Die Europäische Investitionsbank (EIB) und der Europäische Investitionsfonds (EIF) unterstützen durch technische und finanzielle Hilfe Investitionen aus Mitteln der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) der Europäischen Union, die mehr Unternehmenskredite, Klimaschutz und Digitalisierung in Rumänien ermöglichen sollen. Das wurde diese Woche in Bukarest bekannt gegeben.
Christian Kettel-Thomsen, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank: „Die EIB-Gruppe treibt die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie und die grüne Wende in Europa voran, indem sie die Wirkung von Investitionen maximiert, die von der Aufbau- und Resilienzfazilität unterstützt werden. Die enge Zusammenarbeit der Fachleute von EIB und EIF mit den rumänischen Behörden und insbesondere mit dem Ministerium für Investitionen und europäische Projekte und dem Ministerium der Finanzen ermöglichte neue Finanzierungsinitiativen, die sicherstellen werden, dass Unternehmen und Kommunen von dem beispiellosen Aufbauprogramm profitieren.“
Minister Marcel Boloș: „Wir sind sehr zufrieden mit den Ergebnissen und der Zusammenarbeit mit der EIB-Gruppe im Rahmen des rumänischen Aufbau- und Resilienzplans: Zum ersten Mal setzen wir Finanzierungsinstrumente für große Unternehmen in Rumänien ein. Wir freuen uns, auch im Programmplanungszeitraum 2021–2027 vom Know-how der EIB zu profitieren. Wir schätzen die umfassende Unterstützung der EIB für Kohäsionsprogramme, und wir zählen auch bei künftigen Projekten auf ihre Expertise.“
Rumänien dürfte nahezu 30 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU erhalten. Der rumänische Aufbau- und Resilienzplan, der die Prioritäten der Regierung für die Verwendung dieser Gelder festlegt, wurde im Oktober 2021 vom Europäischen Rat genehmigt.
Am 16. Mai 2022 unterzeichneten der Minister Marcel Boloș und EIB-Vizepräsident Christian Kettel-Thomsen feierlich die Einrichtung eines Dachfonds über 300 Millionen Euro aus Mitteln der rumänischen Aufbau- und Resilienzfazilität, der von der Europäischen Investitionsbank verwaltet werden soll. Daraus werden direkte und über Intermediäre geleitete Finanzierungen für rumänische Projekte in Einklang mit den Prioritäten des Aufbau- und Resilienzplans bereitgestellt.
Der Dachfonds ergänzt die im Dezember 2021 vom Europäischen Investitionsfonds und der rumänischen Regierung unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung über die Nutzung von Eigenkapitalinstrumenten über 400 Millionen Euro. Daneben hat die Regierung mitgeteilt, dass sie den Einsatz von Garantieinstrumenten im Rahmen des InvestEU-Programms sehr begrüßt. Dafür wird der EIF 500 Millionen Euro aus Mitteln der Aufbau- und Resilienzfazilität verwalten. Die Instrumente sollen in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission in der zweiten Jahreshälfte 2022 an den Start gehen.
In den letzten Monaten arbeiteten Teams des rumänischen Ministeriums für Investitionen und europäische Projekte eng mit Fachleuten der EIB-Gruppe zusammen. Kolleginnen und Kollegen der EIB-Beratungsdienste und des regionalen JASPERS-Teams arbeiten bereits an der Planung und Durchführung von Projekten, die aus Mitteln der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziert werden.
Neue, von der EIB verwaltete Instrumente machen Investitionen in Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Digitalisierung attraktiver, während der EIF allgemein das Wachstum kleiner und mittlerer Unternehmen durch Eigenkapital und Garantien unterstützt.
Mit solchen Finanzierungen sollen in den nächsten fünf Jahren Investitionen von insgesamt 4,5 Milliarden Euro zusätzlich zu den regulären EIB- und EIF-Finanzierungen unterstützt werden. Letztes Jahr stellte die EIB-Gruppe 907 Millionen Euro für neue öffentliche und private Investitionen in Rumänien bereit.