- Zusagen von insgesamt knapp 1,9 Milliarden Euro, davon 1,3 Milliarden Euro in Form von EIB-Darlehen
- Zunehmende Besicherung durch Garantien des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
- Garantien und Kapitalbeteiligungen des EIF von mehr als 0,5 Milliarden Euro allein im letzten Jahr dürften Investitionen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro mobilisieren, 2 400 KMU unterstützen und 19 000 Arbeitsplätze sichern
Die Europäische Investitionsbank-Gruppe, bestehend aus der Europäischen Investitionsbank (EIB) und ihrer Tochtergesellschaft, dem Europäischen Investitionsfonds (EIF), vergab 2017 in Rumänien fast 1,9 Milliarden Euro in Form neuer Darlehen, Garantien und Kapitalbeteiligungen. Die EIB gewährte Darlehen in Höhe von über 1,3 Milliarden Euro und der EIF stellte 551 Millionen Euro in Form von Garantien und von Kapitalbeteiligungen an kleinen Unternehmen bereit, um ihr Wachstum anzukurbeln. Die Unterstützung der EIB-Gruppe für Rumänien entspricht somit rund 1,04 Prozent des BIP des Landes. Insofern belegt Rumänien den fünften Platz unter den EU-Ländern und liegt über dem EU-Durchschnitt von 0,46 Prozent. Vier Finanzierungsoperationen fielen unter den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), eine Komponente der Investitionsoffensive für Europa.
Die EIB blickte 2017 auf eine 25-jährige Finanzierungstätigkeit in Rumänien zurück. In diesem Zeitraum unterstützte die EIB 126 Projekte in Rumänien und ihre Tochtergesellschaft, der EIF, 56 Finanzierungen. Insgesamt stellte die EIB in Rumänien seit ihrer ersten Finanzierung im Jahr 1992 13 Milliarden Euro zur Verfügung.
EIB-Vizepräsident Andrew McDowell: „Die EIB-Gruppe hat ihre Unterstützung in Rumänien in den letzten Jahren deutlich verstärkt. Unsere Finanzierungen, die 2017 ihren Höchststand seit 2009 erreichten, verteilen sich gleichmäßig auf Investitionsvorhaben des öffentlichen Sektors und auf private Unternehmenskunden. Um die Investitionslücke in Rumänien zu verringern, setzen wir erfolgreich innovative Finanzierungen im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa ein. Wir werden das Wachstum und die Beschäftigung in Rumänien auch weiterhin fördern und EIB-Mittel mit Zuschüssen der EU kombinieren, um den Bedürfnissen der rumänischen Wirtschaft und der Bürger bestmöglich Rechnung zu tragen.“
Der rumänische Finanzminister Eugen Orlando Teodorovici: „Als Finanzminister und Gouverneur der EIB für Rumänien wünsche ich mir, dass Rumänien auch weiterhin von den vielfältigen Finanzierungsinstrumenten und Konditionen profitiert, die die Bank den EU-Ländern anbietet, besonders von denjenigen, die das Land dabei unterstützen, die nicht rückzahlbaren Mittel der EU auszuschöpfen. Mit großem Interesse verfolgen wir die Gespräche der EU über die Rolle der EIB im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020, bei denen es um einen ausgewogenen EU-Haushalt mit verschiedenen Bereichen und Instrumenten zur Umsetzung der EU-Ziele nach 2020 innerhalb und außerhalb der EU geht. Für unsere Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr verlassen wir uns auf unsere starke Partnerschaft, um einen effektiven interinstitutionellen Dialog und eine gute Kommunikation mit all denjenigen zu gewährleisten, die an der Einrichtung des Kooperativen Finanzierungsmechanismus nach 2020 interessiert sind.“
Finanzierungen im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa
Vier Darlehen wurden im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) vergeben, der Teil der Investitionsoffensive für Europa, dem sogenannten Juncker-Plan, ist. Mit seiner Hilfe kann die EIB Projekte mit höherem Risiko finanzieren, die sonst nur schwer Zugang zu Finanzierungsmitteln haben. Die EIB unterzeichnete unter anderem die folgenden Darlehensverträge:
- Mit 15 Millionen Euro wird der private Gesundheitsdienstleister Regina Maria sein Versorgungsnetz außerhalb von Bukarest modernisieren und ausbauen. Das Projekt betrifft vor allem die ambulante Patientenversorgung. Rumänien setzt auf die Kapazitäten und die finanziellen Mittel des Privatsektors, um auf die demografische Entwicklung und den Bedarf an medizinischer Versorgung des Landes zu reagieren.
