- Die EIB-Darlehen beliefen sich auf 981 Millionen Euro, das Engagement des EIF für Eigenkapitalfinanzierungen, Garantien und Mikrofinanzierungen auf 329 Millionen Euro
- Die Finanzierungen der EIB-Gruppe entsprachen im letzten Jahr 0,64 Prozent des rumänischen BIP
- Die Mittel flossen an rund 8 800 kleine Unternehmen und sicherten/schufen in Rumänien somit etwa 200 000 Arbeitsplätze
Die Europäische Investitionsbank-Gruppe, bestehend aus der Europäischen Investitionsbank (EIB) und ihrer Tochtergesellschaft, dem Europäischen Investitionsfonds (EIF), hat 2018 in Rumänen 1 311 Milliarden Euro in Form von Darlehen, Garantien, Eigenkapital und Mikrofinanzierungen bereitgestellt.
Die EIB unterzeichnete neue Darlehensverträge über 981 Millionen Euro; der EIF vergab 329 Millionen Euro für drei Eigenkapitaloperationen, 13 Garantien und drei Mikrofinanzierungen. Die Mittel der EIB-Gruppe flossen an rund 8 800 kleine Unternehmen und ermöglichten so die Sicherung/Schaffung von etwa 200 000 rumänischen Arbeitsplätzen.
Die Finanzierungen der EIB-Gruppe in Rumänien entsprachen im Jahr 2018 rund 0,64 Prozent des nationalen BIP. Im Hinblick auf den BIP-Anteil belegte das Land somit den elften Platz unter den EIB-geförderten EU-Ländern. Ein wachsender Teil der EIB-Finanzierungen fiel unter die Investitionsoffensive für Europa, die 2015 auf den Weg gebracht wurde. Im Rahmen dieser Initiative vergibt die EIB Darlehen, die durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) besichert sind. Außerdem bietet sie über die Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH) Beratungsleistungen an. Bis Ende 2018 hatte die EIB-Gruppe EFSI-besicherte Projekte im Gesamtbetrag von 652 Millionen Euro genehmigt, die Investitionen von 2,66 Milliarden Euro anstoßen dürften.
EIB-Vizepräsident Andrew McDowell: „2018 war ein erfolgreiches Jahr für die EIB-Gruppe in Rumänien. Wir haben 1,3 Milliarden Euro bereitgestellt, die gleichmäßig an Projekte des öffentlichen Sektors und zunehmend auch an private sowie kleine und mittlere Unternehmen gingen. Viele Finanzierungen wurden durch die Investitionsoffensive für Europa ermöglicht. Sie kamen knapp 9 000 Unternehmen zugute und sicherten/schufen etwa 200 000 Arbeitsplätze. Mit einem innovativen Darlehen, das über die Investitionsoffensive für Europa besichert wird, konnte die EIB in diesem Jahr erstmals gezielt Unternehmerinnen fördern. Außerdem arbeiten wir eng mit rumänischen Behörden und Unternehmen zusammen und bieten Beratung bei der Vorbereitung und Durchführung vorrangiger Projekte.“
Eugen Orlando Teodorovici, rumänischer Finanzminister: „Wie in den Vorjahren trug die EIB-Gruppe auch 2018 in den verschiedenen Konjunkturzyklen wirksam zur Erreichung der EU-Ziele bei. Sie kurbelte mit ihren Finanzierungen das Wirtschaftswachstum und damit auch die Beschäftigung an. Die EIB vergab neue Darlehen von insgesamt 981 Millionen Euro und der EIF Eigenkapitalfinanzierungen, Garantien und Mikrofinanzierungen von 329 Millionen Euro für wichtige Projekte im ganzen Land.
Rumänien möchte auch in Zukunft die vielfältigen Finanzierungsinstrumente und die günstigen Konditionen nutzen, die die Bank den EU-Mitgliedstaaten anbietet – vor allem die Finanzierungen, die eine bessere Inanspruchnahme von EU-Mitteln ermöglichen.
