für die Weiterleitung von EIB-Mitteln für regionale Projekte, die die lokalen Bedürfnissen möglichst gut erfüllen.

Seit 2015 konnte die CDC sieben Milliarden Euro, also rund eine Milliarde Euro pro Jahr, von der EIB mobilisieren. Je 3,5 Milliarden Euro davon entfallen auf die Finanzierung des öffentlichen Sektors (Kredite für Gebietskörperschaften) und von Sozialwohnungen.

Vier Durchleitungsdarlehen in den Jahren 2015, 2019, 2020 und 2023 haben es Gebietskörperschaften ermöglicht, kleine bis mittelgroße Projekte mit einem Volumen von weniger als 25 Millionen Euro umzusetzen. Die Mittel flossen etwa in die Energieeffizienz von Gebäuden, die Stadterneuerung, die Wasserver- und Abwasserentsorgung, Bildung, sanfte Mobilität und sauberen ÖPNV. Die festverzinslichen Kredite verstärken das Angebot der Banque des Territoires und ihre Produkte, die auf den Einlagen aus dem „Livret A“-Sparen (staatlich regulierten Spareinlagen) beruhen und an deren variablen Zinssatz gebunden sind.

Im Bereich Sozialwohnungen haben die verschiedenen Finanzierungen der EIB, die über die CDC geleitet wurden, unter anderem als „Booster“-Kredite die Schaffung neuen sozialen Wohnraums und energetische Sanierungen gefördert. Möglich war dies, weil alle Träger Zugang zu Krediten zu gleichen Konditionen hatten.

Gebietskörperschaften und Träger von Sozialwohnungen profitieren so von den sehr langen Laufzeiten der Livret-A-Kredite, die die Banque des Territoires aus Spareinlagen und den zusätzlichen festverzinslichen Mitteln der EIB anbietet.

Im Rahmen dieser facettenreichen Partnerschaft sind zahlreiche weitere Kooperationen entstanden: Kofinanzierung öffentlicher Investitionen in den Bereichen Bildung („Plans Campus“ und „Programme Collèges“), Gesundheit (Krankenhäuser) und Digitalisierung, Entwicklung von Investitionsplattformen und gemeinsame Kapitalbeteiligungen an Erneuerbare-Energien-Projekten wie dem Offshore-Windpark im Golfe du Lion im Mittelmeer.

In den letzten zehn Jahren hat sich die Partnerschaft zwischen der EIB und der CDC-Gruppe weiterentwickelt und an den Investitionsbedarf im jeweiligen wirtschaftlichen Umfeld angepasst. Bis 2016 konzentrierte sie sich vor allem auf klassische Finanzierungsprioritäten des öffentlichen Sektors. Damals war das Umfeld noch von der Finanzkrise geprägt; langfristige Finanzierungen (etwa für Infrastruktur- und Verkehrsprojekte) waren kaum verfügbar. Danach wurde sie durch gezieltere Wachstums- und Investitionsförderung (für kleine und mittlere Unternehmen und lokale Infrastruktur) ergänzt, bis Ende 2021 unter der Investitionsoffensive für Europa („Juncker-Plan“) und anschließend unter dessen Nachfolgeprogramm InvestEU. Diese von der Europäischen Kommission gestellte Garantie wird in Frankreich für Finanzierungen der EIB und der CDC-Gruppe gewährt und fällt unter den Aufbauplan für Europa und den Grünen Deal.

EIB und CDC-Gruppe ergänzen sich perfekt. Die Partnerschaft wird fortgesetzt und ausgebaut werden, um den Investitionsbedarf bestmöglich zu decken, der sich heute weitgehend auf die Finanzierung der Energiewende und die Förderung der Reindustrialisierung der französischen Regionen konzentriert. Das stärkt die strategische Autonomie Europas.

EIB-Vizepräsident Ambroise Fayolle: „Ich freue mich über die zehnjährige Partnerschaft zwischen einem französischen und einem europäischen öffentlichen Finanzinstitut, die sich beide langfristig für das Gemeinwohl einsetzen. Zusammen konnten wir jedes Jahr eine Milliarde Euro für Projekte bereitstellen, die sich sehr konkret positiv auf das Leben der französischen Bevölkerung auswirken, etwa bessere öffentliche Einrichtungen in kleinen Kommunen und Wohnungen. Unsere Zusammenarbeit ermöglichte vor Kurzem beispielsweise die Finanzierung von Elektrobussen auf der Île d‘Yeu im Department Vendée oder die Sanierung von Sozialwohnungen in Marseille. Solche konkreten Ergebnisse zeigen, wie europäische Mittel nachhaltig etwas in Frankreich und in den Überseegebieten bewirken.“ 

Eric Lombard, Generaldirektor der Caisse des Dépôts-Gruppe: „Die Menschen profitieren in ihrem Alltag von der Partnerschaft zwischen der CDC und der EIB – sei es, wenn sie einen sauberen Bus in Paris oder auf Île d‘Yeu nehmen, als Mieter von Sozialwohnungen in Oyonnax oder als Arbeitnehmende in einer Gigafabrik in Dünkirchen.“ 

Eric Lombard, Generaldirektor der CDC: „Seit zehn Jahren floriert die Partnerschaft angesichts der Herausforderung, langfristige Finanzierungen für die Wirtschaft bereitzustellen. Die Zusammenarbeit zeigt, dass wir dank unseres einzigartigen Modells und unserer Kenntnis der Regionen Investitionspläne in ganz Frankreich miteinander koordinieren können und damit die großen EU-Ziele voranbringen: ökologische Wende, wirtschaftliche Entwicklung und sozialer und territorialer Zusammenhalt.“

Hintergrundinformationen

Die Europäische Investitionsbank

Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde 1958 durch die Römischen Verträge gegründet. Die EIB ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die 27 Mitgliedstaaten der EU. Sie hat die Aufgabe, Projekte zu finanzieren, die zur Integration, zu einer ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU beitragen. Dazu nimmt sie auf den Kapitalmärkten umfangreiche Mittel auf und vergibt sie zu günstigen Konditionen für Projekte, die den Zielen der EU entsprechen. Als Klimabank der EU fördert sie die Entstehung und Umsetzung von Investitionen, um aktuelle Herausforderungen – wie die Energiewende und emissionsarmes Wachstum – zu meistern. 2022 stellte die EIB in Frankreich 5,9 Milliarden Euro für erneuerbare Energien, saubere Mobilität und Energieeffizienz bereit. Das sind 70 Prozent ihres Gesamtfinanzierungsvolumens (8,4 Milliarden Euro) in dem Land. 

Die Banque des Territoires

Die Banque des Territoires wurde 2018 als eine der fünf Geschäftssparten der Caisse des Dépôts eingerichtet. Sie vereint das interne Know-how zur Förderung der Regionen Frankreichs. Als zentrale Anlaufstelle für Gebietskörperschaften, Träger des sozialen Wohnungsbaus, lokale öffentliche Unternehmen sowie Angehörige von Rechtsberufen bietet sie maßgeschneiderte Beratungs- und Finanzierungslösungen. Von ländlichen Gebieten bis hin zu Ballungsräumen ist sie in allen Regionen Frankreichs aktiv mit dem Auftrag, soziale und territoriale Ungleichheiten abzubauen. Die Banque des Territoires ist in den 16 Regionaldirektionen und 37 Niederlassungen der Caisse des Dépôts in ganz Frankreich tätig, um eine große Kundennähe zu gewährleisten.