- Mit 7,5 Millionen Euro will GreenFiber International SA seine Abfallsammelkapazitäten und Prozesse für das Recycling von PET und elektronischen Geräten stärken und das Volumen der gesammelten und verarbeiteten Abfälle pro Jahr auf über 50 000 Tonnen steigern. Das Projekt wird zu 100 Prozent als Klimaschutzvorhaben eingestuft, schafft 280 Vollzeitstellen und hilft Rumänien dabei, seine nationalen Recyclingziele zu erreichen und den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft zu vollziehen.
- Mit einem durch den EFSI besicherten Darlehen von 100 Millionen Euro will Transgaz einen neuen europäischen Gastransportkorridor bauen und damit die Sicherheit und Vielfalt der europäischen Gasversorgungswege und -quellen erhöhen.
- Das erste durch den EFSI besicherte Darlehen an eine rumänische Geschäftsbank ging mit 50 Millionen Euro an die UniCredit Bank. Die UniCredit Bank finanziert mit dem Darlehen innovative Projekte von KMU, Midcap-Unternehmen, Start-up‑ und anderen Unternehmen, die Arbeitsplätze vor allem für junge Menschen schaffen.
Kofinanzierung vorrangiger Infrastruktur mit EU-Mitteln
2017 lieh die EIB Rumänien 1 Milliarde Euro, um in Kombination mit Mitteln aus den Europäischen Struktur‑ und Investitionsfonds vorrangige Verkehrsinfrastrukturprojekte in Rumänien zu kofinanzieren. Die Projekte im Umfang von insgesamt 6,8 Milliarden Euro sollen während des EU-Programmplanungszeitraums 2014–2020 durchgeführt werden und dafür sorgen, dass die Mittel der EU von Rumänien schneller eingesetzt werden.
Die EIB vergab 21 Millionen Euro für den Ausbau der städtischen Infrastruktur in Oradea. Die Mittel der EIB werden auch für Investitionen verwendet, die zum Erreichen von Klimaschutzzielen beitragen, etwa in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und nachhaltiger Verkehr.
Beitrag zur Stadtentwicklung
75 Millionen Euro der EIB flossen in die Fertigstellung der Kläranlage in Glina, eine der größten Kläranlagen in Europa, die das Abwasser der fast zwei Millionen Einwohner von Bukarest behandelt. Außerdem stellte die Bank 22 Millionen Euro für die zweite Phase eines Sanierungsprogramms für Mehrfamilienhäuser im Sektor 6 der Stadt Bukarest bereit.
Förderung von KMU und Midcap-Unternehmen
Die EIB stellte 2017 in Rumänien ferner 75 Millionen Euro über drei zwischengeschaltete Partnerinstitute bereit und erleichterte rumänischen KMU und Kommunen dadurch den Zugang zu Finanzierungsmitteln.
In diesem Zusammenhang vergab die EIB rund 90 Millionen rumänische Leu an die ProCredit Bank S.A. und damit das erste Darlehen in Landeswährung an eine rumänische Bank. Die Mittel sind hauptsächlich für Investitionsvorhaben von KMU und Midcap-Unternehmen gedacht. Für die EIB-Gruppe ist dies ein wichtiger Meilenstein bei der Förderung des rumänischen Bankensektors. Das Darlehen dürfte mehr als 250 KMU und Midcap-Unternehmen zugutekommen.
Der EIF stellte im Rahmen der KMU-Initiative Darlehensgarantien für acht Banken bereit und ermöglichte es ihnen dadurch, zinsgünstigere Darlehen zu vergeben. Im Laufe der nächsten drei Jahre dürften mehr als 4 000 KMU und Start-up-Unternehmen, die Finanzierungsmittel benötigen, von dieser Zusammenarbeit profitieren.
Insgesamt sagte der EIF in Rumänien im Jahr 2017 551 Millionen Euro im Rahmen von 18 Garantien, zwei Mikrofinanzoperationen und einer Eigenkapitaloperation zu, die Finanzierungsmittel in Höhe von 1,1 Milliarden Euro freisetzen sollten. Zwei der Finanzierungsoperationen waren durch EFSI-Garantien besichert. Der EIF unterstützte 2017 insgesamt 2 400 Unternehmen und trug zur Schaffung von rund 19 000 Arbeitsplätzen bei.
Dabei baute der EIF enge Beziehungen zu den rumänischen Verwaltungsbehörden auf, die die EU-Mittel verwalten. 2017 verstärkte er seine umfassende Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Regionalentwicklung und öffentliche Verwaltung und unterzeichnete einen Vertrag über 59 Millionen Euro zur Förderung von Kapitalbeteiligungen an KMU. Darüber hinaus rief der EIF eine neue Initiative mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums ins Leben und unterzeichnete die erste Vereinbarung über ein landwirtschaftliches Mandat über 94 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, um Investitionen lokaler Landwirte in Rumänien zu fördern.