- Erste Finanzierung der EIB im Rahmen des dritten A-Modell-Programms in Deutschland
- Öffentlich-private Partnerschaft mit Unterstützung durch den Juncker-Plan
- Neuer EIB-Schuldendienstpuffer auf Wunsch der Industrie
Die Europäische Investitionsbank (EIB) beteiligt sich mit einem Darlehen über 250 Millionen Euro am Ausbau, am Betrieb und an der Instandhaltung der Autobahnen A10 und A24 in Brandenburg. Das Vorhaben umfasst den Ausbau eines 29,6 Kilometer langen Abschnitts der A10 zwischen Havelland und Pankow von vier auf sechs Fahrstreifen sowie die grundhafte Erneuerung eines 29,2 Kilometer langen Teilstücks der vierspurigen A24 zwischen Neuruppin und Kremmen. Hinzu kommen die Instandhaltung und der Betrieb eines 5,4 Kilometer langen Abschnitts einer bestehenden Verbindungsstraße zwischen den beiden Autobahnen. Die Finanzierung durch die EIB wurde durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) ermöglicht. Der EFSI ist das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa – einer strategischen Partnerschaft zwischen der EIB-Gruppe und der Europäischen Kommission, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu stärken.
Das Vorhaben wird im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) finanziert, was sich als effiziente Struktur für den Bau von Infrastruktur und die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen bewährt hat. Dem Konsortium gehören BAM-PGGM und die HABAU an. Auftraggeber ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesland Brandenburg, das seinerseits die Projektmanagementgesellschaft DEGES beauftragt hat. Das Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf 650 Millionen Euro. Neben der EIB beteiligen sich an der Finanzierung des Projekts die BayernLB, die DekaBank, die DZ Bank, die Rabobank und die Tecta Invest, ein Unternehmen der Versicherungskammer Bayern.
Die Finanzierung hat eine Laufzeit von 30 Jahren ab März 2018. Bei dem Vorhaben „A10/A24“ handelt es sich um das erste von elf ÖPP-Projekten, die im Rahmen des dritten A-Modell-Programms in Deutschland geplant sind. Neben dem Darlehen über 250 Millionen Euro stellt die EIB – zum ersten Mal in Deutschland – eine Schuldendienstfazilität in Höhe von 8,3 Millionen Euro bereit. Diese kann als Liquiditätspuffer bei vorübergehenden Liquiditätsengpässen über einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten in Anspruch genommen werden. Mit diesem innovativen Produkt entspricht die Bank der EU einem Wunsch, der schon seit Längerem von Bieterkonsortien für das A-Modell-Programm geäußert worden war.