Da 2019 viele Investitionen anstehen, bitten wir die EIB-Gruppe, unsere Partnerschaft durch weitere Finanzierungen zu verstärken, die gleichermaßen an den öffentlichen und den privaten Sektor fließen sollten.
Als Finanzminister, EIB-Gouverneur für Rumänien und Vorsitzender des Rats der Gouverneure möchte ich betonen, dass wir gerne bereit sind, gemeinsam mit der EIB und den anderen Mitgliedstaaten zu prüfen, wie die Mittel ausgewogener verteilt werden könnten, um auch weiterhin zu den Strategien und Zielen der EU beizutragen. Die Bank hat in der Vergangenheit bereits ihre diesbezügliche Anpassungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
Beim Ratsvorsitz stützen wir uns ebenfalls auf die enge Partnerschaft mit der EIB, da sich bestimmte Ereignisse – etwa der Brexit oder die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 – in institutioneller und finanzieller Hinsicht auf die Europäische Union und damit auch auf die Bank auswirken werden. Wir setzen uns für einen effektiven interinstitutionellen Dialog und eine gute Kommunikation mit allen Anspruchsgruppen ein, um für die Zeit nach 2020 sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU eine ausgewogene Verteilung des EU-Haushalts auf verschiedene Bereiche und Instrumente zu gewährleisten.“
Förderung von Unternehmen
Letztes Jahr vergab die EIB ein Darlehen von 68 Millionen Euro an den Haushaltsgerätehersteller Arctic für den Bau einer großen innovativen Waschmaschinenfabrik. Außerdem unterzeichnete sie mit Transgaz die erste Tranche von 50 Millionen Euro eines Darlehens von insgesamt 150 Millionen Euro für eine neue Pipeline zu den rumänischen Gasquellen an der Schwarzmeerküste. An Radiocom vergab sie zehn Millionen Euro für die Einrichtung eines digitalen TV-Sendenetzes sowie 150 Millionen Euro an De Pauw für den Bau von Lagerhallen in rumänischen Konvergenzregionen.
Die Bank finanzierte Projekte innovativer Unternehmen, die die Forschung und Entwicklung sowie die Einführung innovativer Fertigungstechnologien in Rumänien betrafen. So flossen sieben Millionen Euro in den Aufbau einer innovativen und nachhaltigen europäischen Automobilindustrie und drei Millionen Euro an die Cikautxo-Gruppe für FEI- und sonstige Investitionen in ihre rumänischen Automobilwerke.
Kofinanzierung vorrangiger Infrastruktur mit EU-Mitteln
Im Jahr 2018 stellte die Europäische Investitionsbank dem rumänischen Staat 450 Millionen Euro für die Durchführung des Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums bereit. Hinzu kamen 14 Millionen Euro für Verbesserungen der städtischen Infrastruktur in der Stadt Oradea.
Beitrag zur Stadtentwicklung
Die Bank vergab zwölf Millionen Euro für das erste Investitionsprogramm des Bukarester Sektors 5 für die Energieeffizienz von Wohngebäuden. Im Zuge des Programms werden rund 100 Gebäude saniert. Die betreffenden Gebäude dürften dadurch rund 50 Prozent weniger Heizenergie verbrauchen.
Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen und Midcap-Unternehmen
Im Jahr 2018 unterzeichnete die EIB mit fünf rumänischen Partnerinstituten Durchleitungsdarlehen von insgesamt 217 Millionen Euro. Dadurch erhielten kleine und mittlere Unternehmen (weniger als 250 Beschäftigte, KMU) sowie Kommunen leichteren Zugang zu EIB-Mitteln für Projekte in den Bereichen lokale Infrastruktur, Umweltschutz, Energie, FEI und Dienstleistungen, einschließlich Tourismus. Mit den Darlehen werden voraussichtlich rund 3 000 Projekte von KMU und Midcap-Unternehmen (bis 3 000 Beschäftigte) unterstützt und etwa 130 000 Arbeitsplätze gesichert/geschaffen.
Angesichts der erfolgreichen Umsetzung der KMU-Initiative, einem Mandat, bei dem Mittel aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) mit Mitteln aus der Initiative Horizont 2020 und Mitteln des EIF und der EIB kombiniert wurden, stockte der rumänische Staat den ESIF-Beitrag zu dem Programm um weitere 150 Millionen Euro auf, sodass sich der endgültige Beitrag auf 250 Millionen Euro beläuft. Dadurch können im Rahmen der KMU-Initiative Darlehen von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro an KMU vergeben werden.
Nach dem Rekordjahr 2017 stellte der EIF 2018 in Rumänien insgesamt 329 Millionen Euro für drei Eigenkapitalfinanzierungen, 13 Garantien und drei Mikrofinanzierungen zur Verfügung, die 938 Millionen Euro mobilisieren sollen. Acht dieser Projekte werden über den EFSI besichert. Im Jahr 2018 ermöglichte der EIF rund 5 800 Unternehmen den Zugang zu Finanzierungen, wodurch rund 72 000 Arbeitsplätze gesichert/geschaffen wurden.
Beratungsdienste der EIB
Die Beratungsdienste in Rumänien werden hauptsächlich über JASPERS (Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen), Projektberatungsverträge, die Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH), die Abteilung Beratung für Finanzierungsinstrumente und InnovFin – Beratung erbracht.
2018 schloss JASPERS 35 Beratungsaufträge im Wert von vier Milliarden Euro ab. Damit stieg die Zahl der Beratungen für rumänische Behörden im mehrjährigen Finanzrahmen 2014–2020 auf 77 Aufträge im Wert von insgesamt 9,1 Milliarden Euro. Für drei große Straßeninfrastrukturprojekte mit Gesamtkosten von rund einer Milliarde Euro (Sebes–Turda, Phase II, Targu Mures–Campia Turzii und Pitesti–Campulung–Brasov, Phase II), die JASPERS aktiv unterstützte, wurden ESIF-Zuschüsse genehmigt. Ende 2018 wurde ein weiteres Projekt mit Gesamtkosten von 1,5 Milliarden Euro zur Genehmigung vorgelegt. Es betraf den Bau eines integrierten Straßennetzes im Raum Bukarest und wurde durch JASPERS und Projektberatungsverträge unterstützt.
Im Rahmen der Projektberatungsverträge, für die die EIB und Rumänien im Jahr 2015 eine Absichtserklärung unterzeichneten, bietet die EIB staatlichen Verwaltungsbehörden, die für wichtige öffentliche Investitionen zuständig sind, technische Hilfe an. Dies soll die Projektdurchführung und die Inanspruchnahme von Mitteln aus den EU-Strukturfonds beschleunigen. Die Initiative konzentrierte sich bislang auf den Kompetenzaufbau und umfasste Empfehlungen für eine bessere Umsetzung von Projekten in den Bereichen Umwelt und Verkehr.
Die Europäische Beratungsplattform (EIAH), ein gemeinsames Programm der EIB und der Europäischen Kommission, wird in Rumänien aktiv genutzt. Bis Januar 2019 waren bei der EIAH 45 Beratungsanträge aus Rumänien eingegangen, von Auskunftsersuchen bis hin zu Anträgen auf technische Hilfe und/oder finanzielle Mittel. Die EIAH berät derzeit in den Bereichen Gesundheitsinfrastruktur, Stadtplanung und KMU.
InnovFin – Beratung ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der EIB im Rahmen des Programms Horizont 2020. Sie soll dazu beitragen, dass Projekte die Voraussetzungen für eine Bankfinanzierung erfüllen, und bietet projektunabhängige strategische Studien zu Hürden beim Zugang zu Finanzierungen in FEI-Bereichen. Derzeit beschäftigt sich das Team von InnovFin – Beratung mit dem rumänischen Hochschulsektor, um herauszufinden, wie in diesem Bereich Finanzierungsmittel mobilisiert und Investitionen unterstützt werden können.